Bremen. Die Grünen wollen den Nichtraucherschutz in Bremen verbessern und ein generelles Rauchverbot in Kneipen und Gaststätten einführen. Bislang gebe es zu viele Ausnahmeregelungen, sagte Fraktionschef Matthias Güldner am Dienstag.
Einer Studie des Heidelberger Krebsforschungsinstituts zufolge darf derzeit in 94 Prozent der Bremer Kneipen geraucht werden. Zusätzlich wollen die Grünen das Rauchen auf Kinderspielplätzen und im Außenbereich von Sportanlagen verbieten. Letzteres würde dann auch für die Tribüne des Weserstadions gelten.
Das geltende Nichtraucherschutzgesetz wurde 2008 eingeführt. Seitdem haben viele Gastronomen ihre Betriebe umgebaut und geschlossene Raucherräume geschaffen. Damit eine Gesetzes-Novellierung die Gastronomen nicht zu hart trifft, wollen die Grünen eine noch nicht festgelegte Übergangsphase einräumen. „Da wird es um Jahre gehen“, so die gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen, Kirsten Kappert-Gonther. In dieser Zeit darf wie bisher geraucht werden. Es sollen aber keine neuen Rauchergaststätten mehr zugelassen werden.
Das Bremische Nichtraucherschutzgesetz läuft zum 31.12.2012 aus, deshalb muss es in den nächsten Monaten in der Bürgerschaft verhandelt werden. Statt es einfach nur zu verlängern, wollen die Grünen den Zeitpunkt für eine Überarbeitung des Gesetzes nutzen. (hed)
