Stimmenpatt in der Bürgerschaft - Münze entscheidet

Bremen: Vier Stimmen für Gauck

Bremen. Im Kampf um das Amt des Bundespräsidenten ist das Losglück in der Bremischen Bürgerschaft auf der Seite von Joachim Gauck. Eine Münze hat darüber entschieden, dass sich die Zählgemeinschaft aus SPD, Grünen, FDP und Klaus Möhle durchgesetzt hat.
16.06.2010, 12:56
Lesedauer: 1 Min
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Von Bernd Schneider

Bremen. Im Kampf um das Amt des Bundespräsidenten ist das Losglück in der Bremischen Bürgerschaft auf der Seite von Joachim Gauck. Eine Zwei-Euro-Münze mit dem Bremer Rathaus-Motiv auf der Rückseite hat darüber entschieden, dass die Zählgemeinschaft aus SPD, Grünen, FDP sowie dem Einzelabgeordneten Klaus Möhle alle ihre Kandidaten für die Bundesversammlung durchgesetzt hat.

Die Zählgemeinschaft hatte sich gebildet, um vier der fünf Wahlleute für die Bundesversammlung zu bestimmen und so der CDU einen fast sicheren Platz abzunehmen. Alle vier Vertreter der Zählgemeinsschaft wollen für Gauck stimmen, wenn am 30. Juni 1244 Wahlleute in der Bundesversammlung über die Nachfolge des zurückgetretenen Bundespräsidenten Horst Köhler abstimmen.

Die CDU-Fraktion hatte zwei Kandidaten vorgeschlagen, kann nun aber nur einen entsenden, um Christian Wulff zu stützen, den Kandidaten von Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Dass überhaupt gelost werden musste, ist eine Folge des komplizierten Wahlverfahrens d'Hondt. Danach entscheidet das Los, wenn die Stimmverteilung dazu führt, dass auf zwei Kandidaten dieselben Stimmanteile entfallen. Das war nach der Berechnung der Fall für Michael Theiser (CDU) und Oliver Möllenstädt (FDP).

Zu dem Stimmenpatt wäre es nicht gekommen, wenn der CDU-Abgeordnete Jörg Kastendiek mit gewählt hätte, der entschuldigt gefehlt hat. Die CDU hätte ihren zweiten Kandidaten dann durchsetzen können. Für die Liste der Zählgemeinschaft hatten in geheimer Wahl 50 von 51 Abgeordneten dieses Zweckbündnisses gestimmt, einer ist ausgeschert. Die CDU mit 23 Sitzen im Parlament (und 22 Abgeordneten bei der Abstimmung) hat für ihren Vorschlag 25 Stimmen bekommen, also rechnerisch drei Unterstützer außerhalb der Fraktion.

Sechs Stimmen wurden als ungültig gewertet. Die Linke verfügt über sieben Sitze in der Bürgerschaft, dazu gibt es die Einzelabgeordneten Jan Timke (Bürger in Wut) und Siegfried Tittmann (ehemals DVU).

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