Marktplatzplaudereien Zaungast beim Showdown

Politiker sind auch nur Menschen. In unseren Marktplatzplaudereien greifen wir die kleinen, bunten Geschichten aus dem Politik- und Behördenalltag auf – Randnotizen, die für den Papierkorb zu schade sind.
24.04.2021, 05:00
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Zaungast beim Showdown
Von Jürgen Theiner

Nicht stimmberechtigt

Carsten Meyer-Heder, IT-Unternehmer und Landesvorsitzender der CDU, hat in der Nacht zu Dienstag im CDU-Bundesvorstand kurzzeitig den Überblick verloren. Gegen 0.30 Uhr war's, die Debatte über die Kanzlerkandidatur der Union wogte zu diesem Zeitpunkt schon stundenlang hin und her. Schließlich sollte in der digitalen Konferenz abgestimmt werden – Laschet oder Söder. Meyer-Heder beklagte sich, er habe hierzu keine Mail erhalten. Ein Versehen könne er ausschließen, schließlich sei er technisch versiert. Technisch wohl, aber offenbar nicht was die CDU-Bundessatzung angeht. Armin Laschet klärte ihn deshalb kurz auf: „Sie sind ja auch nicht stimmberechtigt.“

Fockes Soundtrack

Geschlossene Pforten wegen Corona: Das Focke-Museum teilt das Los vieler Kultureinrichtungen. Das heißt aber nicht, dass die Ausstellungsmacher Däumchen drehen. Das Landesmuseum für Kunst und Kulturgeschichte hat ein paar pfiffige Ideen für die hauseigene Website entwickelt, darunter „Fockes Soundtrack für Bremen“. Bereits seit vergangenem Sommer stellt Bora Aksen, Referent für gesellschaftliche Vielfalt, regelmäßig eine neue Musikauswahl auf die Website, die von Personen aus Bremen zusammengestellt wurden, und zwar in Form einer Playlist des Musikabo-Anbieters Spotify. Angefangen wurde mit Bürgermeister Andreas Bovenschulte, doch es finden sich keineswegs nur die Lieblingsstücke von Promis – und gerade das macht die Sache reizvoll. Bora Aksen geht auf die Suche nach dem „Beat von Bremen“. Neben der Playlist von Werder-Boss Marco Bode steht die Auswahl einer türkischstämmigen Raumpflegerin, auf die Ohrwürmer Burgdammer Grundschüler folgt eine Auswahl der Designerin Betty Kolodzy. Reinhören lohnt sich.

Richter beschäftigt Richter

Klaus Schromek, Richter am Oberlandesgericht (OLG), wird wohl auf Reisekosten von rund 840 Euro sitzen bleiben. Die Auslagen waren entstanden, als er im Februar 2016 gemeinsam mit einer Kollegin nach Luxemburg gefahren war, um sich eine mündliche Verhandlung am Europäischen Gerichtshof (EuGH) anzuhören, die sein Strafsenat angestoßen hatte. Die damalige Präsidentin des OLG, Karin Buse, lehnte die Erstattung der Reisekosten allerdings ab. Nach erfolglosem Widerspruch klagte Schromek vor dem Verwaltungsgericht. Dort erhielt er eine Abfuhr, denn die Richter meinten, dass der OLG-Richter in Luxemburg keinerlei Dienstgeschäfte zu verrichten hatte. Das Bremer Oberverwaltungsgericht sah die Sache genauso und erklärte den Rechtsstreit für beendet – eine Revision wurde nicht zugelassen. Mit seiner Nichtzulassungsbeschwerde gegen diese Entscheidung hatte Schromek vor dem Bundesverwaltungsgericht zwar Erfolg. Doch in der Sache ist Schromek nun erneut unterlegen. Die Leipziger Bundesrichter stellten klar: Ein Richter, der ein Verfahren aussetzt, um dem EuGH Fragen des Unionsrechts zur Vorabentscheidung vorzulegen, hat keinen Anspruch auf Erstattung seiner Reisekosten. Überzeugend findet Schromek das nicht, wie er der Fachzeitschrift „Legal Tribune“ anvertraute.

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