Ich kandidiere nicht mehr Interview mit Piraten-Chef Thorsten Wirth

Bremen. Während in Berlin eine Pressekonferenz der Piraten zum anstehenden Parteitag beginnt, passt ihr Bundesvorsitzender in Frankfurt auf seinen Sohn auf. Swantje Friedrich hat Thorsten Wirth am Telefon gefragt, warum er nicht erneut kandidiert.
21.06.2014, 00:00
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Von Swantje Friedrich

Bremen. Während in Berlin eine Pressekonferenz der Piraten zum anstehenden Parteitag am 28. und 29. Juni in Halle beginnt, passt ihr kommissarischer Bundesvorsitzender zu Hause in Frankfurt auf seinen Sohn auf. Swantje Friedrich hat Thorsten Wirth am Telefon gefragt, warum er nicht erneut kandidiert.

Herr Wirth, Sie sind ja gar nicht in Berlin bei der Pressekonferenz. Was verpassen wir beide?

Thorsten Wirth: Das kann ich Ihnen nicht sagen. Ich weiß ja nicht, was da nun im Einzelnen besprochen wird. Da müssten Sie jetzt zu der Konferenz gehen.

Aber ich bin doch mit Ihnen verabredet, um über den Kurs der Piraten zu sprechen. Können Sie mir nach sieben Monaten Amtszeit eine präzise Standortbestimmung geben?

Zurzeit sind wir auf der Suche nach uns selbst. Es ist unverkennbar, dass sich die Partei in zwei Lager gespalten hat – und es ist die Frage, ob wir auseinanderbrechen oder ob wir es schaffen, eine gemeinsame Linie zu finden.

Mehrere Vorstandsmitglieder traten zurück, weil eine Europawahlkandidatin mit nackten Brüsten für die Bombardierung Dresdens dankte. Ihnen warf man vor, sich nicht genug zu distanzieren.

Ich würde alles noch einmal so tun, wie ich es getan habe. Wir haben damals gemeinsam als Vorstand deutlich gemacht, dass wir solch eine Aktion für respektlos halten. Anne Helm hat die Aktion zunächst geleugnet, sie dann aber eingeräumt. Sie hat sich bei mir dafür entschuldig, dass sie die Unwahrheit gesagt hat, und ich habe das akzeptiert. Viele Mitglieder nahmen mir das übel. Sie sagten, es gehe doch nicht, dass eine Europakandidatin den Vorstand belüge.

Es kam für Sie nicht infrage, ein Mitglied aus der Partei auszuschließen, das sich für die Bombardierung bedankt, bei der fast 25 000 Menschen ums Leben gekommen sind?

Nein.

Wie beurteilen Sie denn generell den Konflikt zwischen den linksextremistischen und liberalen Strömungen in Ihrer Partei?

Den Begriff linksextremistisch finde ich in diesem Zusammenhang falsch. Bei uns gibt es konservativ eingestellte Mitglieder und progressive. Ich würde mich eher zum progressiven Flügel zählen. Wir alle haben gemeinsam, dass wir liberal sind.

Für welche Inhalte tritt der progressive Pirat ein, wenn er sich gerade nicht mit personellen Problemen beschäftigt?

Wir möchten ein Gesellschaftsbild und eine Zukunftsvision zeichnen. Das tun andere Parteien nicht. Die reagieren nur im Hier und Jetzt. Die Piraten sind kulturoptimistisch. Wir denken, dass sich die Menschheit positiv entwickelt und dass wir nicht restriktiv miteinander umgehen müssen. Wir möchten, dass die Menschen verstehen, in welchen Zusammenhängen sie leben. Wir wollen Grenzen und Nationalstaatlichkeit überwinden. Man überzeugt die Leute aber nicht von heute auf morgen von solchen Ideen. Das Schwierige an progressiven Thesen ist, immer zu vermitteln, dass man eigentlich nur einen Teil dessen will, was man sagt, das man will.

Das habe ich jetzt auch nicht so richtig verstanden.

Progressiv sein bedeutet, durchaus steile Thesen in den Raum zu stellen – wohl wissend, dass man nie bekommt, was man will.

Aber schauen die anderen Parteien denn nicht in die Zukunft?

Zumindest sehe ich nicht, dass sie uns ein Gesellschaftsbild zeichnen. Sie sagen vielleicht, jetzt müsste man mal was für die Forschung tun oder die Konjunktur antreiben. Aber beispielsweise so etwas zu sagen wie, wir brauchen Weltraumforschung, um uns als Menschheit voranzubringen, das tun sie nicht.

Und was wollen die „konservativen“ Piraten?

Denen geht es darum, eine Partei zu formen, die sich in der Mitte der Gesellschaft wiederfindet und von dort aus das realpolitische Hier und Jetzt bewältigt. Ich glaube aber, dass das einer kleinen Partei keine großen Chancen auf Erfolg bringt.

Sie meinen also, es ist aussichtslos, dass die Piraten realpolitisch mitwirken?

Ja, diese Sparte ist einfach von den großen Parteien besetzt.

Heißt das, die Piraten haben gar kein Interesse mehr daran, in Landtage oder den Bundestag einzuziehen?

Ich denke auf jeden Fall, dass wir mit progressiven, zugespitzten Thesen mehr Erfolg haben. Wir müssen uns an die Wähler wenden, die sehr unzufrieden mit dem politischen System sind. Wir haben durchaus Chancen, Wahlen zu gewinnen, aber nicht, wenn wir nur Minimalforderungen stellen, um niemanden zu brüskieren.

Bei der Europawahl sind Sie mit mutigen Thesen gescheitert. Die Piraten forderten ein europaweit bedingungsloses Grundeinkommen, Ihre Spitzenkandidatin den Bau eines Weltraumaufzugs.

Julia Reda gehört zweifellos zum progressiven Flügel, einen Parteitagsbeschluss zu dieser Forderung hat es nicht gegeben. Außerdem hatten wir durchaus auch Kandidaten, die verhaltenere Positionen vertreten haben. Wir hätten uns natürlich gefreut, wenn am Ende mehr als ein Kandidat ins Europaparlament eingezogen wäre. Zweifelssohne muss man eingestehen, dass die Piraten während des Wahlkampfs durch ihre internen Streitigkeiten ein sehr diffuses Bild abgegeben haben. Und dafür haben wir auch die Quittung bekommen.

Warum stehen Sie eigentlich nicht auf der Kandidatenliste für die beim Bundesparteitag anstehenden Vorstandswahlen?

Ich bewerbe mich nicht erneut um das Amt des Bundesvorsitzenden – aus persönlichen Gründen.

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