Parteien planen für Bundestagswahl 2021

Motschmann will dritte Runde in Berlin

Zwei Jahre vor der nächsten regulären Bundestagswahl macht man sich in den Bremer Parteien allmählich Gedanken über die personelle Aufstellung. Eine amtierende Abgeordnete erklärt schon jetzt ihr Interesse.
20.09.2019, 18:59
Lesedauer: 4 Min
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Motschmann will dritte Runde in Berlin
Von Jürgen Theiner
Motschmann will dritte Runde in Berlin

Die Bremer CDU-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Motschmann möchte von ihrem Landesverband erneut nominiert werden.

Halbzeit in Berlin: Im Bundestag bricht die zweite Hälfte der Legislaturperiode an, und üblicherweise beginnen die Bremer Landesverbände der Parteien um diese Zeit mit Überlegungen, welche Kandidaten sie beim nächsten Urnengang aufbieten könnten.

Interessant verspricht das Bewerber-Casting insbesondere bei der CDU zu werden. Für die Christdemokraten sitzt seit 2013 Elisabeth Motschmann im Parlament, 2017 gelang ihr der erneute Einzug. Aber ist eine erneute Nominierung als Spitzenkandidatin ein Selbstläufer? Für sich selbst hat die 66-Jährige bereits eine Entscheidung getroffen – sie wird sich parteiintern für eine weitere Wahlperiode bewerben. „Mir macht meine Arbeit als Sprecherin für Kultur und Medien viel Freude, ich möchte sie gerne fortsetzen“, sagte sie dem WESER-KURIER auf Anfrage.

Auch Eckhof und Röwkamp wollen kandidieren

In der Bremer CDU haben viele führende Akteure mit einer solchen Ansage gerechnet. Aufmerksam wurde ein kürzlich erschienenes, ausführliches „Spiegel“-Interview registriert, in der die einstige Frontfrau der Konservativen ihren Wandel zur Frauenrechtlerin beschrieb. Wer sich so offensiv vermarktet, so die Wahrnehmung der Parteifreunde in Bremen, der will bestimmt noch eine Runde im Bundestag dranhängen. Allerdings muss sich Motschmann auf Gegenwind einstellen. In Funktionärskreisen der Bremer CDU gibt es eine Riege von beachtlicher Größe, die sagt: Nicht noch mal mit „Motschi“. Zu hören ist, dass sich sowohl Bürgerschaftsfraktionschef Thomas Röwekamp als auch Kreisverbandschef Bremen-Stadt Jens Eckhoff grundsätzlich eine Kandidatur für den Bundestag vorstellen können. Gegenüber dem WESER-KURIER äußern sie sich nicht zu diesen Gerüchten. Doch in der Partei heißt es, dass die beiden großen Rivalen der Vergangenheit nicht gegeneinander antreten, sondern nach bilateraler Klärung einander den Vortritt lassen würden. Röwekamp hatte bereits angekündigt, dass die aktuelle Legislaturperiode in der Bürgerschaft seine letzte als Fraktionsvorsitzender sein würde. Für CDU-Landeschef Carsten Meyer-Heder ist Berlin kein Thema, wie er auf Anfrage bestätigt. „Ich sehe mich in Bremen, und wir haben hier ja auch noch was vor“, sagt der Unternehmer, der bei der Bürgerschaftswahl im Mai die CDU zur stärksten Kraft gemacht hatte.

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Bei der SPD scheint die Frage der Spitzenkandidatur geklärt, seit die amtierende Bundestagsabgeordnete Sarah Ryglewski vor wenigen Wochen zur parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesfinanzministerium berufen wurde. Ryglewski ist das noch junge, weibliche Gesicht der Bremer SPD, neuerdings steht die Parteilinke auch für Verankerung im Berliner Machtapparat. Niemand in der örtlichen Sozialdemokratie käme ernsthaft auf die Idee, so jemanden abzusägen.

Spannender könnte es im Wahlkreis Bremen II werden, der sich aus Bremerhaven und dem Bremer Westen und Norden zusammensetzt. 2017 entsandte dieser Wahlkreis erstmals Uwe Schmidt nach Berlin. Nach der Bürgerschaftswahl im Mai verscherzte es sich der Hafenarbeiter aus der Seestadt mit einigen führenden Akteuren aus der Landes-SPD, als er den damaligen Bürgermeister Carsten Sieling ziemlich unverhohlen aufforderte, aus seiner Niederlage persönliche Konsequenzen zu ziehen. Einige in der Partei trauen dem Bremerhavener Unterbezirksvorsitzenden und früheren Wirtschaftssenator Martin Günthner zu, „Hafen-Uwe“ die Kandidatur streitig zu machen. Günthner ist derzeit stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion, „aber der hat bestimmt nicht vor, das ewig zu bleiben“, sagt jemand aus seinem Umfeld. Von Günthner war am Freitag kein Statement zu möglichen Ambitionen zu erhalten.

Kirsten Kappert-Gonther steht bereit

Was machen die Grünen? Bei der Öko-Partei dürfte sich schon nächste Woche entscheiden, ob die gegenwärtige Bremer Abgeordnete Kirsten Kappert-Gonther zumindest theoretisch mit einem parteiinternen Gegenkandidaten bei der Nominierung für 2021 rechnen muss. Die Gesundheitspolitikerin vom linken Flügel bewirbt sich im Gespann mit Bundes-Promi Cem Özdemir für die Doppelspitze der Bundestagsfraktion. Sollte das Duo gewinnen, wäre Kappert-Gonther für 2021 wohl in jedem Fall gesetzt. In der Landespartei scharrt derzeit allerdings auch kein anderer mit den Hufen.

Liberale und Linke haben sich nach Angaben ihrer Landesvorsitzenden Hauke Hilz und Cornelia Barth noch keine Gedanken über die Aufstellung für 2021 gemacht. Für die FDP war 2017 Lencke Steiner ins Rennen gegangen, mit 9,6 Prozent des Zweitstimmenanteils verfehlte sie den Einzug in den Bundestag nur knapp. Letztmals war mit Torsten Staffeldt 2009 einem Freidemokraten aus dem klein­sten Bundesland der Anlauf geglückt. Damals kam die Bremer FDP auf 10,6, die Bundespartei auf 14,7 Prozent. Von solchen Werten sind die Liberalen aktuell weit entfernt.

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Die Bremer Linken sind derzeit mit Doris Achelwilm in Berlin vertreten. „Sie macht das in ihrer ersten Legislaturperiode dort gut und richtig“, urteilt Landesvorsitzende Cornelia Barth. Was 2021 angeht, gebe es noch keinen Meinungsbildungsprozess in der Bremer Linken. „Aber vielleicht bricht die Große Koalition im Bund ja auch schon vorher auseinander, und wir müssen uns ganz kurzfristig für eine Neuwahl aufstellen“, fügt Barth hinzu. Das allerdings würde dann nicht nur für die Linken gelten.

Bei der Bremer AfD war man zuletzt schwer mit sich selbst beschäftigt. Pläne für die Neuaufstellung Richtung 2021 gebe es noch nicht, ist vom neuen Landeschef Peter Beck zu erfahren. „Ich selbst werde jedenfalls nicht antreten“, versichert er. Ginge es nach Beck, würde die Bremer AfD bei der nächsten Bundestagswahl mit einem jüngeren Kandidaten antreten, um so einen Generationswechsel in der Partei einzuleiten.

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