Gebäude und Infrastruktur marode

Milliardenhoher Investitionsstau in Bremen

Der Sparkurs Bremens der vergangenen Jahre macht sich im Zustand der öffentlichen Infrastruktur bemerkbar: Nötige Sanierungs- und Investitionskosten übersteigen die Milliarden-Euro-Grenze deutlich.
15.04.2018, 19:45
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Milliardenhoher Investitionsstau in Bremen
Von Silke Hellwig
Milliardenhoher Investitionsstau in Bremen

Reparaturbedürftig: Viele Straßen in Bremen müssten in Stand gesetzt werden.

Petra Stubbe

In der Stadt Bremen hat sich in den vergangenen Jahren ein Sanierungs- und Investitionsstau in Milliardenhöhe aufgetürmt. Auf knapp eine Milliarde Euro beläuft er sich nach Angaben der Geschäftsführerin Susanne Kirchmann allein für Immobilien Bremen. Die Anstalt verwaltet als Dienstleister Bremens die meisten öffentlich genutzten Grundstücke und Gebäude. „Haushaltssanierung und keiner merkt‘s – das wäre schön, funktioniert aber nicht.

Natürlich sind die öffentlichen Gebäude nicht in einem Zustand, den wir uns alle wünschen“, sagt dazu Finanzsenatorin Karoline Linnert (Grüne). Das Tempo der Gebäudesanierung soll ab 2020 deutlich steigen, das werde durch die Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen möglich, die mehr Gestaltungsspielraum zulasse.

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Eine Übersicht über nötige Arbeiten an Bremens Straßen wird beim Verkehrssenator im Abstand von fünf Jahren erstellt. Eine aktuelle Aufstellung sei derzeit in Arbeit, so Ressortsprecher Jens Tittmann. „Fest steht, dass wir den Stau nicht über eine Generation werden abbauen können.“ Die jüngsten Zahlen, die dem Ressort vorliegen, stammen aus dem Jahr 2012 und belaufen sich laut Tittmann auf knapp 113 Millionen Euro.

Es heißt, dass pro Jahr mit zehn bis 20 Millionen Euro mehr gerechnet werden muss. Der Landesrechnungshof beschrieb schon vor einigen Jahren einen „drastischen Verfall des Straßennetzes und damit des Vermögens Bremens“. Bettina Sokol, Präsidentin des Rechnungshofes, schätzte die Lage als „dramatisch“ ein.

800 Millionen Euro für die Krankenhäuser

Den Investitionsstau in den Häfen wurde von der CDU-Bürgerschaftsfraktion zur Jahreswende mit etwa 250 Millionen Euro beziffert. „Viele Kajen und Hafenanlagen sind in einem baufälligen Zustand“, heißt es in einem Dringlichkeitsantrag. Auch die Krankenhausgesellschaft Bremens drückt hoher Investitionsbedarf. „Wenn wir alle Pläne aus den Schubladen nehmen, sind wir bei 500 bis 800 Millionen Euro“, sagt Geschäftsführer Uwe Zimmer. Enthalten seien in dieser Summe indes nicht nur Bau- und Erneuerungsarbeiten, sondern auch Investitionen in den Brandschutz, moderne Medizintechnik und Digitalisierung – „gerade das ist ein Riesenthema für uns“.

Die Universität Bremen beziffert ihren Bedarf bis zum Jahr 2030 auf knapp 200 Millionen Euro. Das Land bemühe sich, den Sanierungsstau abzubauen, ein entsprechender Fahrplan sei verabredet. „Bei uns ist der Sanierungsstau in den vergangenen Jahren nicht größer geworden, da wir einiges abarbeiten“, sagt Kanzler Martin Mehrtens. „Die Brisanz ist aber nach wie vor enorm.“ Die Uni brauche zehn bis zwölf Millionen Euro pro Jahr, um die Bausubstanz in Schuss zu halten. Derzeit stünden etwa zwei Millionen Euro zur Verfügung.

Die Hochschule kann ihren derzeitigen Sanierungsbedarf noch nicht beziffern. „Eine detaillierte Auflistung ist bei uns in Arbeit“, so Sprecher Ulrich Berlin. Allerdings sei ebenfalls von Kosten in Millionenhöhe auszugehen, wenngleich nicht im Umfang des Bedarfs der Universität. Allein für die dringende Sanierung eines Hochschulgebäudes in der Großen Johannisstraße wegen eines PCB-Funds seien 18 Millionen Euro erforderlich.

40 Millionen Euro für die Bäder

Nach einer Marktanalyse von 2012/2013 brauchte die Bremer Bäder GmbH mindestens 30 Millionen Euro, um die Bäder zu sanieren, zu modernisieren und zukunftsfähig zu machen, sagt Geschäftsführerin Martina Baden. Das Uni-, das Horner und das Westbad seien nicht eingerechnet: Das Unibad soll geschlossen werden, für die anderen beiden Bäder sind 40 Millionen Euro bewilligt.

Gut in Schuss sind Bremens Versorgungs- und Entsorgungsnetze. Sowohl die Hansewasser Bremen GmbH als auch die Wesernetz Bremen GmbH sind nach eigenen Angaben gut aufgestellt. „Wir investieren rund 40 Millionen Euro pro Jahr in die Sanierung und Instandhaltung“, so Hansewasser-Sprecher Oliver Ladeur. Der gute Zustand samt Werterhalt sei gutachterlich bestätigt.

Die Wesernetz Bremen GmbH stecke Jahr für Jahr rund 50 Millionen Euro in ihre Netze (Strom, Gas, Wasser und Fernwärme), sagt Sprecher Christoph Brinkmann, „2017 und 2018 sogar noch deutlich mehr“. Nennenswerte Probleme gibt es laut Kulturressort auch weder bei bremischen Denkmalen noch bei Museen oder Theatern. Vor einem Jahr legte das Sportamt eine Bestandsaufnahme vor. Danach sind Sportplätze und -hallen überwiegend in gutem Zustand.

Dass nötige Sanierungsarbeiten in der ­öffentlichen Infrastruktur auf sich warten ­lassen, ist keine Bremensie. Bundesweit spricht der Deutsche Städte- und Gemeindebund von einem Investitionsstau in Höhe von 126 Milliarden Euro. Allein um den Werteverlust aufzuhalten, seien mehr als 34 Milliarden Euro nötig.

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