Senatoren beraten über Haushaltskürzungen für 2011

Auch beim Musikfest will Bremen sparen

Bremen. Die Senatoren haben am Montag rund sechseinhalb Stunden beraten, um sich auf den Weg ins Jahr 2020 zu machen. Bis dahin muss Bremen einen Haushalt ohne Neuverschuldung präsentieren.
09.03.2010, 05:10
Lesedauer: 1 Min
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Auch beim Musikfest will Bremen sparen
Von Michael Brandt

Bremen. Die Senatoren haben am Montag rund sechseinhalb Stunden beraten, um sich auf den Weg ins Jahr 2020 zu machen. Bis dahin muss Bremen einen Haushalt ohne Neuverschuldung präsentieren - das betonten im Anschluss Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) und Finanzsenatorin Karoline Linnert (Grüne). Die Regierung hat nun einen knappen Katalog von möglichen Einsparmaßnahmen skizziert.

Der Zuschuss für das Musikfest - bisher 700000 Euro - soll eventuell reduziert werden. Die Bremer Entsorgungsbetriebe und Stadtgrün werden zusammengelegt. Das Finanzressort will auch Finanzämter zusammenlegen und so 800000 Euro sparen. Niedersachsen soll sich mit 200000 Euro am Betrieb eines Wasserschutzbootes in der Wesermündung beteiligen. Die Sanierung des AB-Traktes an der Hochschule soll verschoben werden.

Das sind einige der Punkte, die gestern zur Sprache kamen und die im Mai fest verabredet werden sollen. Dann kommt die Regierung zur nächsten Senatsklausur zusammen. Kernziel bleibt es, das heutige Haushaltsdefizit von rund einer Milliarde Euro in zehn Jahresschritten komplett abzubauen. Böhrnsen: 'Wir nehmen diese Herausforderung an.' Eine weitere Verschuldung würde die Handlungsspielräume weiter einschränken, warnte er.

Für 2011 war bereits im alten Haushaltsentwurf eine Reduzierung des Defizits um 50 Millionen Euro einkalkuliert. 46 weitere Millionen sollen jetzt verabredet werden. Wie berichtet, will Bremen bis 2014 rund 950 Stellen nicht wieder besetzen. Karoline Linnert sagte gestern, dass bereits in diesem Jahr Jobs frei bleiben würden.

Vieles ist bereits vorgezeichnet: Ein neuer Telefonvertrag zum Beispiel kostet 500000 Euro weniger. Noch keine Klarheit gibt es über einen Posten in der Größenordnung von 2,5 Millionen Euro, den alle Ressorts gemeinsam erbringen müssen. Laut Linnert haben die Senatoren Zustimmung signalisiert. Die Bürgerschaft soll heute schriftlich über die Sparbemühungen des Senats informiert werden. Im März werde es außerdem eine Regierungserklärung geben, kündigte Böhrnsen an.

Die FDP hat am Wochenende eigene Vorschläge gemacht. Fraktionsschef Uwe Woltemath: 'Wir brauchen beispielsweise weder zwei Staatsräte im Finanzressort noch ein eigenständiges Kulturressort, das sich mehr oder weniger selbst verwaltet.'

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