Veranstalter sagen Kundgebung ab

Keine Demo von Rechten in Bremen

Die für Sonnabend angemeldete Demonstration unter dem Motto "Kein Verbot für schwarz-weiß-rot" findet nicht statt. Der Veranstalter hat die Kundgebung am Freitagabend abgesagt.
23.10.2020, 19:14
Lesedauer: 1 Min
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Von Maren Beneke
Keine Demo von Rechten in Bremen

Das Verwaltungsgericht Bremen hatte die für Samstag geplante Demo rechtsgerichteter Kräfte mit Reichskriegsflaggen unter Auflagen zugelassen. Der Veranstalter sagte die Kundgebung aber am Freitagabend ab.

Hendrik Schmidt/dpa

Die Partei "Die Rechte" hat ihre für diesen Sonnabend angemeldete Demo abgesagt. Das bestätigte das Innenressorts am Freitagabend auf Nachfrage des WESER-KURIER. Zuvor hatten sowohl das Verwaltungs- als auch das Oberverwaltungsgericht entschieden, dass eine Kundgebung in der Innenstadt veranstaltet werden darf. Hintergrund des angekündigten Protests war das Verbot der Reichsflagge. Bremen hatte das Zeigen der Fahne als erstes Bundesland untersagt.

Mit ihren Entscheidungen von Freitag hatten sowohl die erste als auch die zweite gerichtliche Instanz einen Beschluss des Innenressorts kassiert, das die Demo zuvor untersagt hatte. Das Verwaltungsgericht wollte sich der Begründung der Verbotsverfügung der Behörde laut einer Mitteilung nicht anschließen. Anders als das Innenressort sahen die Verwaltungsrichter keine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung.

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Dennoch sah sich die Behörde am Abend in ihrem Vorgehen bestätigt. "Wenn man es vom Ende her denkt, ist die Demo durch unsere beiden Klagen verhindert worden", sagte eine Sprecherin. Möglicherweise habe der Anmelder die Nerven verloren oder er sei sich am Ende nicht sicher gewesen, ob er nach der ungewissen Zeit noch hätte genügend Teilnehmer mobilisieren können. Sie sprach von einem "kleinen Erfolg" und kündigte für die nächste angemeldete rechte Demo an, dass die Juristen der Behörde ihre Verbotsbegründung weiter verfeinern würden.

Am vergangenen Wochenende hatte es ein ähnliches juristisches Hin und Her in Bremerhaven gegeben: Dort hatte eine von der NPD zum selben Thema angemeldete Demo stattgefunden. Den 40 rechten Teilnehmern standen 700 Gegendemonstranten entgegen.

++ Dieser Artikel wurde um 20.53 Uhr aktualisiert ++

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