Mitglieder haben abgestimmt Bovenschulte soll neuer SPD-Chef werden

Bremen. Andreas Bovenschulte soll die Führung der Bremer SPD-Landesorganisation übernehmen und damit die Nachfolge von Uwe Beckmeyer antreten. Dies ist mehrheitlich der Wunsch der Sozialdemokraten, die sich in den vergangenen Wochen an einer Mitgliederbefragung beteiligt hatten.
29.05.2010, 15:56
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Bovenschulte soll neuer SPD-Chef werden
Von Wigbert Gerling

Bremen. Andreas Bovenschulte soll die Führung der Bremer SPD-Landesorganisation übernehmen und damit die Nachfolge von Uwe Beckmeyer antreten. Dies ist mehrheitlich der Wunsch der Sozialdemokraten, die sich in den vergangenen Wochen an einer Mitgliederbefragung beteiligt hatten.

Gestern war das Finale, es wurde ausgezählt: Bovenschulte bekam 600 Stimmen, seine Konkurrentin Karin Jöns 502. Auf vier Regionalkonferenzen hatten die sozialdemokratischen Mitglieder in Bremen und Bremerhaven seit dem 11. Mai die Gelegenheit, die beiden Kandidaten Jöns und Bovenschulte anzuhören und zu befragen, um dann ein Votum abzugeben. Die Bilanz mit deutlich über tausend Stimmen wird als beachtlich eingestuft. Dies entspricht einer Beteiligung von etwa 25 Prozent der SPD-Mitgliedschaft im Bundesland.

Die Entscheidung über den künftigen Chef der Bremer SPD fällt am 5. Juni auf einem Landesparteitag. Andreas Bovenschulte kann dann mit diesem Rückenwind der Parteibasis aus der Mitgliederbefragung antreten. Und er ist damit der offizielle Personalvorschlag des SPD-Landesvorstands, der vorab festgelegt hatte, dass er sich dem Votum der Mitglieder anschließe, wenn sich mehr als zehn Prozent der eingeschriebenen Sozialdemokraten an der Abstimmung im Anschluss an die Regionalkonferenzen beteiligen. Diese Hürde wurde mit den 25 Prozent klar genommen.

Der Bremer SPD-Landesvorsitzenden wird stets für eine Amtsperiode von zwei Jahren gewählt. In diese Phase fällt die Bürgerschaftswahl im Mai kommenden Jahres – und auch die anschließende Regierungsbildung mit mutmaßlichen Koalitionsverhandlungen. Bei diesen Weichenstellungen spielt der SPD-Landeschef eine prägenden Rolle. Bovenschulte sagte gestern nach dem Mehrheitsvotum zu seinen Gunsten, er wolle nun diesen Schwung der sozialdemokratischen Mobilisierung aus der Mitgliederbefragung aufnehmen und für den bevorstehenen Wahlkampf nutzen. Er plädierte für gute Kontakte der Partei zu Gewerkschaften, aber auch zu Kirchen, Vereinen und Bürgerinitiativen. Zu den zentralen politischen Aufgaben zählte er „die Sicherung der finanziellen Grundlagen des Sozialstaats“.

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