Verfahren bei der Bürgerschaftswahl Bremen blickt gespannt nach Hamburg

Bremen. Hamburg ist Vorbild für Bremen - zumindest, was die Bürgerschaftswahl betrifft. Sollte es bei der Wahl am 20. Februar in Hamburg noch am Abend ein aussagekräftiges Ergebnis geben, steigt der Druck, dass dies am 22. Mai bei der Bremer Wahl ebenfalls gelingt.
24.01.2011, 05:00
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Bremen blickt gespannt nach Hamburg
Von Wigbert Gerling

Bremen. Die Blicke richten sich auf den 20. Februar. An diesem Sonntag ist Bürgerschaftswahl. Aber nicht in Bremen, sondern in Hamburg. Gleichwohl ist an diesem Tag auch mit einer Entscheidung für Bremen zu rechnen. Denn wenn es den Wahlplanern an der Elbe gelingt, am späteren Sonntagabend ein, wenn auch vorläufiges, aber aussagekräftiges Ergebnis zu vermelden, dann steigt der Druck, dass dies am 22. Mai bei der Wahl zur Bürgerschaft in Bremen ebenfalls gelingt.

Hamburg hat rund 1,2 Millionen Wahlberechtigte und will noch in der Wahlnacht melden, wie die "vorläufige Verteilung" der Bürgerschaftssitze auf die Parteien aussieht - bis Dienstagmittag soll dann feststehen, welche Kandidaten die 121 Parlamentsmandate errungen haben. Die Marschroute in Bremen mit etwa einem Drittel der Wahlberechtigten von Hamburg: Am Abend des 22. Mai sollen nach 18 Uhr die Stimmen in 70 repräsentativen Wahllokalen ausgezählt werden - das Ergebnis mit der Angabe, welche Bewerber es ins Parlament geschafft haben, liegt womöglich erst am Donnerstag vor.

Der Druck auf dem Kessel ist vor diesem Hintergrund hörbar stärker geworden. Offen mag es unter bremischen Politikern der höheren Ränge niemand sagen, aber hinter vorgehaltener Hand wird immer häufiger Kritik an der Perspektive geübt, wonach das Ergebnis der Stimmenabgabe vom 22. Mai erst am Donnerstag nach der Wahl feststeht. Die Organisatoren hingegen pochen darauf, dass Sicherheit und Verlässlichkeit bei der Auszählung die zentrale Rolle spielen müssen und nicht Schnelligkeit zu Lasten der Genauigkeit gehen darf. Und aus Sicht von Innensenator Ulrich Mäurer, dessen Ressort mit den zentralen Planungen betraut ist, wird das Bremer Verfahren mit Auszählungen in 70 repräsentativen Wahllokalen in der Aussagekraft dem Hamburger Weg ebenbürtig sein.

Jüngst aber wurden die stadtbremischen Überlegungen durch Pläne in Bremerhaven zusätzlich beeinflusst. Der Bremerhavener Magistratsdirektor Ulrich Freitag hatte Anfang Januar angekündigt, Schüler als Wahlhelfer einsetzen zu wollen. In der Seestadt seien Schulen angesprochen worden, rund 500 Schülerinnen und Schüler hätten sich gemeldet, um bei der Wahl am 22. Mai die Stimmen auszuzählen. Damit sei es möglich, noch in der Wahlnacht zu ermitteln, welche Kandidaten aus der Seestadt es in die Bürgerschaft geschafft hätten. Womöglich, merkte er an, könne dieses Modell auch in Bremen Anwendung finden.

Die Masse machts

Das neue Wahlrecht macht die Stimmenauszählung fraglos aufwendiger. Erstmals gibt es fünf Stimmen, die auch parteiübergreifend verteilt und einzelnen Kandidaten zugeordnet werden können. Dieses Prinzip gilt allerdings nicht nur in Bremen, sondern auch in Hamburg. Auf die Frage an das Wahlamt an der Elbe, wie dort bis Dienstagmittag auch die Stimmenanteile aller Abgeordnetenkandidaten ausgezählt werden können, hieß es: "Das machen wir mit Manpower, mit dem Einsatz vieler Wahlhelfer."

Der Einsatz von Schülerinnen und Schülern nach dem Bremerhavener Vorbild ist prinzipiell auch in Bremen möglich. Bildungssenatorin Renate Jürgens-Pieper wandte sich zwar dagegen, dass für interessierte Jugendliche der Unterricht bis Donnerstag ausfällt - aber am Wahlabend selbst und am folgenden Montag wäre aus ihrer Sicht ein Einsatz von Schülerinnen und Schülern zur Auszählung akzeptabel. Sie werde sich mit einem Schreiben an die Schulen wenden und dafür werben.

Bremer Parlamentarier haben inzwischen angekündigt, noch vor dem 20. Februar noch einmal nach Hamburg fahren zu wollen, um sich über das Auszählverfahren zu informieren. Skeptiker stellen sich unter anderem die Frage, ob es sinnvoll ist, anders als bisher die Stimmzettel ab 18 Uhr nicht mehr direkt in den Wahllokalen auszuzählen, sondern in einem aufwendigen und zeitraubenden Verfahren per Lkw zentral zur Auszählung in das ehemalige Postamt 5 zu transportieren.

Innensenator Mäurer macht keinen Hehl daraus, dass er dem Wahlgang im Stadtstaat an der Elbe auch unter organisatorischem Blickwinkel seine besondere Aufmerksamkeit schenkt. Im Lichte der Erfahrungen dort würden dann die Bremer Planungen noch einmal betrachtet.

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