Lockerungen statt Gefängniszelle Wie der Offene Vollzug in der JVA-Bremen abläuft

Wer zu einer Haftstrafe ohne Bewährung verurteilt wird, muss ins Gefängnis. Was aber nicht bedeutet, tatsächlich den gesamten Tag hinter Gittern verbringen zu müssen.
12.07.2020, 05:00
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Wie der Offene Vollzug in der JVA-Bremen abläuft
Von Ralf Michel

Der wegen Kreditbetrugs und Untreue zu dreieinhalb Jahren verurteilte Ex-Reeder Niels Stolberg hat seine Haftstrafe in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Oslebshausen angetreten. Wie berichtet, wird er die nächsten zwei Wochen hinter Gittern sitzen, isoliert von den anderen Insassen. Was aber nichts mit seiner Strafe zu tun hat, sondern allein mit Corona-Schutzmaßnahmen. Anschließend wird Stolberg aller Voraussicht nach deutlich weniger Zeit im Gefängnis verbringen müssen, sondern es tagsüber verlassen und sogar zweimal im Monat zu Hause übernachten dürfen. Kein Promi-Bonus, wie die Justizbehörde betont, sondern das normale Verfahren, genannt „Offener Vollzug“.

Das Bremische Strafvollzugsgesetz definiert als ein Ziel des Strafvollzugs die Aufgabe, „Gefangene zu befähigen, künftig in sozialer Verantwortung ein Leben ohne Straftaten zu führen“. Straffällig Gewordene sollen resozialisiert werden, um die Allgemeinheit vor weiteren Straftaten zu schützen. Ein Verurteilter soll nicht einfach nur seine Zeit im Gefängnis absitzen, vielmehr soll von Beginn an auf seine spätere Wiedereingliederung in das Leben in Freiheit hingewirkt werden. Dabei übernimmt der Offene Vollzug eine wichtige Funktion.

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Zu unterscheiden sind hierbei mehrere Formen. Im Gefängnis selbst bedeutet Offener Vollzug, dass sich Gefangene durch ihr Verhalten Lockerungen ,verdient' haben", erklärt Matthias Koch, Sprecher der Justizbehörde. Sie werden dann in die offene Vollzugsabteilung verlegt, wo es gegenüber den geschlossenen Abteilungen mehr Freiheiten gibt. Die Gefangenen können sich in ihren Wohngruppen und auf dem Anstaltsgelände frei bewegen, ihre Zellentüren werden in der Regel nicht geschlossen.

Obligatorisch für die Unterbringung im Offenen Vollzug ist eine intensive Prüfung, ob der Betroffene dafür geeignet ist. Dies beruht auf verschiedenen Fähigkeiten wie Selbstdisziplin und ein Mindestmaß an Gemeinschaftsfähigkeit, heißt es hierzu im Konzept der JVA Oslebshausen. „Es wird vorausgesetzt, dass die Gefangenen charakterlich zu einer korrekten Führung unter geringer Aufsicht fähig sind, dass sie Bereitschaft zur Mitarbeit zeigen, dass sie zur Einordnung in die Gemeinschaft fähig sind und dass sie Rücksicht auf Mitinhaftierte nehmen.“

Eingeschränkt gemeinschaftsfähig

Als „eingeschränkt gemeinschaftsfähig“ gelten Gefangene mit schwerer Persönlichkeitsstörung und mit Suchtmittelabhängigkeit. Bei Gewalttätern oder Drogenkriminellen bedürfe die Frage einer Zulassung zum Offenen Vollzug „einer besonders gründlichen Prüfung“.

In einem weiteren Schritt dient der Offene Vollzug der Entlassungsvorbereitung. Sogenannten Freigängern wird ermöglicht, schon während der Haft tagsüber einer beruflichen Tätigkeit außerhalb der Gefängnismauern nachzugehen. Eine Art „Realitätstraining“, sagt Alexander Vollbach, Referatsleiter in der senatorischen Behörde und zuständig für den Justizvollzug. „Bei längeren Strafen besteht die Gefahr, dass Gefangene lebensfremd werden.“ Zudem könne der Gefangene dadurch seine finanzielle Lage bessern und Grundlagen für die soziale Sicherung wie Renten- und Krankenversicherung schaffen.

