Sozialbetrug: Grüne fordern Aufklärung Magistrat soll handeln

Bremerhaven. „Der Magistrat muss schnell aufklären.“ So lautet eine Forderung der Stadtverordnetenfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Bremerhaven.
23.04.2016, 00:00
Lesedauer: 1 Min
Zur Merkliste
Magistrat soll handeln
Von Frauke Fischer

„Der Magistrat muss schnell aufklären.“ So lautet eine Forderung der Stadtverordnetenfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Bremerhaven. Nach dem mutmaßlichen Sozialbetrug im großen Stil, in dem die beiden Bremerhavener Vereine „Agentur für Beschäftigung und Integration“ und „Gesellschaft für Familie und Gender Mainstreaming“ eine Schlüsselrolle gespielt haben sollen (wir berichteten), hatte die Fraktion eine Anfrage zu dem Thema für die kommende Stadtverordnetenversammlung gestellt. Sie fordert darin „umfassende politische Aufklärung durch den Magistrat“, so Doris Hoch, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Grünen. „Die Aktuelle Stunde in der Bürgerschaft zum offenbar organisierten Sozialleistungsbetrug in der Seestadt hat mehr Fragen als Antworten geliefert. Und die meisten offenen Fragen richten sich an die Stadt Bremerhaven“, sagt Hoch. Die Anfrage umfasst 18 Fragen an den Magistrat. Es müsse genau geklärt werden, wo hier die Verantwortlichkeiten liegen. Hoch: „Wer in dieser Situation nur das zugibt, was ohnehin schon bekannt ist, schadet dem Ansehen unserer Stadt.“

FIS

Jetzt sichern: Wir schenken Ihnen 1 Monat WK+!
Mehr zum Thema
Lesermeinungen

Das könnte Sie auch interessieren

Das Beste mit WK+