Der Eintritt in die Bremer Bäder soll günstiger, die Tarifstruktur einfacher werden – nur wie das gelingen kann, bleibt auch nach einem Treffen der Koalitionsspitzen unklar. Offen ist vor allem, wie das Haushaltsloch von rund 300 000 Euro, das durch voraussichtliche Einnahmeverluste entstehen würde, gestopft werden soll.
Hintergrund der aktuellen Unstimmigkeiten ist ein Bürgerschaftsbeschluss aus dem Januar. Das Stadtparlament hatte den Senat zu Jahresbeginn aufgefordert, eine neue Preisstaffel für die öffentlichen Bäder zu entwickeln.
Zwischen den Fachpolitikern der Koalitionsfraktionen von SPD und Grünen bestand bald Einigkeit darüber, dass damit zweierlei erreicht werden soll: Erstens eine einprägsame Formel für die Eintrittsgelder und zweitens eine generelle Absenkung der finanziellen Schwelle zu den Bädern, sodass Schwimmen auch für Einzelpersonen und Familien mit kleinem Geldbeutel keinen unerschwinglichen Luxus darstellt.
Vereinbart wurde zwischen Sozialdemokraten und Grünen Folgendes: Künftig sollen Kinder bis zu 15 Jahren zwei Euro, Schüler, Studenten, Azubis und Transferleistungsempfänger vier Euro und Vollzahler sechs Euro für den Eintritt entrichten – gültig für Südbad, das künftige Horner Bad, das Unibad in seiner Restlaufzeit sowie die noch umzubauenden Bäder in Walle und Vegesack.
Für die sonstigen Stadtteil- und Freizeitbäder sah die Einigung einen Normal-Eintritt für Erwachsene von fünf Euro vor. Geplant war außerdem ein 20-Prozent-Rabatt auf alle Karten bei Familieneintritt und eine Senkung der Preise für Schwimmkurse. Die neue Struktur sollte möglichst zum Beginn der Freibadsaison wirksam werden.
Dass hieraus vorerst nichts wird, hatte zunächst mit Bedenken des grün-geführten Sozialressorts zu tun, in dem auch der Sport angesiedelt ist. Obwohl Fachpolitiker wie der Grüne Mustafa Öztürk für die neue Preisstaffel eintraten und sich die Grünen-Bürgerschaftsfraktion zuletzt am Montag damit einverstanden erklärte, legte sich Sozialsenatorin Anja Stahmann quer.
Ihr fehlte eine seriöse Gegenfinanzierung der zu erwartenden Einnahmeverluste, die durchaus beträchtlich wären. Beispiel Südbad: Dort ist eine Familie mit zwei Erwachsenen und zwei Kindern bisher an Wochentagen mit insgesamt 14,90 Euro dabei, an Wochenenden mit 16,20 Euro. Künftig wären es 12,80 Euro.
Zur Wochenmitte trafen sich Bürgermeister Carsten Sieling (SPD), Finanzsenatorin Karoline Linnert (Grüne) sowie die Fraktionschefs Björn Tschöpe (SPD) und Maike Schaefer (Grüne), um eine Lösung zu finden, die sowohl die angestrebte Preissenkung als auch eine praktikable Deckung der zu erwartenden Einnahmeverluste bei den Bremer Bädern ermöglicht. Das gelang nicht.
Die Sozialdemokraten weisen die Schuld dem vom Koalitionspartner geführten Sozialressort zu, dem sie eine „offenkundig gewordene Blockadehaltung“ vorwerfen. Das Argument, die neue Preisstruktur sei nicht ausreichend finanziert, lässt SPD-Sportpolitikerin Ingelore Rosenkötter nicht gelten.
Wenn auch mit Verspätung
Sie frage sich, ob in der Behörde Propheten sitzen. „Denn niemand weiß, wie dieser Sommer wird und wie sich aufgrund der Wetterlage die Besuchszahlen entwickeln“, so Rosenkötter. „Und selbst wenn am Ende tatsächlich ein Minus eingefahren werden sollte: Abgerechnet wird am Ende der Saison, und dann wird man sich, wenn es tatsächlich sein muss, haushälterisch Gedanken machen müssen, wie ein mögliches Defizit zu finanzieren ist.“
Für die Grünen räumt ihr Sportpolitiker Mustafa Öztürk den Meinungsunterschied mit seiner Parteifreundin Stahmann ein. Er setzt nun darauf, dass jedwede künftige Koalition den städtischen Betriebskostenzuschuss für die Bäder deutlich anhebt und es so – wenn auch verspätet – zu der eigentlich verabredeten neuen Preisstaffel kommt.