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Schließlich kann der Offene Vollzug – bei Strafen bis zu 48 Monaten – auch als alternative Vollzugsart dienen. Soll heißen, die Haftzeit kann von Beginn an tagsüber in Freiheit verbracht werden. Dem Inhaftierten wird so ermöglicht, weiterhin seinem Beruf nachzugehen. Nach der Arbeit muss er allerdings in die JVA, die Nächte verbringt der Verurteilte im Gefängnis. „Der Offene Vollzug ist dann sozusagen eine Zwischenstufe zwischen normalem Strafvollzug und einer Strafaussetzung zur Bewährung durch das Gericht“, erläutert Vollbach.

Dieser Vollzug erfasst Gefangene mit günstiger Prognose wie zum Beispiel Erstverbüßer, die gut im Erwerbprozess integriert sind, erklärt der Referatsleiter. Voraussetzung ist daher nicht nur eine Strafdauer von maximal 48 Monaten, sondern auch der Nachweis einer „erhaltenswerten Arbeitsstelle“ mit einem Verdienst von mindestens 800 Euro netto.

Seinen Verpflichtungen nachkommen

Mit dem jeweiligen Arbeitgeber wird eine Vereinbarung abgeschlossen, in der dieser sich verpflichtet, der JVA Unregelmäßigkeiten zu melden. Zudem wird in nicht angekündigten Kontrollen überprüft, ob der Freigänger seinen Verpflichtungen nachkommt. Nach vier Wochen kann zudem Langzeitausgang gewährt werden, der aber auf maximal zwei Tage pro Monat beschränkt ist. An diesen beiden Tagen kann der Gefangene dann auch zu Hause übernachten.

Ein Automatismus ist die direkte Aufnahme in den Offenen Vollzug aber nicht, betont Koch. Wie bei allen anderen Lockerungen ist letztlich auch hier die individuelle Eignungsprüfung durch die JVA entscheidend. Außerdem können alle gewährten Lockerungen und auch der Berufsfreigang bei Fehlverhalten sofort wieder aufgehoben werden.

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„Die große Mehrheit der Gefangenen durchläuft alle Lockerungen aber beanstandungsfrei“, sagt Vollbach. Was nach der zuvor erfolgten sorgfältigen Überprüfung ihrer Eignung für den Offenen Vollzug so überraschend allerdings nicht komme. „Gerade bei der Berufsfreigängern und Direktaufnahmen handelt es sich ja um 'ausgelesene' Gefangene, deren Vollzugsprognose günstig ist.“

Verstöße gegen die Auflagen des Offenen Vollzugs kämen zwar vor, doch dabei gehe es vor allem um die nicht pünktliche oder nicht freiwillige Rückkehr des Gefangenen, berichtet der Referatsleiter. Strafrechtlich relevante Vorfälle seien dagegen in der Vergangenheit nur äußerst selten zu verzeichnen gewesen. Befürchtungen, der Offene Vollzug und Vollzugslockerungen gefährdeten die öffentliche Sicherheit, bezeichnet Vollbach als unbegründet. Im Gegenteil: Laut wissenschaftlicher Untersuchungen sei die Rückfallquote bei Entlassenen aus dem Offenen Vollzug deutlich geringer als bei anderen entlassenen Straftätern.

Info

Zur Sache

Im Durchschnitt zehn bis elf Prozent

72 Gefangene der Justizvollzugsanstalt Bremen befinden sich aktuell im Offenen Vollzug. 60 davon in Bremen, zwölf in Bremerhaven. Davon sind 65 Berufsfreigänger (54/11). Bei insgesamt rund 600 Gefangenen entspricht dies in etwa dem Durchschnitt der vergangenen Jahre, in denen der Anteil der Insassen im Offenen Vollzug an der Gesamtbelegung laut Justizbehörde jeweils zehn bis elf Prozent betrug.

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