Koalition wird sich nicht einig Neuer Zoff um zusätzlichen Feiertag in Bremen

Für einige Abgeordnete entwickelt sich die Diskussion um einen zusätzlichen Feiertag in Bremen langsam aber sicher zur Posse. Wie es aussieht, könnten kommende Woche gleich drei Anträge zum Thema scheitern.
15.02.2018, 18:52
Lesedauer: 3 Min
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Neuer Zoff um zusätzlichen Feiertag in Bremen
Von Kristin Hermann

Für einige Abgeordnete entwickelt sich die Diskussion um den Reformationstag als zusätzlichen Feiertag langsam aber sicher zur Posse. Offen würde das keiner sagen, aber hinter vorgehaltener Hand kochen die Emotionen hoch. Während Bremens Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) sich weiter öffentlich zu der Idee bekennt, sieht es ganz danach aus, als ob in der Bürgerschaft kommende Woche erst einmal dagegen gestimmt wird.

Gleich drei Varianten stehen dort am Mittwoch im Landtag zur Abstimmung: Der Antrag der CDU-Fraktion zum Reformationstag (31. Oktober) und zwei Initiativen der Linken für den 8. März (Weltfrauentag) und den 8. Mai (Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus). Aktuell ist allerdings davon auszugehen, dass keiner der drei Anträge eine Mehrheit bekommen wird. Dabei sind sich im Grunde alle einig, dass Bremen einen zusätzlichen Feiertag verdient hätte. Doch die Fraktionen sind uneins, welche Variante es werden soll. Auch in Niedersachsen scheint der 31. Oktober noch nicht gesetzt zu sein, wie die Diskussionen der vergangenen Tage zeigen.

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Bei der CDU-Fraktion sei deshalb ein Anruf des Bürgermeisters eingegangen. „Er hat uns darum gebeten, den Antrag auf die übernächste Bürgerschaftssitzung zu verschieben“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Thomas Röwekamp. So könne man die Entwicklungen im benachbarten Bundesland abwarten. Doch die CDU hat diesen Vorschlag abgelehnt. „Unser Antrag hat zehn Monate geschlummert. Es wird Zeit“, sagt Röwekamp zur Begründung. Außerdem sei eine Beratung über alle Anträge zum jetzigen Zeitpunkt angebracht, damit sich die Wirtschaft noch auf mögliche Änderungen einstellen könne.

Inhaltliche Nähe in der Beschlussfassung

Dem Bürgermeister sei sehr daran gelegen insbesondere mit Niedersachsen eine zeitliche und inhaltliche Nähe in der Beschlussfassung anzustreben. Letztendlich obliege die Entscheidung nun aber dem Parlament, heißt es aus dem Rathaus. Dass die rot-grüne Koalition von dieser Debatte massiven Schaden tragen könnte, davon wollte Sieling im Interview mit dem WESER-KURIER vor einigen Tagen nichts wissen.

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Doch innerhalb der Koalition präsentiert man sich in der Frage nach wie vor zerstritten. Die Grünen fühlen sich von den Alleingängen des Bürgermeisters vor den Kopf gestoßen. Zusammen mit den norddeutschen Ministern mache er sich für einen Tag stark, der von einem Großteil der Bevölkerung nicht mitgetragen werde, sagt Maike Schaefer, Fraktionsvorsitzende der Grünen. Die Mehrheit der Grünen favorisiere den 8. Mai, da er unabhängig von allen Konfessionen sei. Auch beim Koalitionsausschuss am Montag sei man sich nicht abschließend einig geworden, sagt Landesvorstandssprecher Ralph Saxe.

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Noch zu Beginn des Monats hatten die Grünen für die anstehende Abstimmung ein Votum ohne Fraktionszwang gefordert. Der Koalitionspartner sei dieser Option bisher jedoch nicht gefolgt, weshalb man von dieser Idee wieder Abstand genommen habe. Da sich die Grünen nicht auf den Reformationstag einlassen, wird voraussichtlich auch die SPD-Fraktion erst einmal gegen den Antrag der CDU stimmen, bestätigt der SPD-Fraktionsvorsitzende Björn Tschöpe. Auch wenn das für den Bürger erst einmal komisch aussehe. Außerdem wolle man in Bremen keine Alleingänge.

Eine andere Variante

SPD-Landeschefin Sascha Aulepp bringt noch eine andere Variante ins Spiel. Wenn es nach ihr ginge, könnte die Koalition auch für alle drei Anträge stimmen. Damit würde man sich für die weiteren Beratungen alle Optionen offen halten und außerdem Zeit gewinnen. Die Landeschefin schießt zudem scharf gegen die CDU-Fraktion, die sich weigerte, die Debatte am Mittwoch zu verschieben. „Ich finde das unmöglich. Das hat nichts mehr mit der eigentlichen Sache zu tun“, sagt Aulepp.

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Die Linken hätten nach eigenen Angaben einer Vertagung der Anträge zugestimmt. Anders als die anderen Fraktionen befürworten sie gleich zwei neue Feiertage für Bremen. „Das kann die Wirtschaft verkraften“, sagt die Fraktionsvorsitzende Kristina Vogt. Die inhaltliche Festlegung auf den Reformationstag hält sie indes für absurd. „Es ist sehr fragwürdig, den Reformationstag nun als ach so weltlichen Feiertag zu verkaufen“, sagt sie.

Die FDP-Fraktion war sich nach eigenen Angaben bis zuletzt unsicher über die Abstimmung, will jetzt aber für den 31. Oktober als Feiertag stimmen. „Neben der grundsätzlichen Bedeutung halten wir es auch aus wirtschaftlicher Sicht für vertretbar, einen weiteren gesetzlichen Feiertag in Bremen einzuführen“, sagt die FDP-Fraktionsvorsitzende Lencke Steiner.

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