Eine Analyse von WESER-KURIER Redakteur Wigbert Gerling Bremer CDU nach der Wahlniederlage

Bremen. Nach dem schlechten Ergebnis bei der Bürgerschaftswahl rumort es kräftig in der Bremer CDU. Vor allem Parteichef Thomas Röwekamp ist in die Kritik geraten. Eine Analyse von WESER-KURIER Redakteur Wigbert Gerling.
14.06.2011, 20:33
Lesedauer: 4 Min
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Bremer CDU nach der Wahlniederlage
Von Wigbert Gerling

Bremen. Der ungläubige Thomas, Zuname: Röwekamp. Der christdemokratische Landes- und Fraktionsvorsitzende glaubt nicht, dass er mit seiner Haltung von überbordender Sturheit die CDU immer mehr belastet; er glaubt nicht, dass er in den aktuellen Zeiten schwerer Not nicht die nötige Integrationsfigur für seine Partei sein kann; er glaubt nicht, dass es für einen Oppositionsführer im Parlament auch aus Respekt vor dieser parlamentarischen Funktion unvertretbar ist, parallel noch als Anwalt zu arbeiten – und er glaubt nicht, dass ihm dies politisch gefährlich werden kann.

Aber genau so ist es. Der 22. Mai war nicht der Sonntag für die Schwarzen, sondern ein schwarzer Sonntag für die CDU. Es war der Tag der Bürgerschaftswahl, bei der die Christdemokraten abstürzten. Sie nahmen mit Mühe und Not die 20-Prozent-Hürde und fielen erstmals hinter die Grünen zurück. Die Reaktion von Parteichef Röwekamp: Er nutzte die Schockstarre in den eigenen Reihen und ließ sich mit niederwalzender Chuzpe wenige Tage später gleich wieder zum Fraktionsvorsitzenden wählen. Man darf ergänzen: Diese Funktion ist laut Bürgerschaftsverwaltung mit monatlich rund 11.000 Euro dotiert. Und gegen die Überweisung dieses Betrags kann man sich gar nicht wehren, ob man sich ganz auf diese zentrale parlamentarische Aufgabe konzentriert oder noch dem Beruf als Rechtsanwalt nachgeht. Letzteres wirft kein gutes Licht auf die Ernsthaftigkeit, mit der jemand eine anspruchsvolle Spitzenfunktion im Auftrag der bremischen Bevölkerung wahrnimmt. Das mag Röwekamp glauben – oder nicht.

Der Coup gelang: Röwekamp wurde kurz nach der schweren Wahlniederlage als Fraktionschef gewählt. Die Eile begründete er damit, dass die Parlamentsriege nach der Wahl schnell sprechfähig sein müsse, um Roten und Grünen Paroli bieten zu können. Da lachten nicht einmal mehr die Hühner. Und doch: Wenn so etwas gegen das unüberhörbare Murren in der Partei klappen soll, dann gehören immer zwei dazu: Der Gewählte, und auch die Wähler, in diesem Fall die CDU-Abgeordneten, die für Röwekamp stimmten.

Genau dies wirft ein Schlaglicht auf den Zustand der CDU. Alle Macht geht von der Hierarchie aus. Druck von oben, bis hin zu herablassenden Bemerkungen, die in Witz gekleidet, aber als Zynismus erkennbar sind. Barsch brüskiert der Chef von Fall zu Fall die Seinen, von denen manche mutlos werden, sich mit größtmöglicher Ferne vom CDU-Haus am Wall ihrem parteipolitischen Engagement widmen und sich ansonsten damit retten, zum bösen Spiel eine gute oder wenigstens wurschtige Miene zu machen. Man lässt sich Kreide schmecken. Ungesund für die Partei. Dies machte es möglich, dass sich ein Röwekamp sofort im Amt bestätigen lassen konnte, nachdem er eine verheerende Wahlklatsche kassiert hatte – in verantwortlicher Rolle.

Eine Partei ist etwas anders als ein Produktionsprozess. Wenn die politische Arbeit zu Erfolgen führen soll, dann geht das nur über eine geschmeidige Handhabung der Heterogenität. Alle wollen auf ihre Art von der Führung angesprochen und motiviert werden: Die Klugen und die weniger Klugen, die Rebellischen und die Braven, die Alten und die Jungen, die politischen Naturtalente und ihr Gegenteil. Nur gehört eine Vokabel wie Fingerspitzengefühl zu denen, die nicht automatisch mit Röwekamp in Verbindung gebracht werden. Genau wie Einfühlungsvermögen.

Wird Röwekamp nicht bald abgelöst, steht die Partei in vier Jahren mutmaßlich genau da, wo sie heute steht – wenn ihr das Glück hold ist. Sonst noch schlechter. Gesucht wird: Eine Person, die das Ruder in die Hand nehmen kann, ohne dass Röwekamp einen unerträglichen Gesichtsverlust befürchten muss. Eine Person, die sich nicht nur im Anstacheln ergeht und gefällt, sondern vor allem im Befrieden. Es muss gleichwohl eine machtbewusste Person sein, womit die Spitzenkandidatin Rita Mohr-Lüllmann aus dem Rennen wäre.

Mohr-Lüllmann hatte ihre Stunde am Tag nach der Wahl. Ein kräftiger Anflug von politischem Mut, und Röwekamp wäre abgelöst gewesen. Sie nutzte die Stunde nicht. Vorsätzlich. Das ist respektabel, aber eine lokale Volkstribunin mit CDU-Banner wird man so nicht. Sie war, wie sie stets betonte, nur im Paket mit Röwekamp zu haben. Längerfristig könnte für sie daraus intern ein politisches Risiko erwachsen. Dies kratzt sie nicht. Vorsätzlich. Auch gut.

Jörg Kastendiek könnte ein Kandidat sein. Ein Ex-Senator, der mit seiner CDU-Gruppe Bremen-Nord – die Bremerhavener nicht zu vergessen – maßgeblichen Anteil daran hatte, dass im vergangenen Herbst die Bürgerschaftsliste so aufgestellt werden konnte, wie Röwekamp das durchsetzen wollte. Damit wurde zugleich das Aufbegehren eines rebellischen Reformers oder reformfreudigen Rebellen wie Jens Eckhoff pariert. Kastendiek kann kernig sein, auch machtbewusst, aber meist wirkt er ruhig und besonnen. Und er hat eine Fähigkeit, die Röwekamp seltener erkennen lässt: Er kann zuhören. Kastendiek kann auf Leute zugehen, sie ansprechen, ohne dies gleich mit einem vermeintlich geistreichen Bonmot zu Lasten irgendeines Parteifreundes garnieren zu müssen.

Kastendiek könnte – in normalen Zeiten. Die können ja noch kommen. Aber die CDU durchlebt gerade keine normalen Zeiten. Noch mehr gesucht wird: Eine Person, die mit dem Wahldebakel nichts zu tun und als Integrationsfigur erster Güte die Fähigkeit hat, die Fliehkräfte in der CDU zu bändigen und positive Energien zu bündeln. Überraschend genug, dass sich jüngst ältere Prominente aus dem konservativ-liberalen Kern der CDU zu Wort meldeten und Röwekamp kritisierten. Darunter war auch Hartmut Perschau, ein Mann von bürgerlicher Souveränität. Ein Mann, der sich immer auch als Parteidiener sah und sich in der akuten Not gewiss nicht verweigern würde. Er muss auf dem Parteitag morgen noch gar nicht antreten, es reicht, wenn er auftritt. Er wäre größer als Röwekamp.

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