Senatsbeschluss Testpflicht in Bremer Kindertagesstätten soll entfallen

Der Bremer Senat will die Dauer der Corona-Basisschutzmaßnahmen in Bremen verlängern. In Kindertagesstätten soll es aber eine weitere Lockerung geben. Auch in Niedersachsen gibt es Regeländerungen.
24.05.2022, 18:02
Lesedauer: 2 Min
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Von mib/dpa

In Bremer Kindertagesstätten soll künftig die Corona-Testpflicht entfallen. Das hat der Bremer Senat am Dienstag beschlossen. Zudem sollen die Basisschutzmaßnahmen gegen das Virus bis zum 1. Juli 2022 verlängert werden, wie es in einer Mitteilung heißt. Gültigkeit haben die Änderung und die Verlängerung allerdings noch nicht. Die Maßnahmen können erst nach Zustimmung durch den Verfassungs- und Geschäftsordnungsausschuss der Bremischen Bürgerschaft in Kraft treten.

DIESE BASISSCHUTZMASSNAHMEN GELTEN IN BREMEN WEITERHIN

Maskenpflicht:

  • In Arztpraxen, Krankenhäusern, Tageskliniken, ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen (Personen ab 14 Jahren erfüllen die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in diesen Einrichtungen nur durch das Tragen einer FFP2-Maske oder einer Maske des Standards "KN95/N95")
  • Im öffentlichen Personenverkehr, sowohl für Fahrgäste, als auch für Personal in Obdachlosenunterkünften und in Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber

Testpflicht:

  • in Krankenhäusern, ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen
  • in Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber
  • in Justizvollzugsanstalten

Isolationsdauer für Infizierte:

  • Die Isolationsdauer beträgt bei Symptomlosen fünf Tage. Wer Symptome hat, muss 48 Stunden lang symptomfrei sein, bevor die Isolation endet.

Hier finden Sie die aktuellen Corona-Zahlen aus Bremen.

Schutzmaßnahmen in Niedersachsen bis zum 22. Juli

In Niedersachsen werden die Regeln zum Schutz vor der Corona-Pandemie bis zum 22. Juni verlängert – mit nur wenigen Lockerungen, wie die Landesregierung am Dienstag in Hannover mitteilte. Die Änderungsverordnung tritt am Mittwoch in Kraft. In großen Teilen bleiben demnach die Schutzmaßnahmen erhalten. Grund sei die täglich nicht unerhebliche Zahl von Neuinfektionen und die vergleichsweise hohe Sieben-Tage-Inzidenz in Niedersachsen. Zuletzt hatte es mehr als 400 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen einer Woche gegeben. Am Dienstag wurden ein Inzidenzwert von 412,7 und 7621 Neuinfektionen erfasst.

Mehrere Lockerungen sind dennoch vorgesehen: Bisher waren Beschäftigte sowie Besucherinnen und Besucher in Krankenhäusern oder Rehabilitationseinrichtungen zum Tragen einer FFP2-Maske oder einer vergleichbaren Maske verpflichtet. Nun kann die Leitung der jeweiligen Einrichtung die Beschäftigten, Patientinnen und Patienten oder Besucher je nach Lage zum Tragen einer Atemschutzmaske oder einer medizinischen Maske verpflichten. Es müsse nicht unbedingt eine FFP2-Maske sein – und sie müsse auch nicht immer und überall getragen werden, teilte die Staatskanzlei mit.

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In Arztpraxen, Dialyseeinrichtungen oder Tageskliniken dürfen nicht nur Patientinnen und Patienten die Maske abnehmen, wenn dies zur Behandlung notwendig ist, sondern etwa auch Ärztinnen und Ärzte. Eine Maskenpflicht für dort Beschäftigte gilt nicht in Räumen, die für Patienten nicht zugänglich sind. Die Maskenpflicht bleibt aber dort, wo besonders vulnerable Patienten geschützt werden müssen.

In Flüchtlings- oder Asylbewerberheimen müssen die Menschen den Angaben zufolge nicht mehr mindestens zweimal pro Woche getestet werden, aber weiterhin bei der Aufnahme in die Einrichtung. FFP2-Masken müssen dort weiterhin getragen werden.

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