Bremer Bürgerschaftswahl In Hamburg zählt man schneller

Bremen. Viele Bremer schauen am 20. Februar neidisch nach Hamburg. Dort will man die Bürger nur halb so lang auf ein Wahlergebnis warten lassen wie am 22. Mai an der Weser. Die Hamburger wollen bei ähnlichem Wahlverfahren noch in der Wahlnacht ein vorläufiges Endergebnis verkünden.
31.01.2011, 05:00
Lesedauer: 4 Min
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Von Jean-Charles Fays

Bremen. Viele Bremer schauen am 20. Februar neidisch nach Hamburg, denn an der Elbe will man die Bürger nur halb so lang auf ein Wahlergebnis warten lassen wie nach dem 22. Mai an der Weser. Obwohl in der Metropole dreimal so viele Bürger zur Wahl berechtigt sind, wollen die Hamburger bei einem ähnlichen Wahlverfahren noch in der Wahlnacht ein vorläufiges und zwei Tage später ein Endergebnis verkünden. Bremen plant in der Wahlnacht lediglich eine Hochrechnung und erst vier Tage später das Endergebnis.

Bremens Landeswahlleiter Jürgen Wayand ficht das nicht an: "Man sollte nicht immer so verkrampft nach Hamburg schauen. Die haben ganz andere Voraussetzungen." Mindestens 15 Millionen Euro und damit sechsmal mehr als in Bremen lässt man sich an der Elbe die Wahl kosten. Außerdem setzt Hamburg auf etwa sechsmal mehr Helfer, die für ihren Einsatz jeweils 400 Euro Aufwandsentschädigung bekommen. Insgesamt gibt Hamburgs Landeswahlleiter Willi Beiß somit sechs Millionen Euro für die 15000 Helfer aus. Bremens Gesamtbudget für die Wahl liege derzeit bei 2,5 Millionen Euro. Ein Helfer bekomme hier 30 Euro pro Tag.

Wayand glaubt dennoch, dass die Wahl in Bremen genauso schnell wie in Hamburg durchführbar sei. Das räumliche Konzept mit nur einem zentralen Auszählzentrum verhindere jedoch zusätzlichen Personaleinsatz. Wayand: "Es gilt Sicherheit vor Schnelligkeit." Daher habe man sich gegen die Hamburger Variante mit 14 dezentralen Auszählzentren entschieden, die über Nacht streng bewacht und mit Computern versorgt werden müssten. Wayand: "Das ist für uns nicht zu verhandeln." Daher sollen am 22. Mai ab 18 Uhr zunächst alle Stimmen der 417 Wahlbezirke ins ehemalige Postamt 5 gebracht werden, bevor 500 vorwiegend öffentlich Bedienstete mit der Auszählung beginnen.

Der Politikwissenschaftler Professor Lothar Probst empfiehlt dennoch, den Einsatz mehrerer Auszählzentren zu prüfen. Um die langen Transportwege aus den Wahllokalen zu verhindern, wären vier Auszählzentren sinnvoll. Neben dem früheren Postamt 5 empfiehlt der Leiter des Arbeitsbereichs Wahlforschung an der Universität Bremen Zentren in Bremen-Nord sowie im Westen und Osten der Stadt. Für die zusätzlich benötigten Wahlhelfer schlägt er vor, auf Studenten zurückzugreifen. Die seien billiger als öffentlich Bedienstete und ebenfalls kompetent. Bisher seien die Studenten nur in eine Wahl-Informationskampagne eingebunden, aber noch nicht für die Auszählung geworben worden.

Bremerhaven setzt bei der Auszählung auf rund 500 Schüler, die noch in der Wahlnacht mitteilen wollen, welche Kandidaten es in die Bürgerschaft geschafft haben. Bereits am Montag nach der Wahl möchte die Seestadt bekanntgeben, welche Kandidaten in die Stadtverordnetenversammlung einziehen.

