Bernd Neumann und Michael Naumann im Interview - Teil 1

"Wir erleben einen digitalen Imperialismus"

Bremen. Der Bremer Bernd Neumann (CDU) ist seit 2005 Staatsminister im Bundeskanzleramt und Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien. Der Publizist Michael Naumann hatte das 1998 von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) geschaffene Amt als erster Politiker inne. Der WESER-KURIER lud Neumann und Naumann zu einer Begegnung.
23.05.2010, 09:15
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"Wir erleben einen digitalen Imperialismus"

Kulturstaatsminister Neumann (l.) mit seinem Vorgänger Naumann zu Besuch bei Nofretete im Neuen Museum Berlin.

MARTIN LENGEMANN

Die Gemeinsamkeiten dieser beiden Männer gehen über die Ähnlichkeit ihrer Nachnamen weit hinaus: Der Bremer Bernd Neumann (CDU) ist seit 2005 Staatsminister im Bundeskanzleramt und Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien. Der Publizist Michael Naumann hatte das 1998 von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) geschaffene Amt als erster Politiker inne. Zu einer Begegnung lud der WESER-KURIER Neumann und Naumann in das 2009 wiedereröffnete Neue Museum auf der Berliner Museumsinsel. Das Gespräch führten Lars Haider und Hendrik Werner.

Michael Naumann: Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie nicht schreiben würden 'Michael Naumann, SPD'.

Warum, sind Sie ausgetreten?

Naumann: Nein, die Partei ist ausgetreten.

Wann haben Sie beide sich eigentlich zuletzt gesehen?

Naumann: Ich glaube bei der Zehn-Jahres-Feier des Staatsministeriums für Kultur.

Bernd Neumann: Kann es sein, dass es bei der Preisverleihung des Jüdischen Museums im November war?

Naumann: Auch möglich. Eigentlich sehen wir uns ständig.

Sind Sie schon einmal Herr Naumann genannt worden, Herr Neumann?

Neumann: Mehrfach. Es lässt nach, aber gerade zu Beginn meiner Amtszeit sehr häufig. Sogar in Nachrichtensendungen.

Naumann: Ich wurde schon mit Neumann angesprochen, als ich den Kollegen noch gar nicht kannte. Ich habe es dann in meinen Dienststellen zur Regel gemacht, dass dieser Fauxpas fünf Mark, später dann fünf Euro kostet. Das hat immer gewirkt.

Was, Herr Neumann, haben Sie seinerzeit über den ersten Kulturstaatsminister gedacht?

Neumann: Dazu habe ich mich noch nie geäußert, auch nicht gegenüber Michael Naumann. Ich fand ihn schon damals sehr sympathisch. Aber ich weiß nicht, ob dieses Gefühl damals mehrheitsfähig war.

Naumann: Im Kulturausschuss standen Sie mit dieser Meinung jedenfalls alleine da.

Neumann: Mir hat die unorthodoxe, erfrischende Art dieses Seiteneinsteigers imponiert, der damit selbst seine eigenen Kollegen aus der SPD durcheinanderbrachte.

Naumann: Das war nicht weiter schwer.

Neumann: Wir beide waren mal gemeinsam bei einem Konzert von Marius Müller-Westernhagen auf dem Berliner Gendarmenmarkt. Da habe ich gesagt: Herr Naumann, Sie können doch Ihre Kollegen von der SPD nicht so barsch behandeln, sie brauchen deren Unterstützung. Mir jedenfalls haben die Frische und Unbekümmertheit gefallen, mit denen er dieses erstmals besetzte Amt anging.

Naumann: Mir hat diese nicht unbedingt zu erwartende Nähe auch sehr gefallen. Das zeigt sich auch daran, dass ich die meisten postpolitischen Kontakte mit Herrn Neumann und seinem Parteifreund Norbert Lammert hatte. Während meiner Amtszeit waren mir diese beiden Herren als besonders kulturaffin erschienen. Umso überraschter war ich, wenn ich im Bundestag von diesen beiden Herren attackiert wurde, die ich doch so sehr mochte. Das war der Amateur Naumann, der noch nicht wusste, wie es zugeht in der Politik.

Neumann: Nach meinem Empfinden lief das alles noch kollegial ab. Da kenne ich ganz andere Auseinandersetzungen aus meiner Sturm- und Drangzeit in Bremen mit den Sozialdemokraten.

Naumann: Die haben damals immerhin Wahlen gewonnen.

Neumann: Ja, genau darum.

Herr Naumann, wie haben Sie die Ernennung von Herrn Neumann zum Kulturstaatsminister aufgenommen?

Naumann: Ich habe mich gefreut, weil ich weiß, wie viel er von der Sache versteht. Und diesen Standpunkt habe ich auch immer laut vertreten.

Würden Sie elf Jahre nach der Ernennung des ersten Kulturstaatsministers sagen, dass es richtig war, dieses Amt zu etablieren?

