Müssen auch Randalierer zahlen?

Nächste Runde im Streit mit der DFL

Den Rechtsstreit um Polizeikosten hat Bremen vor dem Bundesverwaltungsgericht gegen die Deutsche Fußball Liga gewonnen. Wegen eines Details muss nun trotzdem noch einmal das Oberverwaltungsgericht entscheiden.
04.11.2020, 05:00
Lesedauer: 2 Min
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Von Ralf Michel
Nächste Runde im Streit mit der DFL

Die Polizei im Einsatz, 2018 beim Spiel gegen den HSV.

Christian Charisius/dpa

Mit Auseinandersetzungen rivalisierender Fußballfans braucht dieser Tage niemand zu rechnen. Wegen Corona finden die Spiele der Fußball-Bundesliga ohne Zuschauer statt. Dessen ungeachtet geht der Rechtsstreit Bremens mit der Deutschen Fußball Liga (DFL) über Gebührenrechnungen für zusätzliche Polizeikosten bei bestimmten Heimspielen von Werder Bremen weiter. Am Mittwoch nächster Woche findet deswegen eine Verhandlung vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Bremen statt. Und da nicht bekannt ist, ob und wie viele Zuschauer zu dieser Veranstaltung kommen, geht das OVG bei den Corona-Abstandsregeln auf Nummer sicher: Statt wie ursprünglich geplant in Saal 4 des Justizzentrums am Wall, findet die Verhandlung am 11. November ab 10 Uhr im Großen Saal des Konzerthauses „Die Glocke“ statt.

Auch wenn das OVG noch einmal neu verhandeln muss, geht es in diesem Prozess nicht mehr um die grundsätzliche Frage, ob Bremen der DFL für zusätzliche Polizeikosten bei sogenannten Hochrisikospielen Gebühren berechnen darf. Das hat das Bundesverwaltungsgericht im März 2019 eindeutig bejaht.

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Bei einer Position des Gebührenbescheids sahen aber auch die Bundesrichter in Leipzig noch Nachbesserungsbedarf und verwiesen den Fall deshalb zurück ans OVG. Bremen hatte der DFL die Kosten vergleichsweise pauschal berechnet, inklusive des Aufwandes für etwa die Festnahme randalierender Fans und deren Ingewahrsamnahme über Nacht. Nach Lesart der Innenbehörde gehört all dies mit in den Topf der anfallenden Kosten des Polizeieinsatzes. Die DFL argumentierte dagegen, dass diese Kosten den festgenommenen Störenfrieden in Rechnung gestellt werden könnten. Und dass deshalb die von Bremen ausgestellten Gebührenbescheide zu hoch ausgefallen seien.

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Genau darüber muss das OVG nun entscheiden: Ist nur die DFL als Veranstalter der Bundesliga-Partien für die entstandenen zusätzlichen Kosten verantwortlich? Oder hätten auch deren direkte Verursacher zumindest teilweise dafür herangezogen werden können oder sogar müssen? Dann allerdings müsste dieser Teil der Kosten aus den an die DFL verschickten Gebührenbescheiden her­ausgerechnet werden.

Bislang hat die DFL – unter Vorbehalt – Gebühren für vier Spiele in Höhe von insgesamt 1,17 Millionen Euro bezahlt. Laut Innenbehörde steht ein weiterer Bescheid aus, zu dem allerdings die beteiligten Dienststellen anderer Bundesländer noch nicht alle Rechnungen nach Bremen übermittelt haben.

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