Polizeipräsident im Interview "Kein Mekka des Drogen-Tourismus"

Polizeipräsident Lutz Müller will stärker gegen die Straßendealer in Bremen vorgehen. Insbesondere die Situation am Hauptbahnhof findet er unwürdig. Wie sie besser werden soll, erklärt er im Interview.
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Von Mathias Sonnenberg und Jan Oppel

Polizeipräsident Lutz Müller will stärker gegen die Straßendealer in Bremen vorgehen. Insbesondere die Situation am Hauptbahnhof findet er unwürdig. Wie sie besser werden soll, erklärt er im Interview.

Frage: Herr Müller, welches Gefühl haben Sie, wenn Sie sich am Hauptbahnhof befinden?

Lutz Müller: Die Situation am Bahnhof ist einer modernen Großstadt nicht würdig, da müssen wir gar nicht lange reden. Die Baumaßnahmen, das Problem der unbegleiteten Intensivtäter aus den Maghrebstaaten, das Drogenproblem, all das hat schon großen Einfluss auf das Sicherheitsgefühl. Ich kann verstehen, wenn die Menschen sagen: Ich bin nicht gerne am Hauptbahnhof. Nicht ohne Grund liegt dort ein Schwerpunkt unserer Arbeit.

Was hat sich seit der Razzia „Operation Honigtopf“ vor vier Wochen im Viertel und am Bahnhof getan? Sie haben damals 15 Tatverdächtige festgenommen, sechs Personen saßen in U-Haft. Die Razzia wurde als großer Schlag gegen die Drogenszene verkauft.

Die Ermittlungsverfahren laufen gegen alle Personen weiter, fünf Personen sitzen noch immer in U-Haft, weitere Ermittlungsansätze werden von uns verfolgt. Aber unabhängig davon haben wir festgestellt, dass jede polizeiliche Maßnahme die Szene verunsichert und zu einem Bewertungsprozess bei den Dealern führt. Das war für uns ein guter Erfolg, zumal wir jetzt sehr viel mehr über die Strukturen und Arbeitsweisen erfahren haben. Das Problem des Straßenhandels konnten wir damit erwartungsgemäß nicht beseitigen. Da setzen wir aber mit Folgemaßnahmen an.

Viele Geschäftsinhaber am Bahnhof und im Viertel haben das Gefühl, dass sich nach der Razzia nichts verändert hat. Es werde weiter offen gedealt, heißt es.

Wir haben die Szene zwar tatsächlich für einige Wochen in Verunsicherung bringen können. Aber jetzt gilt es, darauf aufzubauen. Denn das eine sind die Hintermänner und das andere die Leute, die die Drogen auf der Straße verkaufen. Von Anfang an war klar, dass die Dealer nicht von heute auf morgen verschwinden und die Szene schnell versuchen würde, sich neu aufzustellen. Um nachhaltige Veränderungen zu bewirken, müssen wir einen langen Atem haben und viel Aufwand betreiben. Dass die Geschäftsleute mit der aktuellen Situation noch nicht zufrieden sind, kann ich verstehen.

Was wollen Sie tun, um dem Bürger ein größeres Sicherheitsgefühl am Bahnhof oder im Viertel zu geben?

Wir verändern gerade unser Konzept, indem wir öfter und unregelmäßiger auftreten, um für noch mehr Unruhe in der Szene zu sorgen. Da muss man ständig nacharbeiten. Wann muss man mehr Hunde einsetzen? Wann mehr in Zivil arbeiten? Wie gehen wir mit der einsetzenden Verdrängung in die Wallanlagen um? Das Thema Straßendeal ist neben der Bekämpfung des Wohnungseinbruches das TOP-Thema in der polizeilichen Arbeit. Wir richten zum Beispiel eine Ermittlungsgruppe ein, die sich nur um die Kleindealer kümmern soll. Wir erhoffen uns natürlich, dabei auch Informationen über die Hintermänner zu bekommen. Aber im Grunde geht es darum, die Dealerszene mehr in den Vordergrund zu rücken.

Das sind ja offenbar in Mehrzahl Flüchtlinge, die gezielt für das Dealen auf der Straße aus Afrika angeworben wurden.

Natürlich sind das häufig bedauernswerte Existenzen, aber das ist keine Rechtfertigung. Und es ist nicht unser Job, dafür Verständnis zu haben. Wir stehen mit dem Sozialressort in Kontakt, um diesen Menschen Angebote zu machen, aus der Szene rauszukommen. Aber unser Job ist es, der Dealerei und den damit einhergehenden Erscheinungsformen Einhalt zu gewähren. Und das wollen wir jetzt mit einer Ermittlungsgruppe forcieren. Zumal auch bei den Dealern jetzt schon einige dabei sind, die zu Intensivtätern werden.

