Interview „Ich sehe eine Tendenz zur Entpolitisierung“

Alfred Kube ist Historiker. Er befürchtet, dass die Beteiligung an der Kommunalwahl in Bremerhaven erneut niedrig ausfällt.
13.04.2019, 10:00
Lesedauer: 2 Min
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„Ich sehe eine Tendenz zur Entpolitisierung“
Von Silke Hellwig

Herr Kube , Sie sind Historiker und damit auch Bremerhavener Chronist. Wie nehmen Sie den Wahlkampf wahr?

Alfred Kube : Ich habe den Eindruck, dass der Wahlkampf in Bremerhaven bislang hauptsächlich hinter geschlossenen Türen stattfindet. Das passt meiner Meinung nach auch zum aktuellen Bremerhavener Politikstil: Es wird wenig öffentlich diskutiert oder in der Stadtverordnetenversammlung debattiert. Politische Entscheidungen werden in kleinen Zirkeln getroffen. Dieser Mangel an Transparenz und Respekt führt bei vielen Wählerinnen und Wählern zu Desinteresse an der Politik und hält sie von der Wahlurne fern.

Die Wahlbeteiligung war vor vier Jahren bereits sehr niedrig.

Sie lag bei 38,3 Prozent. Damals haben die Repräsentanten aller Parteien unisono gesagt, dass sich das nicht wiederholen dürfe. Sie kündigten an, Bürgerinnen und Bürger mehr einzubeziehen und ihre Entscheidungen transparenter zu machen. In den letzten vier Jahren war davon wenig zu sehen. Zu befürchten ist deshalb, dass die Wahlbeteiligung auch dieses Mal wieder sehr niedrig sein wird.

Vielleicht gehen zumindest manche Bremerhavener nicht wählen, weil sie mit der Großen Koalition ganz zufrieden sind. Bremerhaven steht derzeit gut da: Die Stadt ist entschuldet worden, die Wirtschaftsdaten haben sich verbessert, die Zahl der Arbeitslosen ist gesunken, der Tourismus hat sich positiv entwickelt.

Das stimmt, und das nehmen SPD und CDU auch als Erfolg für sich in Anspruch. Aber die Arbeitslosenzahl ist immer noch überdurchschnittlich hoch. Es gibt immer noch enorme soziale Probleme wie die hohe Kinderarmut und Privatverschuldung, es fehlen massenhaft Polizisten und wir haben einen großen Lehrermangel. Es mag Fortschritte geben, aber es gibt noch keinen Grund zu feiern, weil Bremerhaven seine Probleme bewältigt hat.

Bei den Themen, die die Gemüter in den vergangenen Wochen bewegt haben, geht es oft um finanzielle Hilfe des Landes, die Bremerhaven verwehrt werden könnte. Das gilt nicht nur für den Offshore-Terminal Bremerhaven (OTB), sondern ebenfalls für Zuschüsse für das Auswandererhaus sowie die Sanierung der „Seute Deern“. Kann man mit Abgrenzungen zu Bremen einen Wahlkampf bestreiten?

Ich glaube nicht, dass man mit diesen Themen eine Wahl gewinnen kann. Einige Bremerhavener Erfolge wie die Entschuldung oder der Ausbau der touristischen Angebote wurden nur in Zusammenarbeit mit dem Land Bremen verbucht. Die wahltaktischen Sticheleien richten sich eher gegen die Grünen und die Finanzsenatorin. Dass die Sanierung der „Seute Deern“ ein großes Wahlkampfthema sein soll, kann ich mir nicht vorstellen, zumal das Projekt in Bremerhaven angesichts der hohen Kosten nicht unumstritten ist. Nicht einmal der Bau des OTB spielt meiner Wahrnehmung nach für die Bevölkerung eine zentrale Rolle. Bremerhaven hat ganz andere Probleme.

Wie andernorts könnte es sein, dass die Sitze von SPD und CDU in Bremerhaven nicht mehr reichen werden, um ihre Koalition fortzusetzen. Wer könnte dritter Partner sein?

Das ist eine gute Frage, auf die ich keine Antwort geben kann. Aber ich glaube nicht, dass eine Dreierkoalition viel ändern würde. Die SPD war in den vergangenen Koalitionen stets der dominante Partner. Die CDU und davor die Grünen hatten Schwierigkeiten, ihr Profil zu schärfen, was auch daran liegt, dass man öffentliche Diskussionen meidet. Als Historiker sehe ich darin eine gefährliche Tendenz zur Entpolitisierung der Gesellschaft.

Das Gespräch führte Silke Hellwig.

Info

Zur Person

Alfred Kube

ist promovierter Historiker und Autor von einer Vielzahl von Veröffentlichungen zu historisch-politischen Themen. Seit 1989 ist er Direktor des Historischen Museums Bremerhaven und seit dem Jahr 2000 wissenschaftlicher Leiter der Deutschen Auswanderer-Datenbank.

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