Bekämpfung der Corona-Folgen

CDU legt Alternativen zum Bremen-Fonds vor

Wie kann Bremen gestärkt aus der Corona-Krise hervorgehen? Die Bremer CDU-Bürgerschaftsfraktion hat am Mittwoch ein Investitionsprogramm vorgeschlagen, das dieses Ziel erreichen soll.
11.11.2020, 14:10
Lesedauer: 1 Min
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CDU legt Alternativen zum Bremen-Fonds vor
Von Jürgen Theiner
CDU legt Alternativen zum Bremen-Fonds vor

CDU-Haushaltspolitiker Jens Eckhoff (Foto) stellte das Alternativ-Programm zum Bremen-Fonds zusammen mit Landeschef Carsten Meyer-Heder vor.

Frank Thomas Koch

Investitionen in die Infrastruktur, der Aufbau einer „Klima-Universität“, Stärkung der Bremer Kliniken: Das sind tragende Säulen eines Konzepts, mit dem die Bremer CDU-Bürgerschaftsfraktion die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie bewältigen will. Das rund 650 Millionen Euro schwere Ausgabenprogramm soll eine inhaltliche Alternative zum Bremen-Fonds darstellen, den die Bürgerschaft im Sommer beschlossen hatte. Auch dieser kreditfinanzierte, mit 1,2 Milliarden Euro gefüllte Topf soll die Corona-Folgen mildern.

Zwischen den beiden Konzepten gibt es eine Reihe von Überschneidungen, das sehen auch die Christdemokraten so, die ihr Programm am Mittwoch vorstellten. Konsens besteht etwa bei der beschleunigten Digitalisierung der Schulen, der Attraktivierung der Innenstadt und der Verbesserung der Infrastruktur. Was den letzteren Punkt angeht, schwebt der CDU ein ganzer Katalog von Maßnahmen vor. Stichworte sind klimafreundliche Fahrzeuge für den öffentlichen Nahverkehr, Kajensanierung sowie der Bau eines neuen Kreuzfahrtterminals in Bremerhaven und der schon länger geplanten Fahrrad-Premiumrouten.

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Mit der Gründung einer „Klima-Universität“ greifen CDU-Landeschef Carsten Meyer-Heder und der Finanzpolitiker Jens Eckhoff eine Idee von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) auf. Nach Ansicht der Bremer Christdemokraten sollte das kleinste Bundesland alles daran setzen, Standort einer solchen Einrichtung zu werden. In Bremen und Bremerhaven sei so viel ökologisches Know-how vorhanden, dass es auf der Hand liege, dieses Wissen und seine akademische Vermittlung an einer eigenen Hochschule zu bündeln.

Kritik übten Eckhoff und Meyer-Heder an der Schwerpunktsetzung im Bremen-Fonds. In dem Corona-Programm von Rot-Grün-Rot gehe es zu sehr darum, die Defizite der öffentlichen Unternehmen abzudecken, und zu wenig um Innovation.

+ + + Dieser Artikel wurde am 11.11. um 21.23 Uhr aktualisiert + + +

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