Sondierungsgespräche nach Bremen-Wahl

Heftige Flirts

Die Runde der ersten Sondierungsgespräche ist beendet. Die Atmosphäre der Gespräche wird von allen Seiten gelobt, inhaltlich dringt kaum etwas nach draußen. Bereits am Montag geht es weiter.
31.05.2019, 10:52
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Heftige Flirts
Von Norbert Holst

CDU und FDP blinken in Richtung Jamaika – erhöhen damit aber auch den Druck auf die Grünen. „An uns wird Jamaika nicht scheitern“, sagte die FDP-Spitzenkandidatin Lencke Steiner nach dem Sondierungsgespräch zwischen Christdemokraten und Liberalen am Freitagmorgen. „An uns auch nicht“, pflichtete CDU-Spitzenkandidat Carsten Meyer-Heder ihr bei. Der Reigen von insgesamt vier Zweier-Sondierungen hatte um 9.30 Uhr begonnen, Bündnisgrüne und Linke kamen in der Grünen-Geschäftsstelle zusammen. Am Nachmittag folgten Treffen von SPD und Linken sowie Grünen und FDP.

Christdemokraten und FDP kamen in der CDU-Zentrale zusammen. Laut Steiner ist die Sondierung „total konstruktiv“ verlaufen. Man habe ernsthaft diskutiert und „Kompromisse gefunden, die können aber alle mitgehen“. Über den konkreten Inhalt des rund dreistündigen Gesprächs wurde nichts bekannt. „Zum Inhalt des Gesprächs können wir wie immer noch nichts sagen“, vertröstete Meyer-Heder die Medienvertreter. Man hatte sich wie üblich bei Sondierungen zur Verschwiegenheit verpflichtet. Vor allem beim Thema Verkehr liegen CDU und FDP relativ weit auseinander. Dieses Feld könnte sich auch als Knackpunkt in den weiteren Gesprächen mit den Grünen erweisen und womöglich eine Jamaika-Koalition am Ende unmöglich machen.

An der Atmosphäre der Gespräche jedenfalls dürfte Jamaika wohl nicht scheitern. Beim Abschied umarmten sich Steiner und die CDU-Vize-Landesvorsitzende Yvonne Averwerser sogar. Gut gelaunt war am Freitagmorgen auch die fünfköpfige FDP-Delegation in der CDU-Zentrale eingetroffen. Vize-Landeschef Magnus Buhlert begrüßte die Christdemokraten mit einem herzhaften „moin“, die Fraktionsvorsitzende Lencke Steiner schob ein fröhliches „hello“ hinterher. Ungewöhnlich: Mitglied der Delegation ist der Berliner FDP-Fraktionsvorsitzende Sebastian Czaja. Er hat Erfahrungen mit einer Sondierung in einem Stadtstaat. Nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus 2016 sprach die SPD auch mit der FDP-Spitze, Czaja war deren Verhandlungsführer. Am Ende kam es zur Bildung einer rot-rot-grünen Landesregierung.

Das Treffen von Grünen und Linken verlief in einer „netten, entspannten Atmosphäre“, schilderte Grünen-Spitzenkandidatin Maike Schaefer. Man habe konstruktiv miteinander geredet und „auch ein bisschen gelacht.“ Sie forderte ein „Dreierbündnis auf Augenhöhe“. Die Worte richteten sich offensichtlich an die SPD, deren Machtposition in einer möglichen rot-rot-grünen Regierung nach der Wahlschlappe geschwächt wäre. Die Worte waren aber auch in Richtung Kristina Vogt gewählt. „Wir wollen nicht das letzte Rad am Wagen sein“, unterstrich die Delegationschefin der Linken. Sie meint es offenbar ernst. So hatte Vogt vor der Wahl ein Ergebnis von mehr als zehn Prozent zur Bedingung gemacht, dass die Linke in Sondierungen einsteigt.

Schaefer betonte, dass die künftige Koalitionsregierung für einen „Aufbruch“ stehen müsse. „Die Menschen wollen, dass sich etwas bewegt.“ Um das zu gewährleisten, müsse auch die Chemie zwischen den künftigen Koalitionspartnern stimmen. „Eine Dreierbeziehung muss harmonisch sein, sonst kann man nicht gut regieren“, sagte die Grünen-Fraktionschefin. Insofern ist auch das Atmosphärische in den Sondierungstreffen nicht zu unterschätzen.

Auch Bürgermeister Carsten Sieling betonte vor dem Gespräch mit den Linken den Willen seiner Partei zu Veränderungen. „Die SPD steht für einen Aufbruch“, sagte er. Der Sozialdemokrat verwies auf die erweiterten finanziellen Möglichkeiten des Landes ab 2020. Vogt sagte kurz vor Beginn des Treffens in der SPD-Geschäftsstelle, man sei gekommen, um herauszufinden „wie viel Aufbruch möglich ist“. Am Ende wohl doch eine ganze Menge. Laut Vogt hat man „sehr erfolgreich geredet“, zum Beispiel über sozial-ökologische Projekte in der Stadt. Sieling sprach von „handlungsorientierten Gesprächen“. Auffallend: Nach dem fast vierstündigen Treffen wirkte er wesentlich gelöster als zu Beginn. Konfliktpotenzial für Rot-Rot-Grün gibt es dennoch. Es steckt zum Beispiel im Thema Offshore Terminal Bremerhaven (OTB). Die SPD befürwortet das Projekt, Linke und Grüne lehnen es ab.

Salopp gesagt: Die Grünen lassen antanzen. Am Freitagnachmittag war die FDP dran. Die Partei, die manchen Grünen ein Dorn im Auge ist, wenn sie an Jamaika denken. Das Treffen wurde deshalb im Vorfeld auch als das problematischste aller sechs Gespräche angesehen. Aber es verlief durchaus harmonisch. Um 18.40 Uhr traten die Teilnehmer der beiden Delegationen vor die Tür der Grünen-Geschäftsstelle – lächelnd, aber teilweise auch etwas ermüdet wirkend. Schaefer sprach von Themen, die auch „in die Tiefe hinein“ besprochen worden seien. „Wir haben sehr intensiv und lange über Bildung und Klimapolitik gesprochen“, erzählte sie. Steiner sprach von einer „vertraulichen Basis“, die sich entwickelt habe.

Bereits am Montag geht es mit Dreierrunden weiter. Morgens um 9 Uhr kommen CDU, Grüne und FDP in der CDU-Zentrale zusammen. Am Nachmittag um 14.30 Uhr folgen SPD, Grüne und Linke in der SPD-Fraktions-Geschäftsstelle. Erfahrungsgemäß ist dann die Schnupperzeit vorbei, es dürfte etwas härter in der Sache werden.

Und vielleicht gibt es dann ja auch wieder Kekse. Die sind zum Running Gag der Sondierung geworden. Beim ersten Flirt von CDU und Grünen am Mittwoch gab es sie – in veganer Art. „Ich mochte die Kekse nicht“, sagte Carsten Meyer-Heder beim Verlassen der Grünen-Geschäftsstelle – es war als Scherz gemeint. „Also ich mochte die“, kam am Freitag die Replik von Carsten Sieling. Er war am Donnerstag mit der Verhandlungsdelegation bei den Grünen gewesen. Und auch bei der SPD gab es– natürlich Kekse. „Ach, ein Salami-Brötchen täte es jetzt auch“, hieß es hungrig aus den Reihen der Linken. Die Mittagspause war zu kurz gewesen. Sondierungen sind ein Marathon.

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