In den Landkreisen kaum genutzt In Bremen stockt die Autozulassung per Internet

Der Online-Service i-Kfz ist in Bremen noch nicht gestartet. Demnach muss man sein Auto immer noch bei der Zulassungsstelle an-, ab- oder ummelden. In den Landkreisen läuft der Service, wird aber kaum genutzt.
02.03.2020, 08:51
Lesedauer: 3 Min
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Von N. Willborn, K. Purschke, B. Komesker, N. Golitschek, J. Heeg

Wer sein Auto in Bremen an-, ab- oder ummelden möchte, muss das noch immer auf die herkömmliche Art tun und bei der Zulassungsstelle vorstellig werden. Der Online-Service i-Kfz, der den Gang zum Amt überflüssig machen sollte, ist noch nicht gestartet. Damit gehört Bremen zu den Bundesländern, in denen die Umsetzung des vom Bundesverkehrsministerium initiierten Projektes nach wie vor hakt.

Eigentlich sollte die digitale Zulassung von Kraftfahrzeugen bereits ab Oktober 2019 bundesweit möglich sein, vielen Kommunen bereitet die Einrichtung der Bezahl-Plattform Probleme. In den Landkreisen um Bremen sieht es anders aus. Dort funktioniert die Anwendung bereits – wird allerdings nur von wenigen Autobesitzern genutzt.

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Der Grund für die Verzögerung in Bremen sind seit Oktober anhaltende Probleme rund um das System, mit dem die Nutzer die Gebühren für An- und Ummeldungen online entrichten können. „In Zusammenarbeit mit dem Senator für Finanzen musste ein Provider benannt und beauftragt werden, wobei es zu Verzögerungen kam“, teilt das Innenressort von Senator Ulrich Mäurer (SPD) mit und betont die Verantwortung der Finanzkollegen: Das Bezahlsystem werde vom Senator für Finanzen als Pilotprojekt für Bremen betrieben. „Deshalb liegt dort die Federführung für die Vertragsabschlüsse“, heißt es aus dem Innenressort.

Bis Anfang April soll alles unter Dach und Fach sein und das Portal für Bremen freigeschaltet werden können. Das Finanzressort, geleitet von Senator Dietmar Strehl (Grüne), bestätigt, dass die IT-Fachleute der Behörde ein ­Online-Bezahlverfahren entwickelt haben, das bei i-Kfz zum Einsatz kommen soll. Im Frühjahr 2020 werde es starten, so das Ressort.

Hohe Kosten bei der Umsetzung der Online-Zulassung

In anderen Bundesländern, das hatte zuletzt der „Spiegel“ berichtet, entstehen in vielen Landkreisen und Kommunen durch die Vorgaben des Bundesverkehrsministeriums hohe Kosten bei der Umsetzung der Online-Zulassung. Wie teuer i-Kfz für Bremen wird, ist noch unklar. Die Kosten werden laut Innenressort noch abgeschätzt. Zusätzliches Personal sei für den neuen Service nicht nötig, andererseits würden aber auch keine Kapazitäten bei den Mitarbeitern der Zulassungsstelle frei.

Im Landkreis Verden ist der Online-Service im Dezember 2019 gestartet. Genutzt wird er bislang selten: Bis kurz vor Weihnachten hatte ihn laut Marcel Dorsch, Leiter der Zulassungsstelle, niemand genutzt, seitdem gab es drei Abmeldungen, zwei Adressänderungen und eine Umschreibung. Im Jahr 2019 hatte es offline knapp über 20.000 Neuanmeldungen und Umschreibungen von Fahrzeugen gegeben, insgesamt sind rund 126.000 zugelassen. Der Kreis will verstärkt für i-Kfz werben. „Für den Start ist das ganz in Ordnung, aber es ist immens ausbaufähig“, sagte Dorsch. Dass der Service bisher zurückhaltend genutzt wird, liegt seiner Vermutung nach auch an einer Hürde, die mögliche Nutzer überwinden müssen: Personalausweise müssen für die Onlinefunktion freigeschaltet sein.

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Auch im Kreis Osterholz kennt man dieses Problem. „Einige Kundenanfragen sind an der fehlenden Online-Funktion des Personalausweises gescheitert“, sagte Landkreis-Sprecherin Jana Lindemann. Dort gibt es i-Kfz seit dem 6. Januar. Der Service sei seither kein einziges Mal genutzt worden. Ein Vorteil des Angebots sei, dass sich Fahrzeughalter nicht auf den Weg machen und Wartezeit einplanen müssten.

Zulassung erst drei Tage nach dem Versand des Bescheids

Das größte Manko aus Landkreis-Sicht ist die per Gesetz eingebaute Warte­zeit. Wirksam wird die online beantragte Zulassung erst drei Tage nach dem Versand des Bescheids durch die Zulassungsbehörde. Bei einem Besuch vor Ort hingegen gelte die Zulassung sofort. Das neue System verursacht nach Schätzungen Lindemanns jährliche Kosten von rund 10.000 Euro. Hinzu kommen die Kosten für die Vorbereitung.

Der Landkreis Diepholz bietet den Online-­Service laut Michael Bobrink, Teamleiter ­Bürgerservice Diepholz, seit Oktober 2019 an. Bislang habe es online nur Ab­meldungen gegeben, Um- oder ­Anmeldungen nicht. „Wir wünschen uns eine höhere Nutzungsrate“, sagt Bobrink. Im Kreis Rotenburg gibt es das Online-Zulassungs­verfahren für Fahrzeuge seit Ende November. Auch dort ist das Interesse der Fahrzeughalter laut Sprecherin Christine Huchzermeier mit vier Abmeldungen und eine Anschriftenänderung gering.

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