Niedersachsen und Bremen

Die neuen Corona-Auflagen im Überblick

Die Verwirrung war zuletzt groß: Seit die Infektionszahlen wieder steigen, reagieren Städte, Gemeinden und Landkreise mit neuen Auflagen.
15.10.2020, 05:00
Lesedauer: 5 Min
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Von Nico Schnurr
Die neuen Corona-Auflagen im Überblick

Zum Teil führen diese ganzen Regeln zu einem Wirrwarr, das kaum noch jemand durchblickt.

Gregor Fischer

Die Verwirrung war zuletzt groß: Seit die Infektionszahlen wieder steigen, reagieren Städte, Gemeinden und Landkreise mit neuen Auflagen. Die verschärften Regeln sollen helfen, die Pandemie einzudämmen, doch zum Teil führen sie zu einem Wirrwarr, das kaum noch jemand durchblickt. Was in Bremen gilt, muss nicht in Niedersachsen gelten. Und was Niedersachsen vorgibt, kann in den einzelnen Landkreisen des Bundeslandes unterschiedlich ausgelegt werden.

Dieses Durcheinander provoziert Fragen: Wo sind größere private Feiern verboten, wo sind sie erlaubt? Wie viele Personen dürfen sich in der Öffentlichkeit ohne Abstand treffen? Wo gilt eine Maskenpflicht, und was kostet es, wenn jemand gegen die Maßnahmen verstößt? Bei Gesprächen zwischen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten der Länder am Mittwoch kam es zu ersten Einigungen für Corona-Hotspots. Ein Überblick für Bremen und Niedersachsen.

Bremen

Maskenpflicht

Maskenpflicht gilt in Bussen und Bahnen, an Haltestellen und in Bahnhöfe sowie im Einzelhandel. Zudem hat die Stadt die Maskenpflicht auf ausgewiesene Orte ausgeweitet, wo der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann. Dazu zählen der Bahnhofsvorplatz und Wochenmärkte; eine Erweiterung ist möglich, zum Beispiel für die Schlachte und den Sielwall. Auch in Bereichen des öffentlichen Dienstes ist das Tragen einer Maske verpflichtend. In anderen Betrieben, Restaurants und Fitnessstudios muss ein Hygienekonzept vorliegen, gegebenenfalls auch mit Maskenpflicht.

Kontaktbestimmungen

In der Öffentlichkeit dürfen sich in Bremen ohne Abstand fünf Personen oder Mitglieder aus zwei Haushalten treffen.

Schulen und Kitas

Kitas sind im eingeschränkten Regelbetrieb geöffnet. An weiterführenden Schulen gilt eine Maskenpflicht im Gebäude, aber nicht im Unterricht. Grundschüler sind ausgenommen. An Schulen dürfen klassenübergreifend Gruppen von bis zu 120 Schülerinnen und Schülern etwa für Pausen und Ganztagsbetreuung gebildet werden, an Kitas mit bis zu 60 Kindern.

Private Feiern

In der Stadt Bremen müssen Privatfeiern künftig wie in allen Risikogebieten im Land auf zehn Teilnehmer und zwei Hausstände begrenzt werden. Die Maßnahmen sind solange gültig, bis der Inzidenzwert stabil unter 50 liegt. In Bremerhaven gelten für private Feiern derzeit dieselben Vorschriften wie für öffentliche Veranstaltungen: In geschlossenen Räumen dürfen Feiern mit 250 Personen stattfinden. Unter freiem Himmel sind 400 Teilnehmer erlaubt. Voraussetzung ist, dass die Abstandsregeln eingehalten werden und es ein Hygienekonzept gibt. Dies gilt nur, solange Bremerhaven kein Risikogebiet ist.

Öffentliche Veranstaltungen

Wegen des hohen Corona-Inzidenzwertes müssen in der Stadt Bremen alle Veranstaltungen, bei denen Alkohol ausgeschenkt wird, auf maximal zehn Teilnehmer beschränkt werden. Für Veranstaltungen – etwa Theater oder Lesungen – ohne Alkoholausschank liegt die Grenze bei 100 Teilnehmern. Großveranstaltungen wie der „Freipark“ oder Messen wurden unterbrochen. Die Maßnahmen gelten solange, bis der Inzidenzwert stabil unter 50 liegt. Wegen der hohen Zahl von Neuinfektionen wurden eine allgemeine Sperrstunde und ein Alkoholverkaufsverbot von 23 Uhr bis 6 Uhr verhängt. Bremerhaven ist aufgrund der niedrigen Infektionszahlen von diesen Maßnahmen aktuell ausgenommen. In der Seestadt dürfen Veranstaltungen mit 250 Personen in geschlossenen Räumen stattfinden. Unter freiem Himmel sind in Bremerhaven derzeit Veranstaltungen mit 400 Teilnehmern erlaubt, sofern die Abstandsregeln eingehalten werden und der Veranstalter ein Hygienekonzept erstellt hat.

