OB-Wahl in Bremerhaven Grantz muss viel verbessern

Bremerhaven. Nach langem Hickhack steht fest: Melf Grantz wird neuer OB in Bremerhaven. Trotz aller Auseinandersetzungen dürfte er die schwierigen Startbedingungen bald hinter sich lassen. Eine andere Chance hat er sowieso nicht. Ein Kommentar von Frank Miener.
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Bremerhaven. Nach langem Hickhack steht fest: Melf Grantz wird neuer Oberbürgermeister in Bremerhaven. Trotz aller Auseinandersetzungen dürfte der als Moderator geltende Grantz die schwierigen Startbedingungen hinter sich lassen. Eine andere Chance hat er sowieso nicht. Ein Kommentar von Frank Miener.

Melf Grantz wird also Oberbürgermeister in Bremerhaven. Die Stadtverordneten haben ihn gewählt, aber nicht ohne vorher noch einmal Wind zu machen. Das Verfahren mit einer Beurlaubung von Amtsinhaber Jörg Schulz zur Rückkehr in das Richteramt stieß manch einem sauer auf – und das nicht unbedingt zu Unrecht. Musste es jetzt sein? Musste es mit all diesen kleinen Haken sein, die das Verfahren geschlagen hat?

Immerhin hätte man Schulz nur für sechs Monate beurlauben können, wie die FDP fordert. Man hätte auch eine Vertretungsregelung nutzen können, wie die Grünen vorschlugen. Oder aber eben eine Wahl durchziehen mit dem Risiko, im Vorfeld eine Watsche von Gerichten zu bekommen. Die gab es ja auch, wenn auch in sehr schwacher Form: keine Ernennung ohne Wiedereinstieg von Schulz ins Richteramt. Das ist nun obsolet, mit dem neuen Jahr bekommt Bremerhaven auch einen neuen Oberbürgermeister.

Die Person Grantz war nie strittig

Bezeichnend dabei war gestern in der Sitzung und auch in vielen Runden zuvor, dass es nie um die Person von Grantz gegangen war. Der 48-Jährige gilt als umgänglich und kompromissbereit, selbst wenn er hinter geschlossenen Türen auch anders kann. Das mag ihm natürlich in Bremerhaven durchaus angerechnet werden – ob er die Interessen der Stadt auch im Bremer Senat entsprechend durchsetzen kann, ist aber erst einmal vollkommen offen. Schulz’ manchmal herrische Art, Dinge in die Hand zu nehmen, kam nicht bei jedem gut an. Er war aber zweifelsohne erfolgreich, auch wenn das vielleicht nicht jeder gerne hören mag.

Grantz hat die Aufgabe, die Zusammenarbeit zu verbessern. Das haben ihm die Oppositionsredner ins Wahlprotokoll geschrieben, indem sie betonten, dass sich die Kritik nicht im Geringsten gegen ihn richte. Die Einschätzung, dass das Verfahren seinem und dem Ansehen der Stadt geschadet habe, kann man teilen, muss man aber nicht. Denn Schulz und die SPD haben Lücken ausgenutzt, die die Verfassung der doch in ihrer Seele stolzen „freiesten Gemeinde Deutschlands“ ihnen bietet.

Vernünftige Forderungen

Die Stadtverfassung daher einer Überprüfung zu unterziehen, den Oberbürgermeister womöglich direkt wählen zu lassen, ist eine folgerichtige und vernünftige Forderung der Opposition. Einwände, dass das die Arbeit des Stadtparlaments behindere, sind nicht unbedingt von der Hand zu weisen. Sollte das Volk nämlich einen starken Oberbürgermeister wählen, mag Kritik schwieriger ankommen.

Doch das ist Zukunft, und das ist nicht die Arbeit, die Grantz zu leisten hat. Die Probleme Bremerhavens liegen woanders: in der Arbeitslosigkeit, in der Hafenanbindung und den finanziellen Problemen der Kommune sowie den sozialen Schwierigkeiten, die Grantz aus seinem bisherigen Amt als Sozialstadtrat sehr gut kennen dürfte. Dazu muss die Offshore-Industrie gefördert werden, und auch die Fusion der Sparkasse Bremerhaven und der Kreissparkasse Wesermünde-Hadeln ist noch offen.

Man könnte meinen, da kommt das ganze Wahlverfahren absolut unpassend daher, muss Grantz sich doch um das eigene Image und das der Stadt sorgen. Aber mal ehrlich: Im Mai wird das Stadtparlament neu gewählt. Danach wird es andere Bedingungen geben. Und niemand wird mehr von dem Verfahren sprechen, mit dem der Oberbürgermeister ins Amt befördert wurde. Deshalb wird Grantz die schwierigen Startbedingungen hinter sich lassen. Zumal er offenbar eher ein Moderator ist. Eine andere Chance hat Grantz sowieso nicht.

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