Infektionsschutz Bürgerschaft soll epidemische Lage feststellen

Der Bremer Senat will Regelungen der Corona-Verordnung rechtlich noch besser absichern - daher soll die epidemische Lage festgestellt werden. Im Blick sind vor allem die Schließungen von Clubs und Diskotheken.
21.01.2022, 17:57
Lesedauer: 2 Min
Zur Merkliste
Bürgerschaft soll epidemische Lage feststellen
Von Timo Thalmann

Der Bremer Senat hat beantragt, dass die Bürgerschaft in der kommenden Woche die konkrete Gefahr der epidemischen Ausbreitung von Covid-19 im Lande Bremen feststellt. Diese Möglichkeit, eine landesweite epidemische Notlage auszurufen, räumt das erneuerte Infektionsschutzgesetz den Ländern ein, nachdem der Bundestag seinen Beschluss über "eine epidemische Lage von nationaler Tragweite" Ende November vorigen Jahres nicht mehr verlängert hatte.

Alles lesen mit

Flexibel

8,90 € mtl.,
1. Monat kostenlos

Monatlich kündbar

Jetzt bestellen

ZUM WERDER-AUFSTIEG

6 Monate

8,90 € 3,99 € mtl. im Aufstiegsangebot

6 Monate 55% sparen

Angebot sichern

Integer tincidunt. Cras dapibus. Vivamus elementum semper nisi. In enim justo, rhoncus ut, imperdiet a, venenatis vitae, justo. Nullam dictum felis eu pede mollis pretium.

Mehr zum Thema
Lesermeinungen

Das könnte Sie auch interessieren