Abschluss der Koalitionsgespräche in Bremen

Marathon bis Mitternacht

Finale in Sicht: Die Koalitionspartner wollen an diesem Wochenende ihre Verhandlungen in Bremen beenden. Der Zeitplan ist eng. Am Sonnabend ging es um die Finanzen und weitere offene Punkte.
29.06.2019, 21:02
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Marathon bis Mitternacht
Von Lisa Boekhoff
Marathon bis Mitternacht

Am Sonnabend ging der Schlussspurt der Koalitionsverhandlungen in kleiner Runde los, darunter Maike Schaefer (von links), Carsten Sieling und Kristina Vogt.

Carmen Jaspersen/dpa

Auf dem letzten Stück muss richtig Tempo gemacht werden. Die künftigen Koalitionspartner wollen am Montag ihren Vertrag zur Zusammenarbeit vorstellen. Doch zwei Tage zuvor sind noch wesentliche Punkte zu klären. Und an diesem Sonntag soll der Koalitionsvertrag bereits in die Abschlussredaktion gehen. Das Wochenende des Finales: Die Sonne scheint, die Zeit rennt.

Am Freitag haben die Vertreter von SPD, Grünen und Linken bereits bis Mitternacht zusammengesessen. Zunächst ging es um den Bereich Bildung, Jugend und Sport, erste Ergebnisse für die Presse, im Anschluss um Finanzen sowie erstmals um die Ressorts.

Die Stimmung scheint gut

Die Journalisten warten am Sonnabend bereits – wie so oft in diesen Tagen – einen Moment, als Bürgermeister Carsten Sieling und die Landeschefin der SPD, Sascha Aulepp, am Rotes-Kreuz-Krankenhaus mit dem Rad eintreffen. Gegen 11 Uhr ist eine kleine Runde aus neun Spitzenvertretern verabredet. Jede Partei hat zudem einen Protokollanten dabei. Erst am Nachmittag stoßen die anderen zur Verhandlung im Tagungszentrum Forum K dazu. Insgesamt 42 Unterhändler gehören zur großen Besetzung.

Unweit von Sieling und Aulepp parkt gerade eine Frau mit einer schwarzen Schirmcap ihr Fahrrad und ist ein wenig erstaunt über die Fotografen, Reporter und Kameraleute, die nun in ihre Richtung steuern. „Die Dame ­wundert sich“, bemerkt Sieling ein bisschen amüsiert.

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Die Stimmung scheint gut, wenngleich der Bürgermeister im nächsten Moment erklärt, dass in den Verhandlungen noch eine Reihe von Punkten offen sind zwischen den Partnern. Die sollen auch in kleineren Arbeitsgruppen besprochen werden. Für die drei künftigen Regierungspartner stehen neben den Finanzen noch die wichtigen Personalentscheidungen aus: Wie sind die Ressorts in Zukunft zugeschnitten? Und welche Partei stellt welchen Senator? Das dürften keine leichten Gespräche sein.

Es geht also um viel. Die Verhandlungen über die Finanzen entscheiden zudem schließlich, welche Prioritäten das Bündnis setzen will. „Wir wollen heute fertig werden“, sagt Sieling. Ob es dann wieder bis Mitternacht dauere? „Vielleicht länger“, antwortet Sieling und macht sich auf den Weg.

„Das löst das Problem nicht“

Die Nacht dürfte erneut nicht außergewöhnlich lang werden. Für die SPD steht am Sonntagvormittag eine nächste Parteikonferenz an – ebenfalls hier im Forum K. am St.-Pauli-Deich. Die Mitglieder der Partei sollen dabei über den Stand der Verhandlungen informiert werden. Eigentlich sollte das schon Freitag passieren.

Nach der Mittagspause gibt es für die Spitzenkandidaten Kristina Vogt (Linke), Maike Schaefer (Grüne) und Carsten Sieling dann eine Unterbrechung. Die Organisatoren des „Bremer Bündnisses für mehr Personal im Krankenhaus“ möchten den Koalitionären ihre Forderungen an den neuen Senat präsentieren. In einer Woche sind 1000 Unterschriften zusammengekommen: für mehr Personal und für mehr Geld für die Bremer Krankenhäuser.

Im Moment gebe es „geradezu eine Flucht“ der Mitarbeiter aus den Krankenhäusern, weil die Belastung derart hoch sei, sagt Roman Fabian, Betriebsratsvorsitzender des Klinikums Links der Weser. Die Personalbemessung müsse angepackt werden. Fabian sagt, Kollegen rutschten aufgrund der vielen Arbeit in den Burn-out oder wechselten den Beruf aus Selbstschutz, um nicht krank zu werden. „Das löst das Problem nicht, sondern verschärft es.“

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Sieling, Vogt und Schaefer laufen an der Wäscheleine mit den Unterschriften der Mitarbeiter aus dem Klinikum Bremen-Mitte, Bremen-Ost, Bremen-Nord und Links der Weser entlang. Fabian und der Gewerkschaftssekretär Jörn Bracker von Verdi Bremen-Nordniedersachen übermitteln ihre Botschaften, die Kritik an den schlechteren Bedingungen bei der Leiharbeitsfirma der Geno („Das tut richtig weh“). Die drei Politiker hören vor allem zu, bedanken sich und bitten schließlich darum, dass die Wäscheleine oben neben dem Sitzungsraum angebracht wird.

Der Verhandlungsmarathon kann wieder bis in die Nacht laufen. Die Zeit rennt. Ein Statement gibt es am Sonnabend nicht. Doch für Montag ist schon jetzt eines geplant.

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