Gespräche zwischen SPD und Grünen Endspurt bei Koalitionsverhandlungen in Bremen

SPD und Grüne in Bremen kommen bei ihren Koalitionsverhandlungen gut voran. Am Freitagabend ging es nur noch um wenige Themen und um die Regierungsposten - dann sollte der Koalitionsvertrag stehen.
26.06.2015, 16:10
Lesedauer: 1 Min
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SPD und Grüne in Bremen stehen mit ihren Koalitionsverhandlungen kurz vor dem Abschluss. Es gehe nur noch darum, einige wenige offene Punkte zu klären, sagten Sprecher von SPD und Grünen am Freitag. Beide Seiten wollten am Abend auch noch über die Besetzung der Regierungsposten reden. Rot-Grün regiert seit 2007 an der Weser.

"Wir haben vor, die Verhandlungen heute zu Ende zu bringen", sagte die Grünen-Landesvorstandssprecherin Henrike Müller. Das könne bis in die Nacht dauern. "Die großen Brocken wie Weservertiefung und Offshore-Terminal Bremerhaven sind abgeräumt", hatte zuvor auch Wirtschaftssenator Martin Günthner (SPD) gesagt.

Klar ist, dass die neue rot-grüne Landesregierung von Carsten Sieling (SPD) geführt werden soll. Der bisherige Bundestagsabgeordnete ist der designierte Nachfolger von Regierungschef Jens Böhrnsen (SPD), der nach den Stimmenverlusten bei der Bürgerschaftswahl am 10. Mai den Rückzug erklärt hatte.

Von den noch offenen Punkten hakten SPD und Grüne nach Angaben von SPD-Landeschef Dieter Reinken am Freitag weitere ab. So sollen für den öffentlichen Nahverkehr 67 neue Straßenbahnen für etwa 180 Millionen Euro angeschafft werden. Auch die strittige Zukunft der kommunalen Kliniken sei gelöst, sagte Reinken.

SPD und Grüne wollen am Samstag über das Ergebnis ihrer Koalitionsverhandlungen informieren. Die Basis beider Parteien muss über den Koalitionsvertrag und die Nominierung der Regierungsmitglieder bei getrennten Landesparteitagen am 11. Juli abstimmen.

Die neue Regierung solldann am 15. Juli vereidigt werden, zwei Wochen nach der konstituierenden Sitzung des neuen Landesparlamentes. Bei der Wahl am 10. Mai hatten SPD und Grüne deutlich Stimmen verloren, verfügen aber noch über eine Mehrheit von fünf Sitzen. (lni)

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