Jens Böhrnsen im Weser-Kurier-Interview "Ich war geschockt"

Bremen. Wie Bremens Bürgermeister und Bundesratspräsident Jens Böhrnsen auf den Rücktritt Horst Köhlers reagiert hat, was dieser ihm am Telefon gesagt hat und warum er eine schnelle Neuwahl befürwortet, sagte er Günther Hörbst.
31.05.2010, 21:20
Lesedauer: 7 Min
Zur Merkliste
Von Günther Hörbst

Bremen. Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) ist durch den Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler vorübergehend zum Staatsoberhaupt aufgestiegen. Er wird als amtierender Bundesratspräsident die Aufgaben des Präsidenten übernehmen, bis spätestens in 30 Tagen ein neues Staatsoberhaupt gewählt sein wird. Wie Böhrnsen auf den Rücktritt reagiert hat, was Köhler ihm am Telefon gesagt hat und warum er eine schnelle Neuwahl befürwortet, sagte er Günther Hörbst.

Wie war das heute Morgen, als Sie ins Rathaus aufgebrochen sind: Hätten Sie es für möglich gehalten, dass Sie am Nachmittag das Amt von Horst Köhler vorübergehend übernehmen würden?

Jens Böhrnsen:Ich bin wie jeden Montag mit dem Blick auf einen vollen Terminkalender ins Rathaus gekommen, hätte aber natürlich nicht im Entferntesten daran gedacht, dass ein solcher Paukenschlag den Tag bestimmen würde.

Der Rücktritt hat Sie also überrascht?

Hätten Sie mich gestern Vormittag gefragt, ob ich den Rücktritt Horst Köhlers für möglich gehalten hätte, hätte ich mit einem eindeutigen Nein geantwortet.

Wann genau haben Sie davon erfahren?

Der Bundespräsident hat mich mittags angerufen.

Was hat er Ihnen gesagt?

Er hat mich als amtierenden Bundesratspräsidenten angerufen und mir angekündigt, dass er gegen 14 Uhr seine Entscheidung, mit sofortiger Wirkung vom Amt des Bundespräsidenten zurückzutreten, öffentlich machen wolle. Und er hat mir als Grund genannt, dass er vor dem Hintergrund der öffentlichen Interpretation seiner in einem Radiointerview gemachten Äußerungen über den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan den Rücktritt für unvermeidlich halte.

Wie war das bei dem Gespräch genau? Ihr Vorzimmer hat Ihnen ein Gespräch des Bundespräsidenten durchgestellt. Was hatten Sie erwartet, was Horst Köhler mit Ihnen besprechen will?

Mein erster Gedanke war: Um Himmels Willen, will er die Eröffnung der Special Olympics in Bremen am 14. Juni absagen, deren Schirmherrschaft er übernommen hat, oder geht es um die zentralen Feierlichkeiten zur Deutschen Einheit am 3. Oktober in Bremen. Das waren meine ersten Gedanken.

An Rücktritt dachten Sie nicht...

...keine Sekunde! Damit habe ich nun überhaupt nicht gerechnet. Ich war wie wir alle überrascht. Geschockt. Auch sehr betroffen. Das auch vor dem Hintergrund sehr positiver persönlicher Erfahrungen. Sowohl als Bürgermeister Bremens als auch in meiner Rolle als Bundesratspräsident. In der Funktion als Präsident des Bundesrats war ich zum Antrittsbesuch bei Horst Köhler. Ich war zudem gemeinsam mit der Kanzlerin und den Präsidenten des Bundestags und des Bundesverfassungsgerichts zu einem Mittagessen bei ihm eingeladen. Das ist die eine Ebene, die ich sehr positiv in Erinnerung habe. Die zweite Ebene ist die, mit welcher Sympathie er stets Bremen begegnet ist.

Köhler war zum Beispiel einer der wenigen Menschen, die es zweimal geschafft haben, zur Schaffermahlzeit eingeladen worden zu sein.

Richtig. Das ist die Ausnahme. Er war als Bundespräsident das zweite Mal zu Gast. Da geht es. Er hat aber auch den evangelischen Kirchentag 2009 eröffnet, war danach in der Stadt unterwegs und sehr begeistert. Im Dezember hat er das Weihnachtskonzert des Bundespräsidenten in St. Johann aufzeichnen lassen. Er hat vor etwa zwei Jahren 180 in Berlin akkreditierte Diplomaten nach Bremen und Bremerhaven gebracht. Wir haben gemeinsam ein Benefizkonzert zugunsten der Aktion Sühnezeichen machen können. Und er wollte am 14. Juni die Special Olympics in Bremen eröffnen und am 3. Oktober zum Tag der Deutschen Einheit in der Hansestadt sprechen. Also eine intensive Beziehung, die er zu uns und wir zu ihm gehabt haben.

