Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz sucht Senatoren Diskussionen um Jürgens-Piepers Zukunft

Bremen. Bremens Bildungssenatorin Renate Jürgens-Pieper hat Spekulationen zurückgewiesen, sie würde nach Hamburg wechseln. Der NDR hat berichtet, dass Jürgens-Pieper (SPD) mit die Hamburger Bildungsexpertin Britta Ernst tauschen könnte.
22.02.2011, 05:00
Lesedauer: 3 Min
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Von Berit Waschatz und Wigbert Gerling

Bremen. Bremens Bildungssenatorin Renate Jürgens-Pieper hat Spekulationen zurückgewiesen, sie würde in gleicher Funktion von Bremen nach Hamburg wechseln, in das Kabinett des neuen Bürgermeisters Olaf Scholz (SPD). Der NDR hat berichtet, dass Jürgens-Pieper (SPD) im Tausch gegen die Hamburger Bildungsexpertin Britta Ernst dorthin wechseln könnte.

Ernst ist die Ehefrau von Olaf Scholz und hat allein deswegen keine Chance, in den Senat zu kommen.

Trotzdem könnte Scholz' Suche nach geeignetem Personal auch Auswirkungen auf Bremen haben. Auch wenn die Stimmung nach der Wahl in Hamburg bei der SPD etwas von Aufbruch hat, inhaltlich wird sich in den nächsten vier Jahren nicht viel verändern. In vielen Punkten verfolgt die SPD die gleichen Ziele wie die CDU. Personell könnte Scholz aber für Überraschungen sorgen. In Kürze wird er über die neuen Senatoren entscheiden. Weil er vor der Wahl kein Schattenkabinett aufstellte, bleibt bis zuletzt spannend, wer einen Posten bekommt. Das Geschacher könnte auch Auswirkungen auf den Bremer Senat haben.

Wechselt Senatorin Jürgens-Pieper an die Elbe? Gibt es Interesse am Bremer Haushaltsdirektor Jan Pörksen, der in Hamburg wohnt und damit Pendler ist? Kommt womöglich seine Frau Anke Pörksen zum Zuge, eine ausgewiesene Bildungspolitikerin und Bundesvorsitzende der sozialdemokratischen Juristinnen und Juristen? Kann der Chef der Senatskanzlei im Bremer Rathaus, Hubert Schulte, mit einem Ruf rechnen, zumal er in Hamburg bereits einmal Chef der Senatskanzlei war? Getragen von solchen Fragen färben die Personalüberlegungen zum künftigen Scholz-Kabinett auch auf Bremen ab und bereichern die politischen Gespräche - wenn nicht vor, so doch hinter den Kulissen. Nimmt man das Extrakt dieser Überlegungen, dann bietet sich die Bilanz an: Jan Pörksen "ist am meisten in Gefahr", wie es ein hochrangiger Senatsmitarbeiter formulierte, um anzudeuten, dass ein Wechsel des Finanzfachmanns aus dem Haus von Senatorin Karoline Linnert (Grüne) für wenig wünschenswert, aber für nicht ganz unwahrscheinlich gehalten werde. Der gelernte Jurist Pörksen, der vor seinem Amtsantritt in Bremen vor gut fünf Jahren als Leitender Regierungsdirektor in der Hamburger Umweltbehörde gearbeitet hatte, gilt als ausgewiesener Finanzexperte, der auch in der Hamburger Sozialdemokratie verwurzelt ist. Parteipolitisch bekannt wurde er unter anderem als Chef des SPD-Kreisverbands Eimsbüttel. Bleibt er oder geht er? Ressortsprecherin Dagmar Bleiker: "Kein Kommentar."

"Kein Kommentar, reine Spekulation"

Diese beiden Vokabeln gehörten auch zu der knappen Stellungnahme, mit der Bildungssenatorin Jürgen-Pieper gestern auf die Spekulationen über ihre politische Zukunft reagierte. Übernimmt sie die Bildungsbehörde in Hamburg? Die Reaktion gestern von Ressortchefin Jürgens-Pieper in voller Länge: "Kein Kommentar, reine Spekulation."

Der gelernte Volkswirt Hubert Schulte ist eine Schaltstelle im Bremer Regierungszentrale. Entscheidende berufliche Stufen aber hatte er zuvor bereits in Hamburg genommen: von 1985 bis 1992 war er dort Abteilungsleiter in der Finanzbehörde, später wurde er - auch in Hamburg - Leiter des Amtes für Haushalt und Aufgabenplanung, dem bremischem Haushaltsdirektor vergleichbar. Und schließlich stieg er zum Chef der Senatskanzlei auf. Schulte war überdies 2008 vom damaligen Hamburger SPD-Bürgermeisterkandidaten Michael Naumann in das "Kompetenzteam" berufen worden - er war damit auserkoren, im Falle eines Falles das Hamburger Finanzressorts als Senator zu übernehmen.

Gestern nun kam Schulte als möglicher Kandidat für Olaf Scholz ins Gespräch, der nach dem Gewinn der absoluten Mehrheit nun einen größeren Personalstamm braucht, um die vielen Positionen in der künftigen Landesregierung zu besetzen. Anfrage im Rathaus gestern, ob sich Schulte mit Wechselgedanken trägt, die ihn zurück an seine frühere Wirkungsstätte führten? Senatssprecher Hermann Kleen machte es ebenfalls kurz: "Er wird definitiv nicht wechseln."

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