Bußgelder

Wer in Geschäften oder in Bus und Bahnen ohne Maske unterwegs ist, muss mit einem Bußgeld von 50 Euro rechnen. Das gleiche gilt für Verstöße gegen die Kontaktvorgaben: Wer in einem Restaurant oder einer Kneipe falsche Angaben zur Person macht, kann mit einem Mindestbußgeld von 50 Euro bestraft werden.

Niedersachsen

Maskenpflicht

In Niedersachsen gilt die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen, an Haltestellen, in Bahnhöfen und Flughäfen sowie im Einzelhandel. Auch bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen, etwa in Kinos und Theatern, ist das Tragen einer Maske verpflichtend. Auch wer im Handel, in der Gastronomie und im Bereich der „körpernahen Dienstleistungen“ beschäftigt ist, muss einen Mund-Nase-Schutz tragen. Im Corona-Risikogebiet Delmenhorst wurde die Maskenpflicht bereits ausgeweitet: Dort muss in der gesamten Fußgängerzone von 10 bis 18 Uhr ein Mund-Nase-Schutz aufgesetzt werden. Künftig soll die Maskenpflicht generell, in Niedersachsen wie im Rest des Landes, in Städten und Regionen mit stark steigenden Corona-Zahlen erweitert werden. Sie soll ab 35 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner in sieben Tagen auch überall da gelten, wo Menschen dichter beziehungsweise länger zusammenkommen. Auch das ist ein Ergebnis der Gespräche zwischen der Kanzlerin und den Ministerpräsidenten.

Kontaktbestimmungen

Für Gruppen von bis zu zehn Personen gilt der Mindestabstand von anderthalb Metern bei Treffen in der Öffentlichkeit nicht. Bei Angehörigen oder Mitgliedern zweier Haushalte kann die Gruppe auch größer sein, ohne dass der Abstand eingehalten werden muss.

Schulen und Kitas

Während des Unterrichts müssen Schüler keine Masken tragen. Maskenpflicht gilt außerhalb des Unterrichts, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen nicht eingehalten werden kann, zum Beispiel in Fluren und Treppenhäusern. Es gibt aber eine Ausnahme: Bleiben Schüler einer sogenannten Kohorte unter sich, kann auch zum Beispiel in einem eigenen Schultrakt auf die Maske verzichtet werden. Kohorten sind festgelegte Lerngruppen – etwa Jahrgänge – mit bis zu 120 Kindern und Jugendlichen. Viele Klassen und Jahrgänge sind derzeit nach Corona-Fällen aber auch wieder im Homeschooling. Die Kitas sind grundsätzlich im Regelbetrieb für alle Kinder geöffnet. In Risikogebieten kann die Lage anders aussehen. Die Gemeinde Lemwerder hat die Kitas geschlossen, das galt vor den Ferien auch für Schulen. In Delmenhorster Kitas dürfen Kinder derzeit nur in festen Gruppen betreut werden. Eine Betreuung kann zu den regulären Zeiten angeboten werden. Möglich sind aber Änderungen bei den Früh- und Spätdiensten.

Private Feiern

Bei Treffen im Privaten sind in Niedersachsen bislang drinnen 25 Teilnehmer und draußen 50 Teilnehmer erlaubt. In Regionen mit stark steigenden Corona-Zahlen werden private Feiern künftig generell, in Niedersachsen wie im Rest des Landes, auf maximal zehn Teilnehmer und zwei Hausstände begrenzt. Die Begrenzung gilt bei mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche. Das haben Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder am Mittwoch beschlossen. In Orten, die keine Risikogebiete sind, liegt die Obergrenze für Treffen in der Gastronomie in Niedersachsen bislang bei 100 Gästen – hier gibt es je nach Uhrzeit Einschränkungen bei Alkohol. Steigt die Zahl der Neuinfektionen, müssen diese Obergrenzen im betroffenen Kreis gesenkt werden.

Öffentliche Veranstaltungen

Für Veranstaltungen mit sitzendem Publikum, egal ob drinnen oder draußen, gilt in Niedersachsen aktuell eine Obergrenze von 500 Besuchern. Eine Ausnahme sind Sportveranstaltungen. Sie bedürfen bei mehr als 500 Zuschauern aber der vorherigen Zulassung – ebenso wie alle Veranstaltungen mit zeitweise stehendem Publikum. Auch für Zusammenkünfte in Kirchen gibt es keine generelle Obergrenze, sie hängt von den räumlichen Kapazitäten ab. Steigt die Zahl der Neuinfektionen über den kritischen Grenzwert, sollen die betroffenen Kreise oder kreisfreien Städten weitere Einschränkungen vornehmen.

Im Corona-Risikogebiet Delmenhorst etwa sind Zuschauer bei allen Sportveranstaltungen verboten. Die Regel gilt in der Stadt zunächst für die kommenden zwei Wochen. Wie im ganzen Land soll es künftig auch in niedersächsischen Städten und Regionen mit stark steigenden Corona-Zahlen um 23 Uhr eine Sperrstunde in der Gastronomie geben. Dies soll ab 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche gelten.

Bußgelder

Maskenverweigerer müssen in Niedersachsen bis zu 150 Euro zahlen, die Höchstsumme für Verstöße gegen die Corona-Regeln liegt laut Verordnung bei bis zu 25.000 Euro.

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