Kommentar zu Volksentscheiden

Neue Chance

Der neue Senat sollte den Volksentscheid zur Bremer Galopprennbahn als Chance begreifen, es besser zu machen als der alte, meint Nina Willborn.
01.08.2019, 19:48
Lesedauer: 1 Min
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Neue Chance
Von Nina Willborn
Neue Chance

Ein Luftbild der Bremer Galopprennbahn.

studio b bremen

Ja, das Ergebnis der Abstimmung über die Zukunft der Rennbahn ist anders ausgegangen als vom alten Senat gedacht. Und noch mal ja: Auch die Tatsache, dass auf den Wahlzetteln „Ja“ „Nein“ bedeutete und umgekehrt, erforderte ein gewisses, allerdings auch nicht übertrieben hohes, Denkvermögen. Daraus nun abzuleiten, wie man es an einigen Stellen in der Stadt hört, und wie auch der Beschwerdeführer bei seinem Einspruch formuliert, das Volk sei schlicht verwirrt und deshalb nicht in der Lage gewesen, ordnungsgemäß – also für eine Bebauung – abzustimmen, ist falsch. Genauso die These, dass man es vielleicht doch besser ganz sein lassen sollte mit dem demokratischen Element Volksentscheid.

Voiksentscheide, und dieser war so einer, sind auch eine Rückmeldung der Bürger an die Politik: Wir interessieren uns für die Zukunft unserer Stadt, aber wir sind nicht einverstanden mit dem, was und vor allem wie ihr es macht. Der neue Senat hat nun die Chance, es besser zu machen als der alte. Das gilt sowohl im Hinblick auf die grundsätzliche Gestaltung und Durchführung künftiger Entscheide, als auch ganz konkret bei der Entwicklung von Ideen für das Gelände.

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