Wie kam es zu dieser besonderen Beziehung?

Er schätzt die Bremer Bürgergesellschaft. Dieses Engagement, das der Einzelne zeigt. Und das auf einer tiefen Tradition in Bremen gründet. Das ist wohl der Grund für seine tiefe Sympathie zu unserer Stadt.

Haben Sie eine persönliche Beziehung zu Horst Köhler, die bislang der Öffentlichkeit nicht bekannt waren?

Es gab immer sehr schöne Gespräche. Wann immer wir gefragt haben, ob er nach Bremen kommen kann, haben wir stets eine positive Antwort bekommen. Mein Eindruck ist, dass es ihm sehr gut in Bremen gefallen hat. Ich erinnere mich noch gut, wie er die Schaffermahlzeit genossen hat. Man musste ihn nie überreden, an die Weser zu kommen. Im übrigen glaube ich auch, dass seine klare Art, die keine Attitüde war, besonders gut zur hanseatischen Bremer Art passt.

Sie sagten, Sie seien als Bremer und Bürger traurig über den Rücktritt Köhlers. Was hat ihn für Sie zu etwas Besonderem gemacht?

Zu jedem Bundespräsidenten sind einem auch bestimmte Situationen oder Ereignisse in Erinnerung. Mit Köhler verbinde ich, dass er nicht aus der praktischen Politik gekommen ist, sondern aus der Finanzwirtschaft und dem IWF. Er hat in einer recht schnörkellosen Weise den Kontakt zu den Bürgern sehr schnell gefunden. Die Basis seines Einflusses lag in der Zustimmung der Menschen. Ob das in der Politik und bei jenen, die ihn seinerzeit gewählt haben, so war, kann man in Frage stellen. Bei den Menschen hatte er aber eine große, große Zustimmung. Deshalb wurde er wohl auch wiedergewählt.

In den ersten Reaktionen zeigen sich in der Tat viele Bürger bestürzt.

Das Tragische an diesem Rücktritt ist, dass die meisten Menschen es nicht verstehen, dass er zurückgetreten ist.

Verstehen Sie es?

Ich will das nicht bewerten. Der Bundespräsident hat mir seine Gründe geschildert. Ich fühle mich nicht befugt, ihm seine Gründe als nicht legitim zu erklären. Für ihn waren es die Gründe. Eine solche Argumentation können Sie nicht aus den Angeln heben. Man kann es Köhler ja nicht absprechen, dass er die öffentliche Interpretation seiner Äußerungen als so schwerwiegend erachtete, dass sie ihm die Ausübung seines Amtes unmöglich macht. Dem kann man nicht widersprechen.

Als Grund nannte Köhler die Kritik an seinen Äußerungen zum Afghanistan-Einsatz - er vermisse den Respekt vor seinem Amt.

Ich halte die Interpretationen, die ich in den letzten Tagen gelesen habe, für absolut falsch. Wie ich Köhler kennengelernt habe, habe ich das schon als am Rande der Böswilligkeit gesehen, wie da manches interpretiert worden ist. Dass diese Äußerungen Fragen nach sich zogen, ist verständlich. Aber es war eine Äußerung in einem Radiointerview. Dort wird manchmal nicht so genau formuliert. Man muss aber schon die Chance haben, eine Äußerung, die in einem längeren Gespräch gefallen ist und in einem bestimmten Zusammenhang steht, zu korrigieren. Die öffentliche Interpretation hat ihn aber offenbar so getroffen, dass er die Konsequenzen gezogen hat. Das verdient Respekt. Man muss eine Entscheidung auch anerkennen.

Für die nächsten 30 Tage sind Sie nun vermutlich Staatsoberhaupt. Ist es anders als während der letzten Urlaubsreise Köhlers, als Sie ihn schon einmal vertreten hatten?

Wir haben eine bundespräsidentenlose Zeit für die nächsten 30 Tage. Das ist im Prinzip nicht anders als während einer urlaubs- oder krankheitsbedingten Abwesenheit des Bundespräsidenten. Das hat es ja schon gegeben. Aber es ist natürlich dennoch eine andere Situation. Sie ist historisch noch nie dagewesen, weil noch kein Präsident von heute auf morgen zurückgetreten ist.

Was bedeutet das praktisch? Wie geht es ab sofort weiter?

Das können wir noch nicht sagen. Es wird viele Gespräche und Telefonate benötigen. Die Kanzlerin hat mich nachmittags angerufen.

Was hat sie gesagt?

