Kommentar zu Reinhard Loskes Rückzug aus der Politik Der völlig falsche Zeitpunkt

Bremen. Bremens umstrittener Umweltsenator Reinhard Loske hat bei der Bürgerschaftswahl einen respektablen Anteil an Personenstimmen geholt. Für seinen Rückzug aus der Politik hat er nun den denkbar ungünstigsten Zeitpunkt gewählt. Ein Kommentar von Michael Brandt.
26.05.2011, 08:32
Lesedauer: 2 Min
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Der völlig falsche Zeitpunkt
Von Michael Brandt

Bremen. Das war der völlig falsche Zeitpunkt. Monate – fast schon seit vier Jahren – hält die Debatte über Reinhard Loske an. Kaum jemand mag sich daran erinnern: Loske war erst wenige Tage im Amt, da wurden Überlegungen publik, die Behörde umzubenennen. Statt Bau und Verkehr sollte der Schwerpunkt auf Klimaschutz gelegt werden. Die Aktion mit Symbolcharakter wurde nicht umgesetzt. Seitdem aber wird die Frage diskutiert: Ist das der richtige Senator für Bremen?

Das war dervöllig falsche Zeitpunkt. Monate – fast schon seit vier Jahren – hält die Debatte über Reinhard Loske an. Kaum jemand mag sich daran erinnern: Loske war erst wenige Tage im Amt, da wurden Überlegungen publik, die Behörde umzubenennen. Statt Bau und Verkehr sollte derSchwerpunkt auf Klimaschutz gelegt werden. Die Aktion mit Symbolcharakter wurde nicht umgesetzt. Seitdem aber wird die Frage diskutiert: Ist das derrichtige Senatorfür Bremen?

Immer wieder ist Loske von derWirtschaft, derKammer und derOpposition vorgeworfen worden, er würde mit seiner Verkehrspolitik Bremen Schaden zufügen. Immer wieder ist ihm von Bürgerinitiativen vorgeworfen worden, er würde ihre Interessen nicht berücksichtigen. Immer wieder lautete derGeneralverdacht: Loske ist nicht angekommen in Bremen. Am Ende fürchteten die Grünen gar, Loske könne sie bei derbürgerlichen Wählerschaft mit seinen ausgeprägt ökologischen Ansichten Stimmen kosten.

Reinhard Loske kam 2007 von außen. Dass es in derTat gewollt war, jemanden mit Außensicht zu holen, ist schnell in Vergessenheit geraten. Später wurde ihm genau dieser Punkt zum Vorwurf gemacht – er sei eben kein Bremer. Mehrfach wäre ein Rückzug denkbar und nachvollziehbar gewesen. Doch ausgerechnet an den Tagen nach derWahl war die Debatte um seine Person verstummt. Denn derumstrittene Senatorhat bei den Personenstimmen in Bremen unerwartet gut abgeschnitten. Sein Stimmenanteil von knapp neun Prozent kann sich gegenüber derSpitzenkandidatin Karoline Linnert durchaus sehen lassen. Loske hätte sich zurücklehnen können und gut wäre es gewesen.

Dass er dennoch einen Schlussstrich zieht, liegt auch am Verhältnis zu seiner Partei in Bremen. Denn Loske, derin den vergangenen vier Jahren für seine Verkehrs- und Umweltpolitik einen Großteil derPrügel in den Debatten aushalten musste, durfte im Wahlkampf keine Rolle spielen. Er ist an den Rand gedrängt worden, konnte den Lohn für seinen Einsatz nicht einfahren. Und das, obwohl das Verkehrsressort das zentrale Ressort ist, in dem sich ökologische Politik umsetzen lässt. Dazu kursierten bereits seit geraumer Zeit Überlegungen, den Ressort-Zuschnitt für Loske unattraktiver zu machen. Offenbar hat sich durch diese Komponenten so viel Frust aufgestaut, dass für ihn am Ende eine Fortsetzung derArbeit nicht mehr denkbar war.

Dabei hat Loske eigentlich alles gemacht, was die Grünen von ihm erwarten konnten: Er hat Fahrrad-Politik betrieben, die Umweltzone umgesetzt und Pläne vorbereitet, den Autoverkehr in derStadt weiter zu reduzieren. Er war der Grünstein derRegierung.

Gleichzeitig aber hat er glücklos agiert und ist ein ums andere Mal in Konflikte geschlittert, die nicht gut ausgehen konnten. Wer auf derKurfürstenallee als einer derHaupt-Zufahrtsstraßen derCity Fußgängerampeln baut, derbraucht sich nicht zu wundern, dass er damit eine Generaldebatte lostritt. Es ist eine Steilvorlage für alle, die sich freie Fahrt wünschen.

Wer als grüner Umweltsenator für die Stadtwerder-Bebauung in Kauf nimmt, dass Bäume für Sichtschneisen gefällt werden, dermag dafür eine noch so gute Begründung haben – unter dem Strich kann er nur verlieren. Es gibt noch reichlich weitere Beispiele aus derKategorie „Gut gemeint – schlecht gemacht“. Und so hat Loske zwar grüne Projekte umgesetzt, er hat die Grünen aber auch angreifbar gemacht.

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