Der Leiter des Wahlamtes Bremerhaven, Horst Keipke, räumt zwar ein, dass die hiesige Wahl mit 87000 Wahlberechtigten und nur 15 anstatt der 68 Bremer Ankreuzmöglichkeiten eine andere Dimension habe. Die Durchführung der Wahl mithilfe des großen Schülerengagements könne aber dennoch Vorbildfunktion für Bremen haben. Im Kontrast zur Bremer Auszählung, die vorwiegend öffentlich Bedienstete vornehmen, zählen im Bremerhavener Lloyd Gymnasium fast ausschließlich Schüler die Stimmen aus.

Die Bildungssenatorin Renate Jürgens-Pieper will dieses Modell nun teilweise übernehmen und für den Zählvorstand Abiturienten ansprechen, die ihre Abiturprüfungen am 22. Mai bereits abgelegt haben. Schüler anderer Altersgruppen kämen jedoch dafür nicht infrage, weil diese nicht vier Unterrichtstage für das Auszählen von Stimmen freigestellt werden könnten, teilt sie mit. Die Bildungssenatorin sieht auch keine Notwendigkeit, Probsts Vorschlag zu folgen und Studenten für das Auszählen zu akquirieren. Ihre Sprecherin Karla Götz sagte: "Studierende gehen genauso wie andere Erwachsene einem Beruf nach. Wir rufen aber nicht berufsgruppenspezifisch auf."

Wie eine Wahl trotz eines komplexen Verfahrens und mehr als 900000 Wahlberechtigter zügig ausgezählt werden kann, zeigt die Kommunalwahl in München. Seit 1972 haben die Wahlberechtigten in Bayerns Landeshauptstadt bis zu 80 Stimmen. Dennoch lag das Ergebnis, mit der Angabe, welche Bewerber es in den Stadtrat geschafft hatten, bereits am Montag nach der vergangenen Wahl vor. Das gelang, indem die rund 8000 Wahlhelfer die Stimmen einfach in den 664 Wahllokalen auszählten.

Ein Sicherheitsproblem sieht der Teamleiter Wahlen des Wahlamts München, Joachim Dyllick, dabei nicht. "Am Sonntagabend lassen wir die Stimmen in den Urnen liegen, versiegeln sie und heben sie bis zum Montagmorgen in einem verschließbaren Wahlraum auf." Insgesamt habe die Wahl nur rund 2,3 Millionen Euro gekostet. Das sind 200000 Euro weniger als Bremen im Mai für die Durchführung der Bürgerschaftswahl einplant.

Nicht ganz so schnell wie die Münchner, aber immerhin einen Tag schneller als die Bremer sind die Frankfurter. Bei der Kommunalwahl am 27. März planen sie bei rund 460000 Wahlberechtigten, die jeweils bis zu 93 Stimmen haben, am Mittwochmittag fertig zu sein. Auch am Main gelingt das mit einer dezentralen Auszählung. "Wir nutzen die vorhandenen Strukturen in Liegenschafts-, Stadtschul-, Bürger- und Bauämtern und zählen dort die Stimmen aus", sagt der Projektleiter Wahlen und Abstimmungen beim Wahlamt Frankfurt, Hans-Joachim Grochocki. Die Auszählung nehmen die rund 1500 öffentlich Bediensteten vor, die sonst ohnehin in den jeweiligen Ämtern arbeiten. Die Gesamtkosten der Wahl sind mit rund 1,8 Millionen Euro auch in Frankfurt geringer als in Bremen.

Fraglich ist nun, ob Bremen von den Erfahrungen anderer Städte lernen möchte, die bereits das neue Wahlrecht mit fünf oder mehr Stimmen angewandt haben. Innensenator Ulrich Mäurer sieht die Gefahr, dass sich Fehler einschleichen, wenn noch mehr als die bislang geplanten 500 Auszähler eingesetzt werden. Der Sprecher des Innensenators Rainer Gausepohl ließ aber durchblicken: "Wenn sich bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg herausstellt, dass die Risiken vernachlässigbar sind, dann müssen wir sehen, ob wir nicht vielleicht doch noch umplanen."Kommentar Seite 2

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