Bremen Linke kritisiert „Sanktionsdrang“

Bremen (ala). Dass die Zahl der Sanktionen beim Jobcenter Bremen innerhalb eines Jahres um 22 Prozent und im Land Bremen um 18 Prozent gestiegen ist, hält die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linke-Bürgerschaftsfraktion, Claudia Bernhard, für unerträglich. „Dieser regelrechte Sanktionsdrang muss gestoppt werden“, fordert die Politikerin.
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Linke kritisiert „Sanktionsdrang“
Von Anke Landwehr

Dass die Zahl der Sanktionen beim Jobcenter Bremen innerhalb eines Jahres um 22 Prozent und im Land Bremen um 18 Prozent gestiegen ist, hält die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linke-Bürgerschaftsfraktion, Claudia Bernhard, für unerträglich. „Dieser regelrechte Sanktionsdrang muss gestoppt werden“, fordert die Politikerin. Den Erwerbslosen im Land seien 1,3 Millionen Euro weggenommen worden. Am stärksten betroffen seien Jugendliche unter 25 Jahren, so die Bürgerschaftsabgeordnete. Sie würden zudem mit besonders hohen Leistungskürzungen bestraft. Als Grund würden bei drei Viertel aller Sanktionen Meldeversäumnisse“ angegeben – ein Sachverhalt, der von den Betroffenen kaum widerlegt werden könne. Und wer sich weigere, eine Arbeit anzunehmen, von der man nicht leben könne, dem werde die Sozialleistung gekürzt. „Der Zusammenhang zwischen steigenden Sanktionszahlen und der ansonsten weitgehend ergebnisfreien Joboffensive ist evident“, so Bernhard.

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