Kommentar zur Corona-Politik der Länder

Verdammt verwirrend

Die Infiziertenzahlen in den Großstädten und manchen Regionen steigen rasant. Die Verantwortlichen reagieren, aber teilweise uneinheitlich und widersprüchlich. Das ist unverantwortlich, meint Silke Hellwig.
13.10.2020, 05:00
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Verdammt verwirrend
Von Silke Hellwig
Verdammt verwirrend

Das Beherbergungsverbot für Gäste aus Risikogebieten ist unter den Bundesländern höchst umstritten.

SOEREN STACHE

Langsam wird es ... wie soll man es ausdrücken? Absurd, rätselhaft, verwirrend, peinlich? So oder so: Eine sonderlich gute Figur machen die Regierungen und Behörden momentan nicht, unabhängig von der Parteizugehörigkeit. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) handelt nicht überzeugender als der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke), sondern nur anders.

Auch wenn man beiden zugutehalten mag, dass sie nach bestem Wissen und Gewissen entscheiden – sie sind höchst unterschiedlicher Ansicht, wie vorzugehen ist, und das ist ein enormer Teil des Problems. Warum einigen sich 16 Landesregierungen nach acht Monaten Corona nicht auf ein gemeinsames Vorgehen – im Interesse des Gesundheitsschutzes, der berechtigterweise doch stets und ständig als höchstes Gut beschrien wird? Weil sie es können, Herrscherinnen und Herrscher über Corona-Auflagen im eigenen Land.

Überhaupt bringt der vielstimmige Chor von Verantwortlichen, Experten und Profilneurotikern momentan vor allem Misstöne zustande: Die einen (Bodo Ramelow) warnen vor Panikmache, die anderen (Markus Söder) vor Sorglosigkeit. Manche (Bundesfamilienministerin Franziska Giffey) verwahren sich dagegen, junge Menschen pauschal als leichtsinnig anzuklagen, Dritte (Kanzlerin Angela Merkel) appellieren insbesondere an diese Gruppe.

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Die Bundesländer sind sich uneins über das Beherbergungsverbot, die Bundesregierung ist unzufrieden mit der Uneinigkeit. Die Länder haben es geschafft, dass es nicht nur die Variante Beherbergungsverbot Ja oder Nein gibt, sondern eine dritte: In Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz herrscht eine Quarantänepflicht für Besucher aus Risikogebieten. Politikerinnen und Politiker sind auch nur Menschen. Zweckoptimismus liegt in einer Krise nahe und kann phasenweise womöglich nützlicher sein als das Gegenteil.

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Und selbstredend ist es leichter, aus der zweiten Reihe zu kritisieren, als in der ersten Reihe umsichtige Entscheidungen zu treffen. Aber wer meinte, dass es längst einen Plan B gäbe, für den Fall, dass die Infektionszahlen steil ansteigen wie derzeit in vielen Groß- und einigen Kleinstädten, scheint sich getäuscht zu haben. Die Reaktionen wirken eher wie Aktionismus und nicht wie eine wohlüberlegte Strategie, die nur noch aus der Schublade gezogen werden muss. Dabei mahnt eine Reihe von Experten seit Wochen unermüdlich, dass sich das Virus nicht so leicht beherrschen lässt, wie es im Sommer den Anschein hatte.

Ein zweiter Lockdown wie im Frühjahr soll im Interesse aller partout vermieden werden, aus guten Gründen. Allerdings ist das Beherbergungsverbot eine Vorstufe, es nimmt den wirtschaftlichen Schaden vorweg, der verhindert werden soll, aber entstehen könnte, wenn in einem Hotel ein Fall auftritt. Auf den ersten Blick macht es Sinn, dass Infizierte das Virus nicht in Regionen tragen, die wenig betroffen sind. Allerdings sind eben nicht alle Bewohner von Risikogebieten infiziert, und in den Urlaubsorten, in die sie reisen wollen, grassiert das Virus ebenfalls – bis auf wenige Ausnahmen.

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Die Ausweitung der Maskenpflicht löst bestehende Widersprüche und Fragezeichen nicht auf. Wie passt es zusammen, dass man unter freiem Himmel Masken tragen soll, während die Deutsche Bahn ihre Züge vollstopft wie eh und je? Und wie ist es möglich, dass manche Behörden, wie am Montag bekannt wurde, mit Nachverfolgung der Kontakte von Corona-Infizierten überfordert sind?

Verbote nützen generell wenig, wenn sie nicht kontrolliert werden können. Das sollte vor allem in Großstädten sattsam bekannt sein, wo es mit der sozialen Kontrolle meist ebenfalls nicht allzu weit her ist. Gewiss, im Falle Corona geht es um mehr als um verkehrswidriges Verhalten, aber die erhöhten Infektionszahlen sind Beweis genug für grassierende Verstöße.

Es mangelt nicht an Verboten, sondern an Einsicht oder am Wissen über den neuesten Stand. Die meisten Bürger verhalten sich umsichtig, von alleine, sonst sähen die Zahlen noch ganz anders aus. Es sind nicht uneinheitliche und höhere Auflagen, die zu Verständnis führen, sondern wenn überhaupt, sind es – unglücklicherweise – die hohen Infektionszahlen. Hoffentlich jedenfalls.

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