SPD-Landesvorsitz Endspurt zum Spitzenamt

Nicht mehr lange, dann entscheidet sich, wer auf Dieter Reinken folgen und künftig die Bremer SPD führen soll: In zwei Wochen stimmen die SPD-Mitglieder über den Landesvorsitz ab.
03.04.2016, 00:00
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Endspurt zum Spitzenamt
Von Sara Sundermann

Nicht mehr lange, dann entscheidet sich, wer auf Dieter Reinken folgen und künftig die Bremer SPD führen soll: In zwei Wochen stimmen die SPD-Mitglieder über den Landesvorsitz ab.

Wer wird an die Spitze gewählt – Sascha Karolin Aulepp oder Mustafa Güngör? Die vorletzte von acht Wahlkampf-Veranstaltungen mit den beiden Kandidaten wirft ein kurzes Schlaglicht auf die Stimmung in der SPD.

Knapp fünfzig Sozialdemokraten sind an diesem Sonnabend ins Gustav-Heinemann-Bürgerhaus in Vegesack gekommen, um sich ein Bild von den Kandidaten zu machen. Von gut 500 Mitgliedern in Bremen–Nord – Altersschnitt 62 Jahre – sind zehn Prozent gekommen, sagt Gisela Schwellach, SPD-Mitgliedsbeauftragte in Bremen-Nord. Die Zahlen zeigen das Problem der SPD, aber auch der Parteien insgesamt: Gut 4200 Mitglieder hat die Bremer SPD, ihre Zahl ist – wie bei anderen Parteien auch – in den vergangenen Jahren gesunken. Es gebe viel zu tun, um den „schwerfälligen Tanker SPD“ in die Zukunft zu führen, sagt Heike Sprehe, Vorsitzende des Unterbezirks Bremen-Nord. Das Parteiprofil schärfen, den Willen der Basis nach außen tragen, Vertrauen zurückgewinnen und die niedrige Wahlbeteiligung steigern. Das alles in Zeiten einer bundesweit erstarkenden AfD. Diesen Aufgaben und Erwartungen wird die neue Führung der Sozialdemokraten begegnen müssen.

Bildung und Perspektiven

Die beiden Kandidaten unterscheiden sich bei diesem Auftritt weniger in ihren politischen Schwerpunkten. Beide stellen Bildung und Perspektiven für Jugendliche ins Zentrum, beide benennen gute Arbeitsplätze, Wohnungsbau und Flüchtlingsintegration als wichtige Handlungsfelder.

Deutlicher sind die Unterschiede, was ihr Auftreten und ihre Herkunft in der Stadt angeht. Sascha Karolin Aulepp kommt aus dem Ortsverein Altstadt-Mitte und Mustafa Güngör aus dem Ortsverein Osterholz. „Aulepp stammt aus der politischen Keimzelle Altstadt-Mitte, aus dessen intellektuellen Kreis viele führende Bremer Sozialdemokraten kommen“, sagt Blumenthals Ortsamtsleiter Peter Nowack. „Güngör kommt genau im Gegenteil aus dem Bremer Osten, aus Osterholz.“

Güngör beschreibt seinen Werdegang als Arbeiterkind aus einer türkischen Gastarbeiterfamilie. Der studierte Politikwissenschaftler und IT-Unternehmer geht auf Persönliches ein. „Dass ich trotz meiner Herkunft studieren konnte, wäre ohne sozialdemokratische Politik nicht möglich gewesen.“ Er wolle Bremens Quartiere wieder mehr an politischen Entscheidungen beteiligen. „Wir müssen den Stadtteilen eine stärkere Stimme geben.“ Er sei manchmal in der Bildungspolitik als Querkopf aufgetreten, sagt Güngör: „Ich werde ein Querkopf bleiben, aber einer, der das Ohr ganz nah an Beiräten und Ortsvereinen hat.“

Probleme der Partei

Aulepp tritt an diesem Sonnabend in Vegesack etwas ruhiger auf, wirkt im Tonfall mehr um Konsens bemüht. Güngör zeigt sich kämpferisch, übt Kritik an Behörden und benennt offensiv Probleme der Partei: „Unser Sieg bei der Bürgerschaftswahl fühlte sich für uns alle wie eine Niederlage an. Und die Ergebnisse der jüngsten Landtagswahlen zeigen, dass es noch schwieriger wird.“ Er wolle klare Kante gegen Rechtsradikalismus zeigen, sagt Güngör.

„Der rote Faden für die Politik muss aus der Partei kommen“, betont Aulepp. Perspektiven für Jugendliche, gute Arbeitsplätze und gute Konzepte für den Umgang mit Flüchtlingen, das benennt die Juristin und Jugendrichterin als zentrale Themen. Die aufholende Entwicklung in benachteiligten Stadtteilen sei wichtig, besonders bei Schulen und Kitas. „In Stadtteilen, wo die Lage schwieriger ist, müssen die Anstrengungen größer sein.“ Und die Untertunnelung der Weser müsse endlich angegangen werden, um den Ringschluss der Autobahn zu ermöglichen. Sie kritisiert den grünen Bausenator und sagt, die Reparatur kaputter Straßen wie der Lesumer Heerstraße habe Vorrang: „Solange wir da Baustellen haben, brauchen wir keine schnellen Premium-Radwege.“ Und kommunale Jobs für Arbeitslose seien wichtig.

Gesellschaftliche Realität

„Inhaltlich liegen Güngör und Aulepp nicht weit auseinander, aber ich fände es gut, wenn es mal eine Frau macht“, sagt ein 50-jähriger Sozialdemokrat aus Burglesum. Auch die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen spricht sich für Aulepp aus. „Sie ist sehr verantwortungsvoll und sachkundig“, sagt Gisela Schwellach – Aulepp würde auch auf Bundesebene eine gute Figur machen, glaubt sie. Eine Frau als Vorsitzende – das gab es in der Bremer SPD bisher selten: Nur zweimal stand mit Ilse Janz (1988-1991) und Christine Wischer (1993-1995) eine Frau an der Spitze. Aber auch einen Landeschef mit deutsch-türkischer Familie gab es noch nicht, auch das wäre neu und würde ein Stück gesellschaftlicher Realität spiegeln.

„Ich finde Güngör gut, er hat sich konkreter geäußert, besonders zur Schulpolitik“, sagt ein 69-jähriger Sozialdemokrat. Gefallen habe ihm, dass Güngör die Schuldenbremse infrage stelle. Mancher in der SPD sah anfangs Aulepp vorn – doch das sei inzwischen keineswegs mehr sicher: Mehrere SPD-Mitglieder in Vegesack tippen, dass Güngör gewinnt, eben so viele setzen eher auf Aulepp. Es könnte knapp werden, da sind sich an diesem Sonnabend einige Genossen in Bremen-Nord einig.

Wie die Wahl bei der SPD abläuft

Den SPD-Landesvorsitz wählen dürfen alle, die am Stichtag 8. März Mitglied bei der Bremer SPD waren. Abgestimmt wird über Briefwahl. Die Wahlunterlagen wurden in der 12. Kalenderwoche an 4283 stimmberechtigte Genossinnen und Genossen verschickt. Wer die meisten Stimmen erringt, gewinnt die Wahl durch relative Mehrheit. Mindestens 20 Prozent der Mitglieder müssen sich beteiligen, damit die Wahl gilt. Die Stimmauszählung findet am Sonnabend, 16. April, ab 8 Uhr im Kwadrat auf der Wilhelm-Kaisen-Brücke statt. Unmittelbar nach Ende der Auszählung soll das Ergebnis verkündet werden.

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