Kritik an Sozialbehörde Heimaufsicht ohne Chefin

Seit April ist die Leitung der Bremer Heimaufsicht vakant, sie kontrolliert die Pflegeeinrichtungen. Die Initiative Heim-Mitwirkung kritisiert, dass die Stelle erst jetzt ausgeschrieben ist.
13.08.2017, 21:53
Lesedauer: 2 Min
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Heimaufsicht ohne Chefin
Von Sabine Doll

Wer die Nummer der Leitung bei der Bremischen Wohn- und Betreuungsaufsicht wählt, bekommt diese Ansage zu hören: „Dieser Arbeitsplatz ist ab 3. April nicht besetzt.“ In dringenden Fällen sollen sich Anrufer an eine andere Mitarbeiterin wenden oder Fragen an das Bürgertelefon unter der Nummer 115 richten. Seit über vier Monaten ist die Leitungsposition der Heimaufsicht, wie die Behörde im Ressort von Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne) früher hieß, vakant.

Das bestätigt Behördensprecher David Lukaßen auf Nachfrage des WESER-KURIER. „Das heißt aber nicht, dass die Wohn- und Betreuungsaufsicht nicht arbeitsfähig ist.“ Leiterin der Heimaufsicht war bislang Martina Timmer, sie hatte die Stelle im November 2013 übernommen. „Frau Timmer ist als stellvertretende Leiterin in das übergeordnete Referat Ältere Menschen aufgerückt. In dieser Position gehört die Wohn- und Betreuungsaufsicht auch weiterhin zu ihrem Bereich“, so Lukaßen. Inklusive der Leitungsposition zählten zehn Mitarbeiter zur Heimaufsicht.

Die Bremische Wohn- und Betreuungsaufsicht ist die staatliche Kontroll- und Beratungsstelle für alle unterstützenden Wohnformen im Land Bremen. Dazu zählen unter anderem stationäre und ambulante Pflegeeinrichtungen für ältere Menschen sowie Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen, mit psychischen Erkrankungen und Suchterkrankungen. Pflegeheime etwa werden einmal im Verlauf eines Jahres von der Aufsichtsbehörde dahingehend kontrolliert, ob sie Qualitätsstandards und andere Vorgaben einhalten. Dazu kommen Sonderüberprüfungen und Beratungen, wenn bei solchen Kontrollen Mängel festgestellt werden. Die Behörde geht auch Beschwerden von Bürgern nach, wenn diese potenzielle Mängel melden.

Behördensprecher weist Kritik von Leopold zurück

Reinhard Leopold von der unabhängigen Selbsthilfe-Initiative Heim-Mitwirkung bezweifelt, dass die Heimaufsicht aufgrund der vakanten Leitungsposition dem in vollem Umfang nachkommen kann, wie er betont. „Die Behörde ist seit Monaten führungslos. Es gibt über 100 Pflegeheime für ältere Menschen in Bremen, da reicht es nicht aus, dass die Leitung der Heimaufsicht sozusagen nur teilweise zur Verfügung steht. Da können nicht alle Kontrollen und die zusätzlichen Überprüfungen wahrgenommen werden.“ Leopold kritisiert zudem, dass die Stelle erst jetzt ausgeschrieben sei.

Behördensprecher Lukaßen weist den Vorwurf zurück und betont: „Dem Prüfauftrag wird nachgekommen, es gibt keine Einschränkungen im Ablauf. Wenn man weiß, dass eine Stelle aufgrund normaler Fluktuation für eine gewisse Zeit nicht besetzt ist, kann man das planen“, betont der Sprecher. Die Prüfintervalle würden eingehalten.

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