Öffentlicher Nahverkehr

Milliardenhilfe für Busse und Bahnen

Seit Monaten fehlen den Verkehrsbetrieben die Fahrgäste. Das Bundesfinanzministerium hat nun neue Corona-Milliardenhilfen zugesagt. Verkehrssenatorin Maike Schaefer will eine dauerhafte Stärkung des ÖPNV.
08.05.2021, 05:00
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Milliardenhilfe für Busse und Bahnen
Von Pascal Faltermann
Milliardenhilfe für Busse und Bahnen

Durch Homeoffice, Kurzarbeit und die Corona-Pandemie fehlen der Bremer Straßenbahn AG die Fahrgäste und damit die Einnahmen.

Frank Thomas Koch

Der öffentliche Nahverkehr in Deutschland bekommt neue Milliardenhilfen, weil er in der Corona-Krise erhebliche Einnahmeausfälle hat. Das Bundesfinanzministerium hat sich dazu bereit erklärt, den Ländern eine weitere Milliarde für Busse und Bahnen zur Verfügung zu stellen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte die Einigung zwischen Finanz- und Verkehrsministerium bestätigt.

„Ich freue mich sehr, dass der Bund der Forderung der Verkehrsminister-Konferenz nachkommt„, sagt Bremens Mobilitätssenatorin Maike Schaefer (Grüne), die den Vorsitz der Runde der Verkehrsminister der Ländern inne hat. Das Geld werde dringend benötigt, um die Mindereinnahmen, die der ÖPNV Corona-bedingt verzeichnet, in 2021 auszugleichen. “Das ist ein wichtiges Signal aus Berlin.„ Darüber hinaus brauche es aber auch eine Aufstockung der Mittel in den folgenden Jahren, um den ÖPNV dauerhaft zu stärken. Denn auch in 2022/23 würden die Folgen der Pandemie in den Verkehrsbetrieben zu spüren sein. “Mir ist es wichtig, Einschränkungen im öffentlichen Nahverkehr zu vermeiden. Schließlich müssen wir jetzt die Weichen für eine echte Verkehrswende stellen, um unsere Klimaziele bis 2030 zu erreichen“, so Schaefer.

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Im vergangenen Jahr hatte der Bund bereits 2,5 Milliarden Euro zusätzlich für den Nahverkehr bereitgestellt, die Länder geben einen Betrag in gleicher Höhe dazu. Insgesamt hatten die Verkehrsunternehmen noch einmal zwei Milliarden Euro zusätzlich zu den fünf Milliarden Euro aus dem vergangenen Jahr gefordert. Mitte April hatte die Verkehrsministerkonferenz der Länder beschlossen, dass die Hälfte des Geldes vom Bund kommen soll. Wegen fehlender Ticketeinnahmen drohten der Branche in diesem Jahr aber Verluste von 3,6 Milliarden Euro.

„Die finanzielle Unterstützung durch Bund und Länder ist wichtig, denn ein gut funktionierender ÖPNV trägt zum Klimaschutz bei und ist für viele Menschen, die sich kein Auto leisten können, die einzige Möglichkeit, zur Arbeitsstelle, zum Arzt oder zum Supermarkt zu kommen“, sagt die Bremer SPD-Bundestagsabgeordnete Sarah Ryglewski, die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesfinanzministerium ist.

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