Prozess vor Landgericht

Beluga, die Banken und der Betrug

Im Beluga-Prozess schickt Niels Stolberg seine Anwälte in die Offensive. Dennoch hat sich die erste Aufregung nach 13 Verhandlungstagen gelegt. Zeit für eine erste Bilanz.
19.03.2016, 00:00
Lesedauer: 6 Min
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Beluga, die Banken und der Betrug
Von Jürgen Hinrichs
Beluga, die Banken und der Betrug

Niels Stollberg (Mitte) mit seinen beiden Anwälten beim Prozessauftakt.

Frank Thomas Koch

Im Beluga-Prozess schickt Niels Stolberg seine Anwälte in die Offensive. Dennoch hat sich die erste Aufregung nach 13 Verhandlungstagen gelegt, und der Prozess mittlerweile ruhiges Fahrwasser erreicht. Zeit für eine erste Bilanz.

„Stolberg, Sie gehen uns mit Ihrer Besessenheit auf die Nerven“ – so haben sie ihn damals abblitzen lassen. Die Kreditgeber der Bremer Landesbank fanden zu gewagt, was er vorhatte, und wollten kein Geld dafür geben. Das war vor 20 Jahren. Später taten sie es doch, öfter, als ihnen heute lieb ist.

Besessen. Niels Stolberg schmunzelt, als ein BLB-Banker die Episode zum Besten gibt. Er tut es im Gerichtssaal, der Mann ist als Zeuge geladen, und Stolberg sitzt auf der Anklagebank. „Ich habe das Schiff damals ,Obsession’ genannt“, sagt der frühere Reeder. Aus Trotz: Denen zeig ich’s! Und das hat er dann ja auch getan.

Die Banken und Beluga – im Prozess gegen Stolberg und drei weitere Manager der untergegangenen Reederei wird haarklein herausgearbeitet, wie das Verhältnis war: Wer was von wem wusste. Wie die Verträge ausgestaltet waren. Und was möglicherweise alles nebenher gelaufen ist. Diese Fragen haben bis jetzt den Prozess geprägt, abgesehen von dem großen Auftakt im Januar, als die Staatsanwälte Auszüge aus der mehr als 800 Seiten starken Anklageschrift vortrugen und Stolberg eine Woche später seine einstündige Verteidigungsrede hielt. 13 Verhandlungstage sind seitdem vergangen, 13 von 54, die angesetzt sind. Der Prozess des Jahres in Bremen könnte das ganze Jahr dauern, vielleicht sogar länger, zumal das Gericht mit der Beweisaufnahme bereits schwer in Verzug ist.

Prozess in ruhigem Fahrwasser

Nach der ersten Aufregung, begleitet und befördert von den vielen Journalisten, die während der ersten Verhandlungstage dabei waren, hat der Prozess mittlerweile ruhiges Fahrwasser erreicht. Man kennt sich, grüßt sich und sucht ein freundliches Auskommen miteinander – Richter, Anwälte und Angeklagte, die ihre Rollen gefunden haben.

Der ehemalige Firmensitz von Beluga auf dem Teerhof in Bremen. Das Gebäude hat rund 30 Millionen Euro gekostet. Finanziert wurde es je zur Hälfte von der Bremer Landesbank und der Sparkasse Bremen.

Der ehemalige Firmensitz von Beluga auf dem Teerhof in Bremen. Das Gebäude hat rund 30 Millionen Euro gekostet. Finanziert wurde es je zur Hälfte von der Bremer Landesbank und der Sparkasse Bremen.

Foto: Karsten Klama

16 Fälle von Kreditbetrug – das ist der erste Komplex in der Anklageschrift, der abgearbeitet werden muss. Stolberg und seine Leute sollen getrickst haben, als sie für den Bau von Schiffen Darlehen benötigten. Banken geben in der Regel 70 Prozent, manchmal auch mehr, den Rest der Finanzierung muss der Kreditnehmer mit eigenem Kapital übernehmen. Kein Problem eigentlich für Beluga, zu einer Zeit, als die Schifffahrt noch boomte und satte Gewinne abwarf. Die Reederei wollte ihr Geld aber nicht so lange binden. Also ersann man die sogenannte Volharding-Tangente. Was das ist, haben die geübten Prozessgänger längst gelernt.

Beihilfe zum Kreditbetrug

Volharding war eine Werft in den Niederlanden. Sie schloss Verträge mit Stolberg, der Inhalt: Hilfe für den Bau der Schiffe in China. Design, Einkauf und Bauaufsicht sollten lieber die Europäer erledigen. Stolberg bezahlte dafür, er überwies jedes Mal einige Millionen Euro – der Nachweis gegenüber den Banken, dass er für seine Projekte Eigenkapital aufbringt. Tatsächlich floss das Geld aber sofort wieder zurück, oft noch am selben Tag. Es war ein Scheingeschäft. Der damalige Werftbesitzer hat das als Zeuge vor Gericht freimütig eingeräumt. Selbst belasten konnte er sich damit nicht mehr. Der Mann hatte im Vorfeld des Prozesses einen Strafbefehl der Staatsanwaltschaft akzeptiert, eine Haftstrafe auf Bewährung. Seine Schuld: Beihilfe zum Kreditbetrug.

Auch Stolberg macht kein Hehl daraus, dass Volharding für ihn im Grunde nur ein Geldumschlagsplatz war. Betrug? Nein, sagt der ehemalige Reeder. Er spricht stattdessen von „kreativer Darstellung des Eigenkapitals“. Das sei in seiner Branche üblich gewesen. Und, das sagt Stolberg nicht so deutlich, er meint es aber: Die Banken haben es gewusst.

