Das Kräfteverhältnis in den Beiräten ändert sich aber nicht grundlegend

Höhenflug der Grünen setzt sich fort

Bremen-Nordost. Der Höhenflug der Grünen bei der Bürgerschaftswahl setzt sich auch in den Beiräten Schwachhausen, Horn-Lehe, Oberneuland und Borgfeld fort. Die Öko-Partei gewinnt laut dem vorläufigen Endergebnis drei Sitze im Bremer Nordosten hinzu und schickt nunmehr 16 Mandatsträger in die Stadtteilparlamente. Die SPD gewinnt einen Sitz hinzu, die CDU verliert einen. FDP und Linke büßen je ein Mandat ein, die Freidemokraten kommen auf drei Sitze, die Linken auf zwei. Die Bürger in Wut (BIW) können ihren Sitz in Horn-Lehe verteidigen.
30.05.2011, 05:00
Lesedauer: 3 Min
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Höhenflug der Grünen setzt sich fort
Von Andreas D. Becker

Bremen-Nordost. Der Höhenflug der Grünen bei der Bürgerschaftswahl setzt sich auch in den Beiräten Schwachhausen, Horn-Lehe, Oberneuland und Borgfeld fort. Die Öko-Partei gewinnt laut dem vorläufigen Endergebnis drei Sitze im Bremer Nordosten hinzu und schickt nunmehr 16 Mandatsträger in die Stadtteilparlamente. Die SPD gewinnt einen Sitz hinzu, die CDU verliert einen. FDP und Linke büßen je ein Mandat ein, die Freidemokraten kommen auf drei Sitze, die Linken auf zwei. Die Bürger in Wut (BIW) können ihren Sitz in Horn-Lehe verteidigen.

Die Namen der Kandidaten, die über Listen- oder Personenstimmen in die Beiräte einziehen, standen bei Redaktionsschluss noch nicht fest. Mit weiteren Ergebnissen ist im Laufe dieser Woche zu rechnen.

Ihr bestes Ergebnis im Nordosten können die Grünen in Schwachhausen einfahren. Hier kommen sie auf 35,6 Prozent und legt rund viereinhalb Prozentpunkte zu. Das ergibt sieben Sitze, damit gewinnen die Grünen ein Mandat hinzu. Die CDU bleibt zweitstärkste Kraft in Schwachhausen und kommt auf 30,1 Prozent. Das bedeutet einen Verlust von knapp drei Prozentpunkten und einem Sitz. Die SPD verteidigt ihre vier Mandate und kann einen leichten Zugewinn um 1,5 Prozentpunkte auf 23,2 Prozent verbuchen. Die Linke erreicht 4,1 Prozent, die FDP 3,5 Prozent (jeweils ein Sitz) und die Piratenpartei immerhin 2,1 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag mit 68,1 Prozent deutlich über dem Landesdurchschnitt.

Ralph Saxe: "Erdrutschsieg"

Der bisherige Beiratssprecher Ralph Saxe von den Grünen bezeichnet das Ergebnisse seiner Partei als "Erdrutschsieg". "In drei Ortsteilen haben wir sogar über 40 Prozent geholt", jubelt er. Der Zugewinn sei teilweise auf die grüne innenstadtnahe Bewegung zurückzuführen. "Es hat sich aber auch gezeigt, dass wir in den Beiräten die beste Politik machen."

Weil Saxe ein Mandat für die Bürgerschaft errungen hat, wird er dem künftigen Stadtteilparlament nicht mehr angehören. Barbara Schneider gilt als designierte neue Beiratssprecherin in Schwachhausen.

Im Ortsamtsbereich Horn-Lehe liegen die drei großen Parteien nahezu gleichauf. Die CDU hat mit einem Minus von rund 3,5 Prozentpunkten erneut Federn lassen müssen und landet bei 28,7 Prozent. Die Horner SPD gewinnt 3,2 Prozentpunkte hinzu und kommt auf 30,2 Prozent. Die Grünen legen deutlich zu und steigern sich auf 28,4 Prozent. Diese drei Parteien sind nun gleich stark und mit jeweils vier Mandaten im Beirat vertreten. Linke (4,4 Prozent), FDP (3,6 Prozent) und Bürger in Wut (3,5 Prozent) besetzen je einen Sitz. In Horn-Lehe gingen 63 Prozent der Berechtigten zur Wahl.

Kontinuität in Horn-Lehe

Beiratssprecherin Anja Riemer (SPD) zeigt sich zufrieden mit dem Ergebnis und leichten Zugewinn ihrer Partei. "Die Zeichen stehen auf Kontinuität, auch beim Führungspersonal", sagte sie. Michael Koppel freut sich über das zusätzliche Mandat für die Grünen. "Wir können unsere Arbeit gestärkt fortsetzen", sagt er. Das Ergebnis entspreche dem Potenzial an Stimmen. Die Wähler hätten die kontinuierliche Arbeit im Beirat honoriert, so Koppel.

CDU-Mehrheit in Oberneuland

In Oberneuland bleibt die Sitzverteilung im Beirat unverändert. Die CDU verliert zwar leicht, ihr Anteil sinkt um 2,2 Prozentpunkte - sie bleibt aber mit 48,9 Prozent stärkste Partei. Die CDU behält somit ihre sieben Beiratssitze. Zweitstärkste Kraft ist die SPD mit 23,8 Prozent, sie legt um 3,6 Prozentpunkte zu und erhält weiterhin drei Sitze. Die Grünen machen einen Sprung von 15,5 auf 18,4 Prozent; für mehr als zwei Sitze reicht es aber nicht. Die FDP erringt 5,2 Prozent und bleibt mit einem Mandat im Beirat Oberneuland vertreten. Mit 68,1 Prozent lag die Wahlbeteiligung auch hier deutlich über dem Durchschnitt.

Beiratssprecher Siegfried Fliegner (CDU) sagt, er sei "froh und glücklich" über die absolute Mehrheit seiner Partei. Damit sei nicht unbedingt zu rechnen gewesen. "Ich hatte befürchtet, dass sich die Unruhe im Ergebnis niederschlägt", räumt er ein. Die CDU habe zwar leicht abgenommen, im Vergleich zu anderen Stadtteilen könne sich das Ergebnis aber immer noch sehen lassen. Fliegner kündigt an, auch in der neuen Legislatur als Beiratssprecher anzutreten. Allerdings nicht für die ganze Periode. "Nach der Hälfte soll der Wechsel erfolgen, damit sich mein Nachfolger einarbeiten kann", sagt Siegfried Fliegner.

Drei Parteien im Beirat Borgfeld

Auf unverändert hohem Niveau im Vergleich zu 2007 liegt mit 74,6 Prozent die Wahlbeteiligung in Borgfeld. Die CDU legt leicht auf 42,3 Prozent zu und bleibt stärkste Partei. Die Christdemokraten gewinnen einen Sitz hinzu auf nun fünf Mandate. Gewinner in Borgfeld sind auch die Grünen, die 27,1 Prozent erreichen und drei Sitze im Beirat erhalten. Über genauso viele Mandate verfügen die Sozialdemokraten. Die SPD verliert leicht und kann 26,4 Prozent der Stimmen verbuchen.

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