Bremer Reaktionen auf die Bürgerschaftswahl in Hamburg Der CDU verschlägt es die Sprache

Bremen. Die Bremer CDU hat am Sonntagabend zunächst gar nichts zum Ausgang der Wahl in Hamburg gesagt, bei der SPD hat dagegen ausgelassene Stimmung geherrscht. Unterschiedlich sind die Bewertungen bei Grünen, FDP und der Linken ausgefallen.
21.02.2011, 05:00
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Der CDU verschlägt es die Sprache
Von Jürgen Hinrichs

Bremen. In Hamburg sind die Wahlen gelaufen, in Bremen stehen sie noch bevor. Da ist klar, dass die hiesigen Parteien ein waches Auge auf die Ergebnisse des Urnengangs an der Elbe haben, zumal es der erste politische Lackmustest in diesem Jahr ist. Was die Bremer CDU dabei zu sehen bekam, das Fiasko ihrer Hamburger Parteifreunde, ist ihr offenbar dermaßen in die Glieder gefahren, dass dies gestern zunächst zu einer Art Schockstarre führte. Gegen die feste Vereinbarung, noch am Abend eine Stellungnahme zum Wahlergebnis abzugeben, duckte sich Parteichef Thomas Röwekamp, der als Gesprächspartner zur Verfügung stehen wollte, plötzlich weg. Er werde zunächst die für diesen Montag anberaumte Sitzung des Bundesvorstands seiner Partei samt der dort abgestimmten Analyse abwarten, ließ Röwekamp seinen Sprecher mitteilen.

Später kam doch noch ein Kommentar aus der CDU, zwar nicht von Röwekamp, wohl aber von der Spitzenkandidatin seiner Partei bei der Bremer Bürgerschaftswahl am 22. Mai. Rita Mohr-Lüllmann sprach von einem "großartigen Ergebnis" für Olaf Scholz, der sich jetzt allerdings an seinen Versprechungen messen lassen müsse. An der Niederlage der CDU sei nichts zu beschönigen, allerdings habe der Bürgermeister und Spitzenkandidat Christoph Ahlhaus eine schwierige Ausgangsposition gehabt und zu wenig Zeit, sich zu profilieren.

"Grandios" - so bewertet Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) den Wahlsieg seiner Partei. "Es ist gut, dass jetzt alle drei Stadtstaaten von SPD-Bürgermeistern regiert werden", sagte Böhrnsen, "so können wir im Bundesrat noch besser das Gewicht der Metropolen in die Waagschale legen." Die Entscheidung in Hamburg sei ein Auftakt nach Maß und bringe der SPD Schwung für die nächsten Wahlen, sicher auch bis hin zur Bremer Bürgerschaftswahl.

Karin Mathes, Landesvorsitzende der Grünen, erklärt sich das Wahlergebnis mit den "speziellen Verhältnissen" in Hamburg: "Es hat dort erstmals in einem Bundesland eine schwarz-grüne Koalition gegeben, und die ist zerbrochen." Trotz dieser Verwerfungen habe ihre Partei immerhin zugelegt, dabei allerdings den generellen Aufwärtstrend der Grünen nicht ganz ausschöpfen können. Zum einen habe das damit zu tun, dass sich ein Großteil der grünen Wählerschaft mit Schwarz-Grün nie habe anfreunden können. Zum anderen sei diese Koalition in Hamburg eben auch nicht besonders erfolgreich gewesen. Mathes: "Es hat nicht funktioniert."

Die FDP, von vielen neben der SPD als zweiter Wahlsieger gesehen, weil sie nach längerer Abstinenz wieder in die Hamburger Bürgerschaft einziehen konnte und damit nun in allen Landesparlamenten vertreten ist - die FDP spürt in Bremen so etwas wie Genugtuung. "Es war für die Partei ja nicht leicht in den vergangenen Monaten, aber unsere Standfestigkeit hat sich bezahlt gemacht", sagte Landeschef Oliver Möllenstädt. Er sprach von einem "ganz hervorragenden Ergebnis", mit dem ein sympathisch geführter Wahlkampf belohnt worden sei.

Auch Cornelia Barth, Landessprecherin der Linken in Bremen, wertet die Wahl als Erfolg: "Zum zweiten Mal nach Hessen haben wir den Wiedereinzug in ein westdeutsches Parlament geschafft." Und das, so Barth, obwohl der Wahlkampf sehr hart und kurz gewesen sei und insbesondere den kleinen Parteien viel abverlangt habe.

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