Können Sie nachvollziehen, dass sich einige Geschäfte am Bahnhof privaten Sicherheitsschutz holen?

Im Prinzip machen sie das, um ihr Hausrecht durchzusetzen. Weil die Dealer-Szene mit dem Erscheinen der Polizei versucht, in die angrenzenden Geschäfte zu verschwinden. Und damit ist das Personal in den Geschäften natürlich häufig überfordert. Und ich kann verstehen, dass man dann versucht, seine eigenen Rechte durchzusetzen. Aber meine Haltung ist: Unser Rechtsstaat muss es schaffen, für Sicherheit zu sorgen.

Bei Razzien sind teilweise sehr viele Beamte im Einsatz, um vier, fünf Klein-Dealer zu überprüfen. Stimmt da die Relation noch?

Die Frage der Relation stellt sich immer. Wir können selten vorhersagen, ob drei oder 30 Leute für einen Einsatz die beste Zahl ist. Aber wir wollen auch Präsenz zeigen, das ist auch eine Frage des Sicherheitsgefühls. Am Bahnhof zum Beispiel haben wir die Präsenz sehr hochgehalten, da waren es zuletzt zwischen 3.000 und 4.000 Stunden monatlich, die wir vor Ort waren. Pro Tag sind etwa 20 Polizisten am Bahnhof tätig, in Zivil oder in Uniform. Und wir decken immer gewisse Zeiträume ab, begleitet von Schwerpunktmaßnahmen, bei denen noch mehr Beamte im Einsatz sind. Bei diesem Thema können Sie Hundertschaften binden, aber wir müssen die Verhältnismäßigkeit wahren.

Würde es Ihnen in der Arbeit helfen, wenn weiche Drogen legalisiert würden?

Das ist ja eher eine gesundheitspolitische Debatte. Uns würde das die Arbeit erschweren. Wir hätten auf der Straße zum Beispiel viel mehr Schwierigkeiten nachzuweisen, ob die Drogen jetzt legal oder illegal sind. Für die polizeiliche Arbeit würden sich da viele neue Baustellen aufmachen. Wir haben ja jetzt schon das Problem, dass viele Leute, die Drogen in Bremen kaufen, aus dem Umland kommen. Und bei Kontrollen immer wieder glauben, dass es legal ist, Drogen in kleineren Mengen zu erwerben. Das ist auch eine Folge der Legalisierungsdebatte. Aber ich möchte auf keinen Fall, dass Bremen zum Mekka des Drogen-Tourismus wird. Wir haben da eine klare Haltung: Der öffentliche Drogenhandel ist ein No-Go! Wir werden das nie auf null kriegen, das weiß ich auch. Aber es darf nicht der Eindruck entstehen, dass man in Bremen machen kann, was man will. Als Polizei müssen wir uns da klar positionieren. Das gilt in der Folge auch für die Justiz. Aber ich glaube, dass wir da gut Hand in Hand arbeiten.

Woher kommen die Drogen überhaupt?

Wir haben Hinweise auf die Beneluxstaaten und auch auf Übersee. Die Frage ist: Wer ist hier für die Verteilung zuständig? Die lag bislang in Hand von Westafrikanern, aber auch anderen Personen, die bundesweit vernetzt arbeiten und dann in der Lage sind, eine plötzliche Vakanz in der Drogenverteilung wiederzubesetzen. Die bestehende Struktur haben wir mit Sicherheit durch die Razzia Mitte Oktober erst mal zerschlagen. Und damit das Problem geschaffen, dass die Verteilerebene neustrukturiert werden musste.

Und wo landen die ganzen Drogen, die Sie bei Razzien einsammeln?

Erst mal müssen die Wirkungsgrade der Drogen festgestellt werden, weil sich danach ja auch das Strafmaß bemisst. Das ist sehr aufwendig, zum Teil liegen die Drogen sehr lange bei uns, wir haben dafür extra Räumlichkeiten angemietet, Hallen, in denen Cannabispflanzen getrocknet und gestampft werden müssen. Und das wird in der Regel verbrannt.

Die Fragen stellten Mathias Sonnenberg und Jan Oppel.

Zur Person:

Lutz Müller (55) ist seit dem 24. Februar 2012 Polizeipräsident. Der gebürtige Delmenhorster ist seit 1981 bei der Bremer Polizei. Er ist verheiratet und hat zwei erwachsene Kinder.

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