Stadt-Image und Finanzierung Bremen trägt Restrisiko bei Großprojekten

Bremen. Universum, Botanika, Musical Theater, Space Park - wenn privat begonnene Großprojekte, die das Image der Stadt prägen, scheitern, muss der Staat am Ende doch einspringen. Oder nicht?
23.04.2012, 05:00
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Bremen trägt Restrisiko bei Großprojekten
Von Frauke Fischer

Bremen. Universum, Botanika, Musical Theater, Space Park - wenn privat begonnene Großprojekte, die das Image der Stadt prägen, scheitern, muss der Staat am Ende doch einspringen. Oder nicht?

Es sah in den Neunziger Jahren des 20. Jahrhunderts so aus, als baue Bremen goldenen Zeiten entgegen. Großprojekte sollten aus der Tristesse einer sterbenden Hafenstadt zu einem Standort für Wissenschaft, Raumfahrt, zukunftsorientierte Unternehmen, Messen und Tourismus gleichermaßen führen.

Noch nicht einmal eine Dekade dauerte es, bis der Space Park stand, bis neue Messehallen und Congress Centrum, Musical Theater, die Privatuniversität in Grohn (heute Jacobs University), Universum und Botanika das neue Bremen markierten - die meisten Projekte nicht allein finanziert von der öffentlichen Hand, sondern als vorwiegend private Investitionen, die lediglich staatlich angeschoben werden sollten. Aber: In Musical Theater, Space Park, Jahre später auch Botanika und Universum blieben die Besucherscharen aus, mit denen vielversprechend kalkuliert worden war. Auch die Jacobs University braucht Geld. In jedem Fall steht Bremen vor dem Dilemma: Welcher Schaden ist größer: Wenn ein Projekt stirbt? Oder wenn die Stadt finanziell in die Verantwortung geht?

Für Jochen Zimmermann, Wirtschaftswissenschaftler an der Universität Bremen und Projektleiter im Sonderforschungsbereich "Staatlichkeit im Wandel", steht erst einmal fest: "Viele der Dinge, Museen, Parks, Theater und andere Einrichtungen gehören zu den Aufgaben einer Stadt, eines Staates. Man hat vielfach private Sponsoren gebraucht, um Initiativen anzuschieben und sie zu rechtfertigen. Es ist verwegen gewesen zu denken, dass sich solche Projekte immer selbst tragen."

Zimmermann sieht bei allen Großprojekten, die nur mit hohen Besucherzahlen und Einnahmen aus Eintrittsgeldern funktionieren, das gleiche Problem: "Sie nutzen sich ab und müssen gepflegt werden." Das gilt mithin für Botanika und Universum - und in Zukunft also auch für das Klimahaus und das Auswandererhaus in Bremerhaven.

Der Wirtschaftswissenschaftler leitet aus diesen Überlegungen indes nicht ab, dass Bremen künftig keine Großprojekte mehr angehen sollte. "Ohne die großen Projekte wäre Bremen ein ziemlich düsterer Ort", sagt Zimmermann. Es müsse nur klar sein, dass das, was zur "regionalen Strahlkraft" beitrage, auch koste. "Es wäre eine gewisse Lebenslüge zu denken, kulturrelle, wissenschaftliche und andere Einrichtungen trügen sich allein. Solche Dinge sind originäre Aufgaben des Staates." Es sei kein Fehler, dass der Steuerzahler zum Erhalt beitragen müsse, meint Zimmermann.

Die Politik tut sich schwerer bei der Bewertung, auch in Fällen drohenden Scheiterns. "Es werden alle Fragen in Ruhe und besonnen besprochen", versichert Dietmar Strehl, Vertreter von Finanzsenatorin Karoline Linnert. Eine dieser Fragen: "Was kostet es, wenn wir nicht einschreiten?" Beim Universum etwa, wo die Stadt derzeit fällige Zahlungen stundet. "Man muss den Aspekt touristischer Anziehungskraft über Bremen hinaus berücksichtigen", sagt Strehl. Bei strenger Abwägung jedes Einzelfalls sei es wichtig, dass Zukunftskonzepte funktionieren. "Dauersubventionen darf es nicht geben", betont er. Im Fall des Casinos Bremen hat das Land die Spielbank-Abgabe gesenkt. Vorübergehend, das ist Strehl wichtig: "Für die Zukunft muss es damit wieder nach oben gehen."

Dass nun sämtliche privaten Projekte zum Scheitern verurteilt seien, hält der Finanzfachmann für eine falsche Schlussfolgerung. "Vielleicht ist die Mischung aus Staat und Privat der richtige Weg."

Professor Peter Schmidt von der Hochschule Bremen, der im Bereich Kulturökonomie forscht, hat dazu eine klare Haltung: "Der Staat soll eine Rolle spielen." Projekte wie Botanika und Universum dürften Geld der Steuerzahler kosten. Bei größerem Schuldendruck schaue man inzwischen nur viel genauer hin als früher. In 15 Jahren sei in Bremen "einiges aufgebaut worden". Zwei wichtige Aspekte aus Schmidts Sicht: "Der Imageeffekt nach außen und der Identifikationseffekt nach innen. Da ist in Bremen viel geschafft worden."

Bei der Projektbewertung kommt der Begriff der regionalökonomischen Effekte ins Spiel. Wieviel Geld bringt es in die Stadt? Am Beispiel der Kunsthalle hat Schmidt das mit einem Team untersucht. Die van Gogh-Ausstellung im Jahr 2002 etwa habe zehn bis zwölf Millionen Euro in die Stadt gebracht, vorrangig in Gastronomie, Hotellerie, Einzelhandel. Die Stadt hatte damals die Versicherungssumme von einer Million Euro für die Bilder übernommen.

Wer allein daraus Förderkriterien ableitet, kommt schnell zu der Frage: Lässt die Stadt kleinere, weniger imageträchtige Projekte also leichter sterben? Die Finanzbehörde wehrt sich gegen solche Einschätzungen. "Es ist eine Abwägungssache im Einzelfall. Image ist ja nur ein Faktor in der Bewertung", versichert Behördensprecherin Dagmar Bleiker. Der Ökonom Peter Schmidt hält die Überlegung für berechtigt. "Man muss aufpassen, dass man nicht nur Leuchttürme fördert", mahnt er, sieht aber auch das Dilemma: "Der Staat muss bestimmte Dinge finanzieren, aber wenn das Budget endlich ist, geht eben nicht alles."

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