Auf dieser Annahme fußt seine Verteidigung, dafür sammeln Stolbergs Anwälte Anhaltspunkte, und sie haben Erfolg damit. Wie sollen die Banken es nicht gewusst haben, wie sollen sie es noch nicht einmal geahnt haben, wenn ihnen Verträge zwischen Volharding und Stolberg vorlagen, die einen Passus enthielten, der wohl einmalig ist in geschäftlichen Beziehungen? Kurz gefasst lautet er so: Wenn du kein Geld hast, musst du für meine Leistungen nichts bezahlen. Volharding war bereit, ausstehende Zahlung zu stunden – unbefristet, zinslos und unwiderruflich.

Staatsanwälte unter Druck

Dem Werftbesitzer war das egal, erzählte er vor Gericht. Wenn es sowieso kein Geld gab, konnte er es auch stunden. Die Banken aber, argumentieren Stolbergs Anwälte, mussten wegen dieser Regelung eigentlich fest davon ausgehen, dass die Verträge zwischen der Werft und Beluga das Papier nicht wert waren, auf denen sie verfasst wurden. Der verräterische Passus diente vermutlich allein dazu, dass Stolberg nicht plötzlich doch mit Forderungen des Niederländers konfrontiert wurde, für Leistungen, die seine Werft zwar nie erbracht hat, die aber in den Verträgen standen.

Jedes Mal neu mussten sich die Vertreter der Banken, die in den Zeugenstand gerufen wurden, diesen Punkt vorhalten lassen. Die Verteidiger ließen so lange nicht locker, bis sie das Eingeständnis hörten, dass eine solche Art von Stundung – unbefristet, zinslos und unwiderruflich – nie zuvor und nie danach in irgendwelchen Verträgen wieder aufgetaucht ist. Das ist der Joker von Stolberg, er hat ihn ausgespielt.

Den Staatsanwälten kann dieser Verlauf des Verfahrens eigentlich nicht gefallen. Sie haben fünf Jahre Ermittlungsarbeit im Rücken und stehen unter dem Druck, diesen Aufwand rechtfertigen zu müssen. Bisher kommt von ihnen aber nur wenig. Das Zepter führen stattdessen Stolbergs Anwälte – und Monika Schaefer. Die Vorsitzende Richterin ist souverän, sattelfest und hinreichend flexibel, um den Prozess nicht in Verfahrensfragen ersticken zu lassen. Verheddert hat sie sich allein im Umgang mit den Medien. Von Radio Bremen liegt wegen diverser Auflagen, die Schaefer verfügt hat, mittlerweile eine Beschwerde vor.

Betrug ist Betrug

Dass die Anklage weitgehend passiv geblieben ist und sich an einem der Prozesstage regelrecht vorführen ließ, als die Verteidigung überraschend ein erstes Plädoyer hielt, hat möglicherweise damit zu tun, dass sie ihre Vorwürfe im Kern unberührt sieht: Betrug ist Betrug, egal, wie viel die Banken davon gewusst oder geahnt haben könnten. Kreditbetrug wird in jedem einzelnen Fall mit einer Haftstrafe von bis zu drei Jahren belegt. Es reicht, wenn bewiesen werden kann, dass getäuscht wurde, und zwar unabhängig davon, ob irgendjemandem ein Schaden entstanden ist.

Mindestens noch bis Ende April befasst sich die Große Wirtschaftsstrafkammer des Bremer Landgerichts nach eigener Einschätzung mit den Vorwürfen gegen Stolberg&Co., die auf 16 Fälle von Kreditbetrug zielen. Befragt wurden dazu bislang vor allem Vertreter der Bremer Landesbank (BLB), die als Hausbank von Niels Stolberg im Zentrum der Nachforschungen steht. Als Zeugen aufgetreten sind aber auch Banker der Dresdner Bank (heute Commerzbank) und der Norddeutschen Landesbank, die sich als Konzernmutter der BLB an den Geschäften mit Beluga beteiligt hat.

Im zweiten großen Komplex des Verfahrens wird das Verhältnis zwischen Beluga und Oaktree ausgeleuchtet. Der Investor aus den USA, ein milliardenschwerer Fonds, hatte nach und nach Anteile der Reederei erworben und zuletzt, im März 2011, Tabula rasa gemacht: Von einer Stunde zur anderen musste Niels Stolberg den Unternehmenssitz auf dem Bremer Teerhof verlassen. Er wurde vor die Tür gesetzt und von Oaktree wenig später wegen Betrugs angezeigt. Die Staatsanwaltschaft wirft Stolberg und seinen ehemaligen Kollegen in diesem Zusammenhang vor, die Bilanzen frisiert zu haben, um dem neuen Investor den Einstieg schmackhaft zu machen und ihm Darlehen in dreistelliger Millionenhöhe zu entlocken. Mit fingierten Kunden, Briefkastenfirmen, soll zum Beispiel eine Auftragslage suggeriert worden sein, die es so nicht einmal im Ansatz gab.

Schließlich noch die Anklage wegen schweren Betrugs, der Strafrahmen liegt in diesem Fall bei bis zu zehn Jahren. Stolberg, so die Staatsanwaltschaft, soll einer anderen Reederei Schiffsbetreibergesellschaften übereignet haben und mit ihnen die Aufträge für diverse Neubauten. Was die Reederei laut Anklage nicht wusste, was ihr verschiegen wurde: In den Zahlungen an die chinesische Werft waren Kommissionen eingepreist, insgesamt zehn Millionen US-Dollar, die an ein Unternehmen von Stolberg fließen sollten.

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