Konflikte vor Wahl zum Landesvorsitz

Beckmeyers Stern in der SPD sinkt

Bremen. Das Datum steht fest: Am 5. Juni, so wurde jetzt verabredet, soll auf einem Landesparteitag die Entscheidung fallen, wer künftig SPD-Chef ist und damit die Partei in den Bremer Bürgerschaftwahlkampf führt. Und es sortiert sich auch, wer für das Spitzenamt nicht mehr in Frage kommt.
02.03.2010, 05:00
Lesedauer: 3 Min
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Beckmeyers Stern in der SPD sinkt
Von Wigbert Gerling
Beckmeyers Stern in der SPD sinkt

Mit Uwe Beckmeyer in die sozialdemokratische Zukunft – oder ohne ihn? Gerade seine Arbeit als SPD-Chef in der jüng

Kosak

Bremen. Das Datum steht fest: Am 5. Juni, so wurde jetzt verabredet, soll auf einem Landesparteitag die Entscheidung fallen, wer künftig SPD-Chef ist und damit die Partei in den Bürgerschaftwahlkampf führt. Und es sortiert sich offenbar auch, wer für das Spitzenamt wohl eher nicht mehr in Frage kommt: Der Stern des amtierende Vorsitzenden Uwe Beckmeyer sinkt.

In dem Machtkampf, der - den Termin des entscheidenden Landesparteitags im Blick - inzwischen entbrannt ist, fallen immer häufiger deftige Vokabeln. Von 'Mobbing' ist die Rede, es wird vor einer 'Kannibalisierung' an der SPD-Spitze gewarnt. Es seien 'Büchsenspanner' unterwegs, die hinter den Kulissen 'in einer verachtenswerten Art' personelle Weichen stellen wollten.

Uwe Beckmeyer, Abgeordneter im Deutschen Bundestag, hat als einziger seine Kandidatur bereits offiziell angekündigt, Carsten Sieling, ebenfalls Abgeordneter im Deutschen Bundestag, werden auch Ambitionen auf das höchste SPD-Amt in Bremen bescheinigt. Er hält sich bedeckt.

Wohl mehr auf Beckmeyer als auf Carsten Sieling gemünzt, wird in der Partei fest mit einem Antragspapier der Basis gerechnet, wonach künftig Bundestagsabgeordnete nicht mehr für den SPD-Vorstand kandidieren sollen. Vor diesem Hintergrund wird nun 'ein Ausweg für Helden oder Heldinnen' gesucht.

Die weibliche Form ist demnach so berechtigt wie noch nie. Denn angesichts der Unvereinbarkeit der Kandidaturen von Beckmeyer und Sieling wird dafür geworben, nun eine Frau zum Zuge kommen zu lassen. Die Blicke richten sich dabei auf Karin Jöns. Sie kann unter anderem mit dem Pfund wuchern, dass sie in den Bundesvorstand der SPD gewählt wurde. Damit nicht genug. Die ehemalige Europaabgeordnete, die am Montag keinen Kommentar abgeben wollte, ist vor einigen Tagen von der Partei, von ihrem sozialdemokratischen Ortsverein Schwachhausen-West, offiziell für den künftigen SPD-Landesvorstand nominiert worden.

Es ist umstritten, ob Karin Jöns am Ende auf dem Parteitag eine Mehrheit bekommen würde. Die Vorstellung aber, dass Frauen in der Führung besser vertreten sein müssen, gewinnt innerparteilich Raum. So wird auch ein Antrag verstanden, der fertig formuliert ist und auf dem nächsten Parteitag abgestimmt werden soll. Er stammt von der Spitze der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), die damit erreichen möchte, dass es künftig nicht nur einen Partei-Vize gibt, sondern zwei. Dies sei erstens, so heißt es, bundesweit in fast allen anderen vergleichbaren SPD-Untergliederungen so üblich - und außerdem gäbe es mehr Möglichkeiten, das Verhältnis der Geschlechter in der Spitze neu auszutarieren.

Eine Frau ganz an die Spitze? In der Rangliste der Wunschkandidatinnen wird unter anderem die langjährige DGB-Chefin und Abgeordnete Helga Ziegert weit oben geführt. Aber auch der Name ihrer Nachfolgerin in der Gewerkschaftsfunktion, Annette Düring, ist inzwischen zu hören, wenngleich mit der Einschränkung, dass es ihr - aus Cuxhaven kommend - an bremischem SPD-Stallgeruch fehle.

Den wiederum wird niemand Uwe Beckmeyer absprechen. Aber der amtierende Landesvorsitzende muss unter anderem Blickwinkel mit Vorbehalten fertig werden. Ihm wird angelastet, dass er jüngst einflussreiche Teile der Partei gegen sich aufgebracht habe, als er den Eindruck erweckte, er plane diskret eine Zwangsvereinigung der großen Unterbezirke in Bremen-Stadt und Bremen-Nord.

Es kam kurz darauf ebenfalls nicht gut an, als Beckmeyer nach der schweren Wahlniederlage der SPD bei der Bundestagswahl im Herbst 2009 die Resultate einer eigens einberufenen 'Zukunftskommission' vorlegte. Es rief nicht nur Kritik hervor, dass er das abschließende umfangreiche Papier vor einer Landesvorstandssitzung so kurzfristig herausgab, dass sich manche überfahren fühlten und außerstande fühlten, derart spontan zu diskutieren. Auch die Inhalte mit den Positionsbestimmungen der SPD lösten wenig Beifall aus. Ein Vorständler: 'Wenn das alles so rosig ist, wie er es in dem Papier dargestellt hat, fragt man sich, weshalb die SPD überhaupt eine Wahlniederlage einstecken musste.'

Beckmeyers Chancen, die Partei auch künftig führen zu können, werden auch mit Verweis auf seine Wahl vor zwei Jahren relativiert. Damals habe er nur 68 Prozent der Stimmen bekommen. Dies sei ungewöhnlich wenig - und das ohne Gegenkandidaten oder Gegenkandidatin.

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