Maximal 80 Plätze und nur noch Einzelzimmer Bremen führt Obergrenze für neue Altenpflegeheime ein

Bremen führt eine Obergrenze für neue Einrichtungen der Altenpflege ein. Eine neue Verordnung schreibt eine maximale Zahl der Plätze und die Art der Unterbringung vor.
16.11.2021, 15:56
Lesedauer: 2 Min
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Von rab

Neue Altenpflegeheime sollen künftig in Bremen nur noch mit maximal 80 Plätzen und ausschließlich mit mindestens 14 Quadratmeter großen Einzelzimmern gebaut werden dürfen. Das sieht eine neue Bauverordnung zum Bremischen Wohn- und Betreuungsgesetz vor, die Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne) am Dienstag dem Senat vorgelegt hat. 

Danach sollen zudem in sämtlichen Privatzimmern sowie in den Gemeinschaftsräumen aller Einrichtungen der Altenpflege Zugänge zum Internet sichergestellt sein. Damit reagiert Stahmann auf eine Erfahrung aus der Corona-Pandemie: "Gerade zu Beginn der Pandemie gab es für viele kaum Möglichkeiten, im Kontakt mit ihren Angehörigen zu bleiben. Vor diesem Hintergrund müssen wir die heutigen technischen Möglichkeiten konsequent zugänglich machen." Weiter sieht die Verordnung vor, dass alle Warmwasserauslässe mit einem Verbrühschutz ausgerüstet und vom Jahr 2031 an nicht nur die neuen, sondern alle Altenpflege-Einrichtungen barrierefrei sein müssen.

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Der Senat hat die Senatorin gebeten, die vorgelegte Verordnung zu erlassen. Sie soll ab Februar 2022 gelten. 

"Die Pflege ist in den vergangenen zwei Jahrzehnten immer mehr zum Gegenstand wirtschaftlicher Interessen geworden", erläuterte Stahmann den Anlass für die Verordnung. "Investoren mit großen finanziellen Ressourcen versprechen Anlegern hohe Renditen. Im Ergebnis erleben wir immer wieder, wie das zulasten der Qualität in Betreuung und Pflege geht. Mit der Begrenzung der Platzzahlen wollen wir Bremen als Standort für Hedge-Fonds und Großinvestoren ein bisschen unattraktiver machen."

Die neue Bauverordnung soll laut Stahmann zudem einen Impuls für die quartiersnahe Versorgung bringen. Kleinere Pflegeeinrichtungen im eigenen Quartier böten alten Menschen die "Chance, weiterhin am sozialen Leben in ihrer angestammten sozialen Umgebung teilzuhaben". Das ginge nicht mit 150-Betten-Häusern.

Im Bundesland Bremen haben nach Mitteilung der Sozialsenatorin derzeit 29 von 101 Einrichtungen der Altenpflege mehr als 80 Plätze. Größtes Haus ist eine Einrichtung in Bremerhaven, die ihre Zahl an Plätzen mit 204 angibt, davon 136 in Einzel- und 68 in Doppelzimmern.

Nach der neuen Bauverordnung dürfen zwar in neuen Altenpflegeheimen keine Doppelzimmer mehr gebaut werden. Es soll aber die Möglichkeit geben, zwei Zimmer zu einer "Nutzungseinheit" zusammenzuschließen, etwa für Paare. Stahmann: "Niemand soll gezwungen werden, mit einer fremden Person in einem Zimmer zu leben, aber wir wollen Paare oder enge Freundinnen und Freunde auch nicht trennen." 

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