Anti-Israel-Abstimmung

Kundgebung nur unter Auflagen

Das Ordnungsamt hat in Abstimmung mit der Innenbehörde entschieden: Die umstrittene anti-israelische Kundgebung der islamistischen Initiative „Die Feder“ darf am Sonnabend unter Auflagen stattfinden.
04.08.2017, 19:56
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Kundgebung nur unter Auflagen
Von Lisa Boekhoff
Kundgebung nur unter Auflagen

Die Vereinigung „Die Feder“ gilt als radikal israelfeindlich und steht dem Iran nahe.

dpa

Die anti-israelische Kundgebung der islamistischen Initiative „Die Feder“ auf dem Hillmannplatz darf am Sonnabend unter Auflagen stattfinden. Das Ordnungsamt hat am Freitag dementsprechend verschiedene Verbote ausgesprochen. Nach Angaben der Polizei ist jegliche Äußerung verboten, die Israel das Existenzrecht abspricht, oder dazu aufruft, den Staat zu verneinen oder Straftaten gegen ihn, seine Bürger oder Institutionen zu begehen.

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Untersagt sind zudem antisemitische Aussagen in jeglicher Form. Die Polizei schreitet ein, sollten Teilnehmer der Kundgebung die Auflagen nicht einhalten oder sollte ein Straftatbestand erfüllt sein. Die Innenbehörde rechnet mit insgesamt zehn Teilnehmern.

Die Vereinigung „Die Feder“ gilt als radikal israelfeindlich und steht dem Iran nahe. Sie will die Bevölkerung ab 10 Uhr mit Plastikchips darüber abstimmen lassen, ob Israel illegal ist. Der Vorsitzende der Deutsch-Israelischen Gesellschaft in Bremen, Hermann Kuhn, bezeichnet die Aktion als „Aufruf zu Hass und Gewalt“.

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