Neumann: Unbedingt. Das war mir aber schon klar, als ich noch Staatssekretär für Bildung und Wissenschaft war. Schon damals habe ich Helmut Kohl geraten, die Kultur als Thema klar herauszuheben. Als Gerhard Schröder es dann getan hat, fand ich das richtig und wichtig. Michael Naumann kam aus der Kulturszene, galt als Paradiesvogel und Querdenker, der auffiel. Ein Berufspolitiker wäre in dieser frühen Phase des Amtes die falsche Wahl gewesen. Er war der perfekte Aufreißer für dieses Amt: viel beachtet und provokativ.

Naumann: Das wurde oft nur so empfunden - oder so interpretiert. Etwa als es einen Aufschrei gab, als ich die Kulturhoheit der Länder als 'Verfassungsfolklore' bezeichnet habe. Dabei wollte ich damit keineswegs den Föderalismus in Frage stellen. Ich wollte nur sagen, dass der Begriff Kulturhoheit im Grundgesetz nicht vorkommt, sondern dem Barock entstammt.

Neumann: Es war richtig, auch mit provokanten Thesen auf sich und das neu geschaffene Amt aufmerksam zu machen. Mittlerweile ist das Amt so sehr akzeptiert, dass niemand mehr in Zweifel zieht, dass es auch eine nationale Verantwortung für Kultur gibt. Und das liegt daran, dass die bisherigen Amtsinhaber zu ihrer Zeit die richtige Wahl waren.

Naumann: Als Herr Neumann das Amt übernahm, galt er in den Medien als Profi, der weiß, wie man Projekte durchzieht. Das stimmt. Aber für manches wurde zu meiner Zeit das Fundament gelegt. Etwa in Sachen Museumsinsel, für deren Neugestaltung 30 Jahre veranschlagt worden waren, die wir dann auf zehn Jahre reduzieren konnten.

Was bedeutet es dann für Sie, jetzt hier im Neuen Museum zu sein, in dessen Planungen Sie einbezogen waren?

Naumann: David Chipperfield hat hier eine überwältigende Anlage geschaffen. Aber zu sagen hatte ich damals sowieso nichts. Über ästhetische Fragen entscheiden nicht Kulturstaatsminister, sondern Gremien und Museumsdirektoren. Herr Neumann wird auch nicht bestimmen können, welcher Regisseur jetzt endlich den oder den Film dreht.

Neumann: Das ist auch ganz gut so.

Naumann: Ich habe immer gesagt: Hütet Euch vor Kulturstaatsministern, die ihren Geschmack durchsetzen. Dann hätten wir nämlich ein kleines totalitäres System, eine Art Kulturfeudalismus. Unser Job ist es zu ermöglichen, nicht zu bestimmen.

Neumann: Und er bietet viele Chancen. Ich habe meinen eigenen Etat, ich verhandle meinen Haushalt selbst, ich bin mein eigener Herr. Zudem sitze ich im Kanzleramt, in das die Leute gerne kommen und wo ich der Kanzlerin häufig begegne. Das sind ausnahmslos kurze Wege. Gerhard Schröder hat gut daran getan, das Amt auf diese Weise einzurichten.

Naumann: Ich kann das nur unterstreichen. Kurze Dienstwege und zudem ein guter Draht zum Regierungschef - sei er weiblich oder männlich - sind immens wichtig. Und sei es, weil man gelegentlich mehr Geld braucht, um Projekte anzuschieben.

Und da klopft man einfach mal so eben ein Stockwerk höher an?

Neumann: Man braucht nicht einmal bei Frau Merkel anzuklopfen, weil man sich ohnehin ständig begegnet. Übrigens: Die Kanzlerin arbeitet in der 7. Etage, mein Büro ist im obersten, im 8. Stock. Höher geht es nicht, über der Kultur kommt nur noch der liebe Gott.

Naumann: Die Christdemokraten glauben noch an so etwas.

Neumann: Spaß beiseite. Es ist einfach so, dass der Kontakt und damit die Arbeit leichter fällt.

Wie war das bei Gerhard Schröder?

Naumann: Wir haben ja in Bonn eine Zeitlang in einer WG zusammengewohnt, bevor die Regierung nach Berlin umzog. Frank-Walter Steinmeier war auch dabei. Und da wurde abends eben oft über das Leben und die Politik geredet. Das erleichtert auch späteren Kontakt deutlich.

Sprechen wir, was gegenwärtige kulturpolitische Herausforderungen anbelangt, zunächst einmal über die Digitalisierung von Literatur: Googles Griff nach dem literarischen Gedächtnis ist in Europa vorerst abgewehrt worden. Wie kann man diesem geistigen Raubrittertum nachhaltig begegnen, und welche Rolle können dabei die Kulturdatenbank Europeana und die Deutsche Digitale Bibliothek spielen?

Neumann: Für mich ist der Schutz des geistigen Eigentums in der digitalisierten Welt die größte kulturelle Herausforderung. Das ist allein national schwer zu bewältigen und auch auf europäischer Ebene nur bedingt. Wir brauchen einen weltweiten Ansatz. Ein funktionierendes Urheberrecht ist die Existenzgrundlage für Künstler. Hier drohen Gefahren. Die Politik muss Rahmenbedingungen bei Verstößen gegen das Urheberrecht setzen. Das ist in der EU ein zentrales Thema. Federführend aber ist das Justizressort.

