WESER-KURIER Talk Das Farbenspiel der Bremer Parteien

Bremen. Center TV hat eine neues Fernsehformat. Beim ersten WESER-KURIER Talk wollte Moderator Helge Matthiesen (WESER-KURIER) von seinen Gästen wissen, welche Koalitionsmöglichkeiten sie in Bremen für möglich halten.
09.02.2010, 06:25
Lesedauer: 2 Min
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Von Sebastian Manz

Bremen. Noch eine große Koalition will in Bremen niemand erleben. Das war eine der zentralen Erkenntnisse des ersten WESER-KURIER Talks. Die center.TV-Sendung hat das Thema 'Farbenspiele - neue Mehrheiten für die Bremer Bürgerschaft?'. Hinterher mutmaßte Gastgeber Helge Matthiesen von der Chefredaktion des WESER-KURIER, dass die Linke nach den Bürgerschaftswahlen im Mai 2011 bei der Koalitionsbildung eine entscheidende Rolle spielen könnte.

In der Runde saß für die SPD ihr Fraktionschef in der Bürgerschaft, Björn Tschöpe, Partei- und Fraktionschef Thomas Röwekamp vertrat die CDU, Landesvorsitzende Susan Mittrenga die Grünen, Fraktionschef Uwe Woltemath die Freien Demokraten und Bundesvorstandsmitglied Inga Nitz die Linke.

Gastgeber Helge Matthiesen musste seinen Gesprächspartnern die Situation in der deutschen Parteienlandschaft nicht lange erläutern. Der Abwärtstrend der Volksparteien in der Wählergunst ist in Bremen ebenso spürbar wie im Rest der Republik. Auch im kleinsten Bundesland sehen sich die etablierten Parteien neuen Mitbewerbern gegenüber. Um sich Machtoptionen zu bewahren, muss über neue Koalitionen nachgedacht werden.

'Theoretisch können wir mit jeder demokratischen Partei in der Bürgerschaft koalieren', sagte Sozialdemokrat Björn Tschöpe. Momentan sehe er aber keine Alternative zu Rot-Grün. Am uncharmantesten fände Tschöpe eine Neuauflage der großen Koalition aus CDU und SPD.

Diese Haltung vertrat auch CDU-Mann Thomas Röwekamp. Es werde diese Kombination nicht mehr geben. Für ihn sehe das endgültig aus. Avancen machte der Christdemokrat dagegen den Grünen. Die tiefen Gräben zwischen Union und der Ökopartei gebe es nicht mehr. Die Grünen würden als die Pioniere der Umweltbewegung wahrgenommen. Dieses Potenzial hätten die anderen Parteien zu spät erkannt. Die ersten schwarz-grünen Koalitionen auf Landesebene zeigten, dass zwar ein Spannungsfeld zwischen Ökologie und ökonomischen Erfordernissen existiere, dafür gebe es Schnittmengen bei Bildungs- und Finanzpolitik.

Beide Parteien hätten die Erfahrung gemacht, dass man mit der SPD nicht sparen könne. In Bremen komme erschwerend hinzu, dass die Sozialdemokraten seit über 60 Jahren an der Macht seien. 'Man kann hier nicht sparen, ohne dass es einen Sozi treffen würde', sagte Röwekamp. Um zu sparen, wolle er unter anderem aus dem Tarifvertrag im Öffentlichen Dienst aussteigen und die Abschaffung einiger

Studiengänge prüfen. Linken-Vertreterin Inga Nitz warf ein, dass ohne Regierungsbeteiligung der Linken in Bremen nicht gespart, sondern nur gekürzt werde.

Susan Mittrenga sieht ihre Grünen weder im bürgerlichen noch im linken Parteienlager. 'Grün ist da, wo vorn ist', sagte die Landesvorsitzende. Es sei zwar richtig, dass die politischen Zuordnungen in Bewegung seien. Die Signale, die von der CDU ausgingen, seien aber zu schwach, um Metropolenwähler zu begeistern.

Uwe Woltemath will bei der Wahl 2011 eine bürgerliche Mehrheit mit der CDU erreichen. Doch auch gegenüber einer Zusammenarbeit mit der SPD äußerte er sich nicht abgeneigt. 'Die sozial-liberale Koalition war ein Erfolgsmodell', sagte der Fraktionschef der FDP. Allerdings sehe er für einen Zweierbund in Bremen wenig Chancen. Röwekamp und Tschöpe warf er vor, sich mit ihren Sticheleien wie geschiedene Eheleute zu verhalten.

Hier sehen Sie die komplette Sendung des ersten Bremer WESER-KURIER Talks vom 9. Februar 2010

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