AfD-Parteitag und Gegendemo am Sonnabend Bremens Polizei bündelt die Kräfte

Gibt es ein heißes Wochenende für Bremen? Der AfD-Parteitag und eine Gegendemo mit rund 5000 Menschen stellen die Polizei vor Herausforderungen. Trotzdem besteht Hoffnung, dass alles ruhig bleibt.
30.01.2015, 00:00
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Bremens Polizei bündelt die Kräfte
Von Jürgen Hinrichs

Heute Abend beginnt in Bremen der mit Spannung erwartete Bundesparteitag der „Alternative für Deutschland“ (AfD). Richtig Fahrt nimmt er allerdings erst einen Tag später auf, wenn mehr als 2000 AfD-Mitglieder über die Satzung debattieren. Zur gleichen Zeit treffen sich die Gegner der Partei zu einer Großdemonstration durch die Innenstadt. Die Polizei erwartet bis zu 5000 Teilnehmer.

Die einen machen sich Sorgen, sie erwarten Ausschreitungen, wenn am morgigen Sonnabend in Bremen viele Tausend Demonstranten mit einem Marsch durch die Innenstadt gegen die „Alternative für Deutschland“ (AfD) protestieren. Die anderen dämpfen diese Befürchtungen und versichern, alles zu tun, damit die Demonstration friedlich abläuft.

„Wir wollen nichts anderes als ein starkes, deutliches und lautes Zeichen gegen die ausgrenzende Politik der AfD setzen“, betonte Sofia Leonidakis vom „Bündnis gegen Rechtspopulismus und Rassismus“ am Donnerstag vor der Presse. Es sei ungerechtfertigt, die Veranstaltung mit möglichen Krawallen in Verbindung zu bringen.

Innenbehörde und Polizei rechnen mit bis zu 5000 Demonstranten, darunter auch einigen Hundert Autonomen, die es möglicherweise nicht dabei belassen werden, friedlich durch die Stadt zu ziehen. Um für alle Fälle gewappnet zu sein, werden von der Polizei mehrere Hundertschaften zusammengezogen, teilten die Behörden mit. Darunter auch Einheiten aus Rheinland-Pfalz, Niedersachsen und Schleswig-Holstein.

Lucke spricht unter Ausschluss der Öffentlichkeit

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat nach eigenen Angaben Informationen darüber, dass Bremen für den Großeinsatz am Wochenende wegen anderer Anlässe im Bundesgebiet nicht so viel polizeiliche Unterstützung bekommt, wie ursprünglich angefordert. Der Einsatzleiter habe daraufhin seine Taktik verändern müssen. „Am Ende bedeutet das natürlich weniger Sicherheit“, teilte der Bremer GdP-Chef Jochen Kopelke mit.

Polizeipräsident Lutz Müller bestätigte auf Anfrage, dass die gewünschte Personalstärke für das Wochenende noch nicht erreicht sei. „Wir werden unsere Einsatztaktik nach den Kräften ausrichten, die uns zur Verfügung stehen.“ Auch wenn Müller nach eigenen Worten nicht ausschließen kann, dass es während der Demonstration zu Störungen kommt, geht er erst einmal von einem friedlichen Verlauf aus. „Die Veranstalter haben sich dazu eindeutig positioniert, und wir wollen sie beim Wort und ernst nehmen.“ Spekulationen, die in eine andere Richtung gingen, würden nur unnötig Öl ins Feuer gießen.

In einem Zehn-Stunden-Marathon wird die AfD am Sonnabend über ihre neue Bundessatzung beraten. Der seit Monaten schwelende Streit, ob die Partei künftig nur noch von einer Person geführt wird, bleibt dabei zwar weitgehend außen vor, weil zuvor ein Kompromiss gefunden werden konnte, der bis zum nächsten Parteitag im November eine Doppelspitze vorsieht. Rätselraten löst aber aus, dass Bernd Lucke, einer von drei Sprechern der AfD und in der Öffentlichkeit als der eigentliche Chef angesehen, eine persönliche Erklärung angekündigt hat. Sie ist Teil der Tagesordnung und wird unter Ausschluss der Öffentlichkeit abgegeben.

Morgen muss die Parteiführung zwischen den beiden Tagungsorten im Maritim-Hotel an der Bürgerweide und dem Musicaltheater am Richtweg hin- und herpendeln. Die Versammlungen sind per Video miteinander verbunden.

Gegendemo ab 13 Uhr

Am Sonntag kommen die AfD-Mitglieder wie am heutigen Freitag ausschließlich im Maritim-Hotel zusammen. Die Partei rechnet offenbar damit, dass sich der Großteil ihrer Mitglieder beim Besuch des Parteitages auf den Sonnabend beschränkt, zumal die beiden anderen Tage lediglich mit Formalien und Vorträgen verplant sind.

Die Gegner der Demonstration, zwei große Bündnisse aus dem linken bis linksradikalen Spektrum, treffen sich am Sonnabend um 13 Uhr am Brill und ziehen von dort aus zur Bürgerweide vor das Maritim-Hotel, dem Tagungsort der AfD. Dort wird eine Bühne aufgebaut sein, geplant sind verschiedene Reden und der Auftritt von Musikbands. Gegen 17 Uhr, so die Erwartung der Veranstalter, dürfte die Kundgebung zu Ende sein.

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