Wochenschwerpunkt Bremische Bürgerschaft Ein eigener Mikrokosmos

Die Bremische Bürgerschaft erwacht nicht nur an zweieinhalb Tagen im Monat zu politischem Leben: Fraktions- und Ausschusssitzungen führen Abgeordnete quasi alltäglich in den Landtag.
05.04.2016, 00:00
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Ein eigener Mikrokosmos
Von Silke Hellwig

Die Bremische Bürgerschaft erwacht nicht nur an zweieinhalb Tagen im Monat zu politischem Leben: Fraktions- und Ausschusssitzungen führen Abgeordnete quasi alltäglich in den Landtag.

Auch die Postfächer wollen geleert werden; ferner ziehen diverse Veranstaltungen Besucher an.

Doch an den Sitzungstagen brummt das Parlament gewissermaßen – es sind nicht nur die Abgeordneten, die ihre Tage von morgens oder nachmittags bis abends dort verbringen, sondern auch die Stäbe der Fraktionen, also Pressesprecher und wissenschaftliche Mitarbeiter, außerdem Senatoren mit Gefolge, Medienvertreter und Besucher. Nicht nur im Plenarsaal wird diskutiert und getuschelt, sondern auch vor seinen Türen. Kristallisationspunkt diverser Absprachen und Abstimmungen ist beispielsweise die Lobby, zu der der Festsaal an Sitzungstagen wird.

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Bestimmte Gepflogenheiten

Eine gewisse Desillusionierung sei in den vergangenen 40 Jahren nicht ausgeblieben, räumt Ravens ein. Als er als 31-Jähriger in die Bürgerschaft gewählt wurde, habe er gedacht, „jetzt kann ich die Welt verändern“. Aber er habe lernen müssen, „dass man nicht alles beeinflussen kann“. Die ersten Jahre seien für ihn Lehrjahre gewesen, sagt Ravens, „ich war sozusagen Parlamentsazubi. Ich dachte immer, danach kommen die Gesellenjahre. Aber wir waren als CDU in der Opposition, unsere Anträge wurden natürlich abgelehnt. Oft sind es sehr dicke Bretter, die man bohren muss.“

Nelson Janßen ist heute an dem Punkt, an dem Ravens vor Jahren stand. Der 25-Jährige und damit jüngste Mandatsträger ist seit Juni Mitglied der Fraktion der Linken. Einen Kulturschock habe er im Hohen Haus nicht erlitten: Er hatte parlamentarische Erfahrungen; der Bremerhavener war bereits als Schüler Mitglied des Stadtrates von Haan in Nordrhein-Westfalen und später Vorstandsmitglied des AStA der Uni Bremen. „Ich dachte vorher, im Landtag sei alles etwas biederer. Es ist schon lebendiger, als ich mir vorgestellt habe.“

Das Parlament sei ein eigener Mikrokosmus, in dem bestimmte Gepflogenheiten herrschen, auch neben der Geschäftsordnung, sagt Bernd Ravens. Beispielsweise reiche es nicht, ein Mandat errungen zu haben: In der Fraktion müsse man sich behaupten und seine Position erkämpfen. Es sei auch wichtig, sich mit den fachpolitischen Sprechern anderer Fraktionen zu verständigen, wenn man überhaupt etwas erreichen wolle.

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Diskussionen aufnehmen

Was ihn etwas irritiere, sei eine gewisse Vertrautheit, die – bis auf Ausnahmen – den Umgang unter Parlamentariern präge, sagt Janßen. Grundsätzlich sei dagegen nichts einzuwenden, „aber ich weiß nicht, ob ich das politisch immer richtig finde“. Zum Beispiel, wenn nach einer Debatte ein Mitglied einer anderen Fraktion seinen Redebeitrag lobe, obwohl er sich im Parlament gegen seine Argumente gestellt habe. „Ich würde mir wünschen, dass man öfter nicht nur nach der Debatte seine wahre Meinung sagt“, stattdessen seien im Plenarsaal und unter den Augen der Öffentlichkeit Fraktionsdisziplin und Koalitionskonsens maßgeblich.

Für Ravens spielt die Arbeit an der Basis eine größere Rolle als die im Parlament: Er sehe sich als Zuhörer und „Kümmerer“ und bemühe sich, die Chancen zu nutzen, die sein Mandat bietet, um Probleme zu thematisieren, die an ihn herangetragen werden. Er gebe seinen Wählern eine Stimme, eben auch im Parlament.

Als Teil der Opposition die Aufgabe wahrzunehmen, die Regierung zu kontrollieren, sei für einen Einzelabgeordneten ines nichts als graue Theorie, sagt Bernd Ravens. Er sei alleine nicht in der Lage, sich das entsprechende Wissen anzueignen, das Dutzende von Fachbeamten in der Verwaltung haben.

Nelson Janßen hat sich von Beginn an keinen Illusionen hingegeben: „Ich glaube nicht, dass man die Gesellschaft über Parlamente verändern kann. Mein Anspruch war nie, dass ich Abgeordneter werde, damit ich mitten in der Schaltstelle sitze. Was ein Parlament leisten kann, ist, Diskussionen aus der Bevölkerung aufzunehmen, zuzuspitzen und in Gesetze, Haushalte und Initiativen umzuformen.“

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