Naumann: Aber das hat sich erst sehr spät bewegt.

Neumann: Stimmt. Da mussten erst die Initiatoren des 'Heidelberger Appells' kommen, der sich für die Rechte von Autoren einsetzt. Was die von Ihnen erwähnten europäischen und deutschen Digitalbibliotheken angeht: Mit denen kann man zumindest vorerst nicht das Problem Google lösen. Umso mehr müssen wir aufpassen, dass sich kein kommerzielles Unternehmen und schon gar kein Monopolist unser kulturelles Erbe einverleibt. Wenn dies gewährleistet ist, kann ich mir auch eine Zusammenarbeit beispielsweise mit Google vorstellen, weil eine Digitalisierung von Kulturgütern nur mit staatlichen Mitteln nicht möglich ist. In jedem Fall muss gesichert sein, dass die Nutzer von Bibliotheken und Archiven Zugang zum gesamten kulturellen Erbe haben - und nicht abhängig sind vom Geschäftsmodell großer Konzerne wie Google. Um diese Monopolstellung zu verhindern, ist die Europeana ein Anfang. Die ihr zugehörige Deutsche Digitale Bibliothek wird im kommenden Jahr in Gang gesetzt, um Tausende Kulturinstitutionen miteinander zu vernetzen.

Streben Sie eine Novellierung des Urheberrechts an, um Google wirkungsvoll zu begegnen?

Neumann: Das klassische Urheberrecht ist ja prinzipiell eine gute Sache. Es sieht die angemessene Entlohnung von Urhebern vor und auch, dass diese rechtzeitig um Erlaubnis bei anderweitiger Nutzung gefragt werden. Also anders als bei Google, wo Literatur gescannt wird und danach erst Verhandlungen einsetzen. Die beste Lösung wäre für mich, dass sich die Betroffenen untereinander verständigen - und der Staat nicht eingreifen muss.

Naumann: Ich habe mich damals zwar sehr geärgert über den Begriff 'amerikanischer Kulturimperialismus', den der frühere französische Kulturminister Jacques Lang geprägt hat. Was wir momentan aber erleben ist ein digitaler Imperialismus. Es ist sehr auffällig, dass in einem Land, das Eigentum mindestens so sehr schätzt wie die Grundrechte des Menschen, gegen den digitalen Imperialismus von Google und Microsoft relativ wenig getan wird. Obwohl sie stärkere Kartellrechte haben als wir, sehe ich kein massives Vorgehen gegen die Praktiken dieses Weltkonzerns. Es geht hier um ein Globalisierungsphänomen und eine Vormachtstellung. Bedenklich genug, dass Amerika immer noch Herr über das Internet ist, und dass, wenn man es dort will, die Welt stehenbleibt. Mit anderen Worten: Es stellen sich nicht nur deutsche oder europäische Rechtsprobleme, sondern transatlantische Probleme. Wenn es Europa mit seinen 400 Millionen Menschen nicht gelingt, seine Interessen so zu artikulieren, dass der amerikanische Kongress endlich über das Hegemonialstreben von Google und Eigentumsverletzungen im Internet nachdenkt, werden wir auch künftig große Probleme haben.

Ist der Siegeszug von Google und Internet noch zu stoppen?

Naumann: Das amerikanische Kartellrecht hat in der Vergangenheit wiederholt Monopolbildungen zerschlagen. Ich bin zuversichtlich, dass das auch in diesem Fall gelingt. Aber der Geist der räuberischen Technik insgesamt lässt sich nicht mehr in die Flasche zurückdrängen. Insofern hat Herr Neumann Recht: Hier müssen die Betroffenen - die schwachen Schriftsteller, die stärkeren Buchverlage, die starken Pressehäuser - gegenhalten, sich etwas einfallen lassen. Aber ich warte schon seit Jahren auf die geniale Idee, mit der Google, Yahoo und Konsorten endlich Paroli geboten werden kann. So sehe ich gegenwärtig nur neue schreckliche Probleme auf der Grundlage der alten.

Glauben Sie, dass es irgendwann keine Bücher mehr gibt?

Neumann: Ich werde alles tun, um das zu verhindern. Wir müssen das Lesen von gedruckten Büchern und Zeitungen als eine ganz wesentliche Kulturtechnik auch in Zukunft ermöglichen. Etwa mit der von uns ins Leben gerufenen Printinitiative, die gerade bei Jugendlichen auf das Lesen von gedruckten Büchern und Zeitungen hinwirkt. Es wäre schlimm, wenn sich die Rezeptionsgewohnheiten künftig völlig auf das Internet verlagern würden. Das würde eine andere Kultur nach sich ziehen - und entsprechend andere Kulturtechniken.

Naumann: Techniken, die auch eine größere Konzentration erfordern würden.

Lesen Sie am Dienstag im Kulturteil den zweiten Teil des großen WESER-KURIER-Gesprächs mit Bernd Neumann und Michael Naumann.

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