Nach Bamf-Skandal

Josefa Schmid wehrt sich weiter gegen Versetzung

Der Bamf-Skandal weitet sich aus. Während anscheinend schon 2014 die Zentrale in Nürnberg auf Unstimmigkeiten in Bremen hingewiesen wurde, geht die strafversetzte Josefa Schmid vor Gericht in die nächste Instanz.
11.05.2018, 17:03
Lesedauer: 2 Min
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Von Nina Willborn
Josefa Schmid wehrt sich weiter gegen Versetzung

Josefa Schmid ist offenbar strafversetzt worden.

Christian Kosak

Man wolle sie vor der Öffentlichkeit schützen: So erklärte die Zentrale des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) die Abberufung von Josefa Schmidals Leiterin der Bremer Außenstelle. Schmid will aber gar nicht geschützt werden. Schmid wehrt sich gegen die Versetzung nach Deggendorf, das sagte sie dem Bayerischen Rundfunk. Die Abberufung sorgte vielerorts für Unverständnis. Wolfgang Kubicki (FDP), Vizepräsident des Bundestags, forderte eine Erläuterung durch den Bundesinnenminister vor dem Innenausschuss.

Das Bremer Verwaltungsgericht hatte den Eilantrag von Josefa Schmid am Mittwochabend abgelehnt. Nun wird sie sich ans Oberverwaltungsgericht wenden und darlegen, warum die plötzliche Versetzung nach Deggendorf für sie Nachteile mit sich bringt. Unter anderem äußerte sie, dass sie nur von Bremen aus weiter an der Aufklärung des Skandals um massenhaft zu Unrecht bewilligte Asylanträge mitarbeiten könne. Zu den Vorgängen im Bremer Bamf hatte Schmid einen 99-seitigen Bericht verfasst und darin auch schwere Vorwürfe gegen die Bamf-Zentrale in Nürnberg erhoben.

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Auch von anderer Seite gibt es immer mehr Hinweise darauf, dass man in der Zentrale über die Arbeitsweise im Bremer Bamf seit Jahren Bescheid wusste. Nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins „Spiegel“ hat das Bamf in Nürnberg schon 2014 interne Hinweise auf Unregelmäßigkeiten erhalten. Demnach informierte der Leiter der Außenstellen Friedland und Oldenburg mehrere Führungskräfte über Auffälligkeiten, Konsequenzen für die damalige Leiterin der Bremer Bamf-Stelle habe es nicht gegeben.

Fortan soll der Mann auffällige Asylentscheidungen der Bremer Kollegin dokumentiert und mit den Aktenzeichen nach Nürnberg geschickt haben. „Dort geschah offenkundig nicht viel“, schreibt das Magazin. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums verwies am Freitag darauf, seine Behörde sowie das Bamf arbeiteten mit Hochdruck an der Aufarbeitung der Vorgänge in Bremen. Ihm zufolge gab es seit 2016 disziplinarrechtliche Untersuchungen gegen die damalige Außenstellenleiterin, die damals von ihren Aufgaben entbunden wurde. „Zu diesem Zeitpunkt waren weder das Ausmaß, noch die strafrechtliche Relevanz des Fehlverhaltens der Mitarbeiterin erkennbar“, so Harald Neymanns. Hinweisen vom Juni 2017 sei das Bamf sofort nachgegangen.

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Nachdem tatsächliche Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Straftat erkennbar waren, habe die Behörde Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft gestellt. „Die Staatsanwaltschaft und das Bundesamt führen seitdem umfangreiche Ermittlungen zu den gesamten Vorfällen durch.“ Ob es, wie nun vom „Spiegel“ berichtet, bereits 2014 Hinweise auf Auffälligkeiten in Bremen gab, sagte der Sprecher nicht.

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