Bremer Bürgerschaftswahl Hamburg-Wahl nur bedingt ein Vorbild

Bremen·Hamburg. Eine hochrangige Delegation aus Bremen ist nach Hamburg gereist, um die Stimmen-Auszählung bei der Bürgerschaftswahl zu beobachten. Hamburg dient den Bremern als "Generalprobe" für die eigene Wahl im Mai. Doch es gibt Verzögerungen.
23.02.2011, 05:00
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Von Berit Waschatz

Bremen·Hamburg. Hamburg hinkt beim Auszählen der Stimmzettel seinem Fahrplan hinterher. Am Dienstag "ab mittags" wollte Landeswahlleiter Willi Beiß das vorläufige Ergebnis der Bürgerschaftswahl bekanntgeben und damit auch, welche 121 Kandidaten den Sprung ins Landesparlament geschafft haben. Doch um 14 Uhr waren am Dienstag erst die Wahlkreislisten (Erststimme) von 10 der 17 Wahlkreise ausgezählt, von den Landeslisten (Zweitstimme) gar nicht zu sprechen. Eine hochrangige Delegation aus Bremen war eigens an die Elbe gereist, um die Auszählung zu beobachten. Mit einer Abweichung vom Verfahren, das Bremen für den 22. Mai vorbereitet, ist nach den Hamburger Erfahrungen offenbar nicht zu rechnen.

Hamburg kann das Ergebnis seiner Bürgerschaftswahl am 20. Februar spätestens bis Dienstag bieten, das deutlich kleinere Bremen hingegen nimmt sich dafür nach dem Wahltag am 22. Mai noch Zeit bis einschließlich Donnerstag - dies hatte unter Parlamentariern für Verwunderung und dann auch für Kritik gesorgt. Die Verantwortlichen wollten es dann genau wissen und waren am letzten Sonntag nach Hamburg gereist, um die Auszählung in Augenschein zu nehmen. Zur bremischen Delegation gehörten aus der Exekutive unter anderem der zuständige Innensenator Ulrich Mäurer und Landeswahlleiter Jürgen Wayand. Aus der Bürgerschaft waren Präsident Christian Weber, SPD-Fraktionschef Björn Tschöpe und sein Kollege der Grünen, Matthias Güldner, in der Gruppe, die am vergangenen Sonntag vom Hamburger Landeswahlleiter empfangen wurde.

Am Dienstag nun die Bilanz: Um 18 Uhr waren in Hamburg alle Wahlkreislisten ausgezählt. Die Landeslisten waren gegen Abend noch nicht vollständig erfasst. Und auch wenn das vorläufige Ergebnis zu späterer Stunde noch zu erwarten gewesen wäre, läge die Hansestadt an der Elbe damit deutlich hinter dem Zeitplan.

Zählen im Schneckentempo

Dabei hatte die Hamburger Innenbehörde vor der Wahl probegezählt und die Zeit zum Auszählen der Stimmen hochgerechnet. Doch gestern musste die Stadt feststellen, dass - den Berechnungen zum Trotz - Menschen unterschiedlich schnell zählen. "Die Wahlvorstände sind teils superschnell, andere zählen im Schneckentempo", sagte Pressesprecher Ralf Kunz.

Die Rückkehrer aus Bremen kommentierten am Dienstag die Hamburger Erfahrungen vom vergangenen Sonntag mit unterschiedlichen Nuancen. "Es gibt für uns keinen Grund, nun einen Rückzieher zu machen", betonte Jürgen Wayand. Ebenso wie Senator Ulrich Mäurer hatte er genau verfolgt, wie es mit der Auszählung der Stimmen in Hamburg voranging, und dass dort die Bäume auch nicht in den Himmel wuchsen. Fraglos hat Hamburg deutlich mehr Wahlberechtigte als Bremen - aber Wayand ergänzte diese Feststellung unter anderem mit dem Hinweis, dass an der Elbe 16 Millionen Euro ausgegeben würden, in Bremen aber nur rund zwei. Und in Hamburg seien 17.000 Wahlhelfer im Einsatz, in Bremen etwa 2600.

Am 22. Mai sollen die Stimmen erstmals zentral im ersten Stock des alten Postamts 5 am Hauptbahnhof ausgezählt werden - und nicht, wie bisher, dezentral in den Wahllokalen. Auch hieran wird sich nach den Hamburger Erfahrungen, wo an mehreren Stellen ausgezählt wurde, wohl nichts mehr ändern. Aus Sicht von Senator Mäurer ist das kein Thema mehr. Schließlich würden die technischen Anlagen im Postamt 5 bereits installiert. Und Wayand erläutert unter anderem, dass schon der Auftrag an den Spediteur vergeben sei, der für den Transport der Urnen aus den Wahllokalen zum Postamt 5 sorge. Er ist sich mit Blick auf die folgende Auszählung sicher, dass Bremen das, was Hamburg vorgelegt habe, auch schaffe - und dabei eventuell noch eine Ergebnisfolge bieten könne, die eine größere Aussagekraft habe.

In der Bremer Delegation, die am vergangenen Sonntag in Hamburg war, zeigten sich manche ausdrücklich beeindruckt davon, wie "entspannt und professionell" die Auszählung angegangen worden sei, so beispielsweise Bürgerschaftspräsident Christian Weber. Nach der ersten Prognose kurz nach 18 Uhr sei lediglich rund 40 Minuten später eine erste Hochrechnung präsentiert worden. Die zweite sei gegen 19.30 gefolgt. Und der künftige Bürgermeister Olaf Scholz habe dort bereits - trotz einer gewissen Schwankungsbreite bei den Prozentzahlen - rund eine Stunde nach Schließung der Wahllokale eine Stellungnahme abgeben können. Dabei sei das Hamburger Wahlsystem noch vielfältiger als das, was am 22. Mai in Bremen erstmals zum Zuge komme und allen Wählerinnen und Wählern die Vergabe von fünf Stimmen ermögliche. Webers Wunsch für den bremischen Wahlabend und das Tempo bei der Stimmenauszählung: "Es sollte gewährleistet sein, dass die Menschen merken, dass in Bremen gewählt worden ist."

Der grüne Fraktionschef Matthias Güldner berichtete ebenfalls mit positiver Prägung von den Erfahrungen am 20. Februar in Hamburg. Die Bremer sollten, wie dort, ebenfalls auf unnötige Aufgeregtheit im Vorfeld verzichten und auch nicht in Hektik verfallen, wenn angesichts des neuen Wahlrechts mit der freien Verteilung von fünf Stimmen auch mit der einen oder anderen Kinderkrankheit zu rechnen sei. Er kann sich auch noch vorstellen, dass nach einer genauen Auswertungen der Hamburger Erfahrungen mit der Stimmenauszählung geprüft wird, ob sie für Bremen nutzbar sein könnten.

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