Dass es eine staatspolitische Situation ist, wie sie so noch nie vorgefallen ist.

Innerhalb der nächsten 30 Tage muss die Bundesversammlung einen neuen Präsidenten wählen. Es könnte ja jemand auf die Idee kommen und sagen: Jens Böhrnsen macht das so gut. Lass den das mal weiter machen. Was würden Sie sagen?

Dieses Amt kommt für mich gar nicht in Frage. Ich möchte am 22. Mai nächsten Jahres die Wahl in Bremen gewinnen und die Koalition als Bürgermeister in Bremen fortsetzen.

Man muss sich aber doch nun Gedanken über einen Kandidaten oder eine Kandidatin machen. Haben Sie eine Präferenz?

Ich sage es aus tiefer Überzeugung: Heute ist der Tag von Horst Köhler, seines Rücktritts und seiner Gründe. Der Respekt vor seiner Persönlichkeit und vor seiner Leistung als Bundespräsident gebietet, dass wir heute und auch morgen den bisherigen Bundespräsident würdigen. Ab Mittwoch können wir den Blick nach vorne richten.

Die Zeiten für die Kandidatensuche sind nicht einfach. In Berlin ist das Politik-Machen derzeit schwierig. Wie schwierig wird es werden, einen neuen Präsidenten zu küren?

Das finanz- und wirtschaftspolitische Umfeld verlangt danach, dass wir keine Unsicherheit oder Instabilität erzeugen, sondern dass der Staat handlungsfähig ist. Dazu gehört, dass das Amt des Staatsoberhaupts schnell wieder besetzt wird. Das haben die Mütter und Väter des Grundgesetzes auch im Sinn gehabt, als sie die Frist von 30 Tagen bestimmt haben.

Das heißt aber auch, die Wahl könnte schon früher erfolgen.

Natürlich. Sie muss spätestens 30 Tage nach dem Rücktritt stattgefunden haben. Es wird einige Vorbereitungen erfordern. Die Mitglieder der Bundesversammlung müssen gewählt werden. Das muss aber in einer kurzen Zeit geschehen. Und das kann auch in einer respektvollen und zügigen Weise geschehen. Deutschland befindet sich ja nicht in einer Staatskrise. Das Land steht vor einer ungewöhnlichen Situation, die aber mit den Regelungen des Grundgesetzes gut gemeistert werden kann.

Sie rufen aber dazu auf, zwei Tage aus Respekt vor Horst Köhler auf die Kandidatensuche zu verzichten. Ist es angesichts der politischen Lage in Berlin realistisch anzunehmen, dass dies - wie Sie sagen - ruhig und respektvoll geschehen wird? Ohne das übliche Wahlkampfgetöse?

Die früheren Wahlen der Bundespräsidenten haben gezeigt, dass das geht. Die Frage, welche Kandidatin oder welcher Kandidat für das Amt am geeignetsten ist, wurde nie in Form einer politischen Schlammschlacht ausgetragen. Im Grundsatz waren wir immer froh, dass wir auf mehrere Kandidaten zurückgreifen konnten. Denken Sie nur an die Wahl zwischen Gesine Schwan für die SPD und Horst Köhler. Das hat der Demokratie gut getan.

Apropos Gesine Schwan: Können Sie sich vorstellen, dass sie für die SPD noch einmal antreten könnte?

Sie werden verstehen, dass ich nicht mein selbst auferlegtes Kandidaten-Moratorium durchbrechen will.

Was verändert sich für Sie persönlich? Werden Sie mehr in Berlin sein?

Der Bundespräsident hat einen vollen Terminkalender. Wir werden nun mit dem Bundespräsidialamt abstimmen, welche dieser Termine in dieser Phase unbedingt wahrgenommen werden müssen und welche aufgeschoben werden können. Heute kann ich Ihnen auch nicht sagen, wie oft ich in Berlin sein werde. Heute sind wir alle erst einmal überrascht.

Jetzt sichern: Wir schenken Ihnen 1 Monat WK+!
Mehr zum Thema
Lesermeinungen

Das könnte Sie auch interessieren

Einwilligung und Werberichtlinie

Ich erkläre mich damit einverstanden, dass die von mir angegebenen Daten dazu genutzt werden, regelmäßig per E-Mail redaktionelle Inhalte des WESER-KURIER seitens der Chefredaktion zu erhalten. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Ich kann diese Einwilligung jederzeit formlos mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, z.B. per E-Mail an widerruf@weser-kurier.de.
Weitere Informationen nach Art. 13 finden Sie unter https://www.weser-kurier.de/datenschutz

Schließen

Das Beste mit WK+